Wolfgang Huste Polit- Blog

Deutsche Medien: Verlacht, verhöhnt und verspottet

Montag, 25. Oktober 2010 von Huste

Die deutschen Massenmedien haben den Einfluss auf ihre Leserschaft verloren. Kaum noch ein Beitrag der den Redakteuren nicht links und rechts um die Ohren gehauen wird.

Für die Massenmedien Deutschlands beginnt eine neue Zeitrechnung. Ihre über Jahre manipulierte und gelenkte Leserschaft folgt ihnen nicht mehr. Bild, Spiegel, Stern oder Focus und viele andere Publikationen sind in ihren Meinungen isoliert und verlieren immer weiter an Boden.

Mittlerweile werden fast sämtliche Artikel durch die Leser in den Foren oder Kommentarfeldern verrissen, sofern man sich noch traut Kommentare zuzulassen. Dies unterbleibt aber immer häufiger bei brisanten Themen. Dort wo Leser-Kommentare noch zugelassen sind, werden Artikel derart ins Lächerliche gezogen, dass man sich wahrlich wundern muss.

Kriegsverbrecher enttarnt. Von André Scheer

Montag, 25. Oktober 2010 von Huste

Als US-Präsident Barack Obama am 10.Dezember 2009 in Oslo den Friedensnobelpreis erhielt, sagte er in seiner Dankesrede: »Ich (bin) der lebendige Beweis für die moralische Kraft von Gewaltlosigkeit.« Am gleichen Tag vermelden Obamas Soldaten im Irak in einem als »Geheim« deklarierten Rapport die Ermordung eines Zivilisten nahe Kirkuk, der auf dem Weg von der Arbeit nach Hause war und von einem Auto aus erschossen wurde. An diesem Tag berichteten die US-Soldaten außerdem über fünf direkte Gefechte und mehrere Verletzte. Ein relativ ruhiger Tag im Irak unter der US-Besatzung, wie er sich in 400000 Geheimberichten widerspiegelt, die das Internetportal WikiLeaks in der Nacht zum Sonnabend ins Netz gestellt hat. Die Bilanz dieser Dokumente aus den Jahren 2004 bis 2009: Mehr als 109000 Getötete, darunter mehr als 66000 Zivilisten, weit mehr, als die USA bislang zugegeben hatten.

Sarkozy geht jetzt in die Totaloffensive Als herrsche Krieg, wird eine blockierte Total-Ölraffinerie vom Staat geöffnet. Die Gewerkschaften hoffen auf eine Fortsetzung des Streiks und planen weitere Aktionstage. VON RUDOLF BALME

Sonntag, 24. Oktober 2010 von Huste

PARIS taz | Die umstrittene französische Rentenreform sollte noch im Verlauf einer Marathonsitzung des Senats am Freitagabend verabschiedet werden. Wenn das klappt, soll nach Meinung von Arbeitsminister Eric Woerth auch Schluss mit dem Widerstand sein.

Präsident Nicolas Sarkozy drängt, nun Tempo zu machen. Anders sehen das die Gewerkschaften, die sich bereits auf zwei weitere Aktionstage am 28. Oktober und 6. November geeinigt haben.

Da bisher alle Versuche der Staatsführung gescheitert sind, die Streikenden und Demonstrierenden einzuschüchtern oder als Mitverantwortliche für eine gewaltsame Radikalisierung des Konflikts zu diskreditieren, bleibt ihr in Reaktion darauf nur die harte Tour.

Radikales Sparpaket. London stellt sich auf Obdachlosen-Rekord ein.

Sonntag, 24. Oktober 2010 von Huste

Scharen von Obdachlosen und Armut überall: Sozialexperten fürchten eine dramatische Veränderung der britischen Gesellschaft. Grund ist die radikale Sparpolitik der Regierung. Allein in London könnten 200.000 Menschen auf der Straße landen.

London – Es ist eines der härtesten Sparpakete Europas, und es könnte die britische Gesellschaft nachhaltig verändern. Die Schrumpfkur, die Premierminister David Cameron seinen Landsleuten verordnet hat, dürfte bald allerorten im öffentlichen Leben sichtbar werden. Das fürchten britische Sozialpolitiker. Sie haben jetzt davor gewarnt, dass es zu einer „wirtschaftlichen und sozialen Säuberung“ der teuren Innenstädte des Landes kommen könnte.

Vor 70 Jahren – Judenverschleppung aus der Pfalz

Sonntag, 24. Oktober 2010 von Huste

Vor 70 Jahren verschleppten die Nationalsozialisten jüdische Familien ins südfranzösische Internierungslager Gurs…. Von den rund 6.500 verschleppten Juden starben knapp 2.000 in Gurs, zahlreiche andere wurden später in die Vernichtungslager gebracht. Angeordnet hatten die Verschleppung der Juden nach Gurs die Gauleiter von Saarpfalz und Baden. Sie wollten bei Adolf Hitler ihre Gaue als judenfrei melden.

