Wolfgang Huste Polit- Blog

Überraschung für Sozialdemokraten. »Jubeldemonstranten« wollen gemeinsam mit der SPD deren Geburtstag feiern. Von Markus Bernhardt

Donnerstag, 08. August 2013 von Huste

Der SPD steht offenbar besonderer Besuch ins Haus. Am 17. und 18. August will die Partei ihr 150jähriges Bestehen am Brandenburger Tor in Berlin feiern und lädt dazu alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu einem »Deutschlandfest« ein. Zu den Feierlichkeiten erwartet werden außerdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck sowie diverse Kulturschaffende und Musiker, wie etwa die Popband Die Prinzen und der Rapper Sammy Deluxe.

Schon jetzt zeichnet sich jedoch ab, daß sich nicht nur Parteimitglieder bei den Feierlichkeiten blicken lassen werden. So wird aktuell im Internet dazu aufgerufen, den Sozialdemokraten auf eine ganz besondere Art zu ihrem Geburtstag zu gratulieren.

Während die SPD-Strategen bei ihrem »Deutschlandfest« »150 Jahre – Fur Demokratie. Fur Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität« feiern wollen und suggerieren, daß mit dem Jubiläum der Partei der Fortschritt Geburtstag habe, bevorzugen einige Überraschungsgäste offensichtlich ein anderes Motto für die Party: Sie mobilisieren unter dem Slogan »150 Jahre SPD – Krieg, Abschiebung, Sozialabbau. Tradition verpflichtet!« auf verschiedenen Internetseiten zu den Feierlichkeiten der Sozialdemokraten.

»Wir wollen dieses Jubiläum gebührend feiern und organisieren eine Jubeldemo zum Fest. Für mehr engere Gürtel, weniger soziale Hängematten, Aufrüstung und restriktivere Asylgesetze«, heißt es im Aufruf der Überraschungsgäste, deren Demonstration am 17. August, 14 Uhr, am Mauerpark starten soll und direkt zum »Deutschlandfest« der Sozialdemokraten führt.

Die Organisatoren besagter Jubeldemo führen eine Reihe politischer Anlässe an, die sie ausgelassen und vor allem gemeinsam mit den Sozialdemokraten feiern wollen: Da wären etwa die faktische Abschaffung des Asylrechtes infolge der neofaschistischen Pogrome gegen Flüchtlinge in den 1990er Jahren oder die massive soziale Deklassierung der Bevölkerung durch das von der »rot-grünen« Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) beschlossene staatliche Verarmungsprogramm namens Hartz IV.

Auch wollen die »Jubeldemonstranten« die SPD an ihren Umgang mit einstigen Parteimitgliedern erinnern. »Nicht anpassungsfähige Mitglieder aus unserer früheren Geschichte wie Frau Luxemburg und Herrn Liebknecht konnten wir dank Kooperationen mit dem braunen Lager unwirksam machen – schließlich lassen wir uns nicht linken. Auch der Januaraufstand, den dieses bolschewistische Verräterpack angezettelt hatte, konnte durch fehlende Berührungsängste mit kaisertreuen militärischen Kontingenten abgewehrt werden«, heißt es diesbezüglich im Demonstrationsaufruf.

»Wird sind eigentlich nur geil auf Macht und einen Posten und hoffen, daß wir mit der Jubeldemo bei der SPD Eindruck schinden und danach zu viel Geld und Ruhm kommen«, kündigte Jacob Steinbrück, einer der Organisatoren der Demonstration, am Dienstag auf jW-Anfrage an.

Weniger nach Feierlaune hört sich indes an, was Martin Peters von der Kampagne »Rassismus tötet!« zu sagen hat: »150 Jahre SPD, das sind auch 20 Jahre faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl«, kritisierte er im Gespräch mit dieser Zeitung. Was die SPD mit ihren Feierlichkeiten betreibe, sei eine »einzige Märchenstunde«, weshalb man zum »Protest gegen diese Geschichtsklitterung« aufrufe, so Peters weiter.