In Landau (Südliche Weinstraße) gab es eine Sammelstelle für Pfälzer Juden. Dort wurden die Familien in Züge verfrachtet, die dann in der Nacht Richtung Frankreich fuhren. Die Stadt Landau übergab zur Erinnerung an die Opfer eine Gedenktafel, die vor dem Museum angebracht wird.

Kurznachrichten aus Hellas. Von Wassilis Aswestopoulos

Sonntag, 24. Oktober 2010 von Huste

Bis auf Nachrichten über ein stetig steigendes Staatsdefizit Griechenlands dringt kaum etwas aus dem Alltag der „Pleitegriechen“ an die übrige Welt durch
Derzeit wird viel spekuliert, ob das aufgrund Entschlüsselung der neu-neugriechischen Statistik erneut angepasste Defizit für 2009 den EU-IWF-EZB-Rettungsschirm für viele zusätzliche Jahre belasten wird. Ersten Ankündigungen zufolge ist das Defizit mittlerweile von 13,6 auf 15,4 Prozent des BIP taxiert worden. Alles läuft streng nach dem Motto „Beim nächsten Ton ist das Defizit 15,7 Prozent – Beep – Beim nächsten Ton ist das Defizit 15,8 Prozent – Beep….“ Was aber geschieht sonst in Hellas? Einen kleinen Einblick sollen die folgenden Kurznachrichten geben.

Frostige Aussichten – Altersarmut in Deutschland

Donnerstag, 21. Oktober 2010 von Huste

„Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, und die Zukunftsaussichten stimmen sogar eher frostig“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten, die erstmals einen Rückgang der von ‚Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung’-Betroffenen um eine halbes Prozent ausweisen. Birkwald weiter:

„Seit die ‚Grundsicherung im Alter‘ in Kraft getreten ist, ist die Zahl der Rentner, die auf sie angewiesen sind, um über 55 Prozent gestiegen. Im Jahr 2003 gab es knapp 260.000 Betroffene, Ende 2009 waren es schon fast 400.000. Wenn alle Empfänger der

Extremismus der Mitte nimmt zu

Donnerstag, 21. Oktober 2010 von Huste

Angst vor „Überfremdung“, ausgeprägte Islamfeindlichkeit und der Wunsch nach einem „Führer“, der „Deutschland zum Wohle aller mit harter Hand regiert“ – die Ergebnisse einer Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung sind erschreckend.
Ausländerfeindliche Einstellungen in Deutschland nehmen offenbar deutlich zu. Wie eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ergab, schließt sich ein Viertel der Bevölkerung fremdenfeindlichen Aussagen an. 2008 sei es noch ein Fünftel der Bürger gewesen.

LINKE. Mainz stellt Erwerbslosenfrühstück ein

Mittwoch, 20. Oktober 2010 von Huste

Als Reaktion auf die in Mainz geltende Plakatierungsbegrenzung für politische Parteien sieht sich der Stadtverband der Mainzer Linken gezwungen das traditionelle Erwerbslosenfrühstück vorerst einzustellen.

Laut einer Verordnung aus dem Jahre 1997 dürfen politische Parteien in Mainz maximal 7 Veranstaltungen im Jahr bewerben. DIE LINKE. Mainz sieht sich durch diese Regelung in ihrer politischen Arbeit beeinträchtigt, da sie als kleine Partei nicht über die finanziellen Möglichkeiten für eine kommerzielle Bewerbung verfügt.

Gegen Verlängerung des Mutterschutzes

Dienstag, 19. Oktober 2010 von Huste

Berlin. Bundesregierung und Unternehmerverbände lehnen die von der EU vorgeschlagene Verlängerung des Mutterschutzes ab. Eine Sprecherin des Familienministeriums warnte am Montag vor »erheblichen Mehrkosten«. In Deutschland beträgt der Mutterschutz zur Zeit 14 Wochen. BDA-Präsident Dieter Hundt (Foto) forderte das Europäische Parlament auf, am Mittwoch gegen eine Verlängerung des Mutterschutzes auf 20 Wochen bei vollem Lohnausgleich zu stimmen, wie es der zuständige Fachausschuß bereits beschlossen hat. Die Pläne könnten die Beschäftigungschancen von Frauen verschlechtern, drohte Hundt in der Welt (Montagausgabe). Wirtschaft und die öffentlichen Haushalte in Deutschland würden durch die Neuregelung nach Berechnungen des Fraunhofer-Instituts mit 1,7 Milliarden Euro pro Jahr belastet. Dafür bestehe angesichts des derzeitigen Schutzniveaus »keine Notwendigkeit«, so Hundt. (dapd/jW)

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