150-jahre-spd.net

Quelle: www.jungewelt.de vom 08.08.13

Erfolgreiche Blockaden. Bad Nenndorf: Tausende gegen »Trauermarsch« von Neonazis auf der Straße. Anreise der Rechten durch Ankettungsaktion gestört, Kundgebungsort von Demonstranten besetzt

Montag, 05. August 2013 von Huste

Es war ein breites Bündnis unter Beteiligung von Politprominenz, das am Samstag in Bad Nenndorf nahe Hannover demonstrierte: Neonazis sind nicht erwünscht. Unter Anspielung auf deren Demonstrationsanlaß hieß es auf einem Transparent: »Gedenken? – Geh denken!«. Seit 2006 mobilisieren »Freie Kameradschaften«, unterstützt von der NPD, zu »Trauermärschen« in den niedersächsischen Kurort, um der »Kameraden« zu gedenken, die in der Stadt in einem 1945 von der britischen Besatzungsmacht als Verhörzentrum und Militärgefängnis für Nazis genutzten früheren Badehaus interniert waren und zum Teil mißhandelt wurden.

Am Samstag nachmittag kamen nach Veranstalterangaben rund 2000 Menschen zusammen, um den Rechten zu zeigen, daß sie in der Stadt unerwünscht sind. Zu den Protesten hatten das Bürgerbündnis »Bad Nenndorf ist bunt«, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und antifaschistische Gruppen aufgerufen. Begonnen hatten die Proteste mit einem Gottesdienst in der evangelischen St.-Godehardi-Kirche. Dort rief der schaumburg-lippische Landesbischof Karl-Hinrich Manzke zum Widerstand gegen die Rechten auf. Zu den Teilnehmern der Veranstaltung gehörte auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Später sprachen auf der Kundgebung gegen die Neonazidemonstration Politiker und Gewerkschafter. Neben Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des NSU-Untersuchungssauschusses im Bundestag, redeten u.a. der Spitzenkandidat der niedersächsischen Linkspartei zur Bundestagswahl am 22. September, Diether Dehm, Bad Nenndorfs Bürgermeister Bernd Reese und der IG-Metall-Bezirksleiter in Niedersachsen, Hartmut Meine. Letzterer forderte ein Verbot der NPD. Damit könnten Finanzquellen der Neonazis ausgetrocknet werden, so Meine. Bürgermeister Reese betonte: »Wer Unrecht duldet, stärkt es.«

Zwei Aktivisten hatten sich am frühen Nachmittag an einer S-Bahn festgekettet und so den Bahnhof blockiert. Polizisten brauchten zwei Stunden, um sie loszumachen. An den Startpunkt ihres Aufmarsches gelangten laut einem Bericht auf taz.de mit erheblicher Verspätung nur rund 270 Personen, unter ihnen die verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. 2010 waren rund 900 Neonazis zum »Trauermarsch« gekommen, im vergangenen Jahr noch 500.

Vor dem Wincklerbad hatten sich bereits 1800 Gegendemonstranten niedergelassen, um die Kundgebung der Rechten zu verhindern. Auch nach mehreren Aufforderungen durch die Polizei, den Platz zu räumen, blieben nicht nur Antifa-Aktivisten, sondern auch protest­unerfahrene Bürger, insgesamt laut Polizei 400 bis 500, sitzen – trotz des Hinweises durch Beamte, wer nicht weiche, begehe eine Straftat. Sie wurden von Polizisten weggetragen, teils mit erheblicher Gewalt, wie zahlreiche Fotos belegen. Laut taz.de kam es zu Schlägen und Tritten, Menschen wurden rabiat weggeschleift. Doch vier Aktivisten hatten sich nach dem Vorbild der Aktionen gegen Castor-Transporte an eine Betonpyramide gekettet, drei weitere »Kleingruppen« schlossen sich nach Polizeiangaben »mit Fahrradbügelschlössern aneinander«. Die Neofaschisten erreichten dadurch nicht ihr Ziel und mußten ihre Kundgebung in einer Seitenstraße abhalten. Einem NDR-Bericht zufolge erklärten sie bereits gegen 19.15 Uhr ihre Veranstaltung für beendet. Angemeldet war die Demonstration bis 20 Uhr.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1800 Kräften aus Niedersachsen und anderen Bundesländern im Einsatz. Die Pressestelle der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg erklärte am späten Samstag abend, trotz der hohen »Einsatzbelastung« für die Beamten habe es keine Verletzten gegeben. Gesamteinsatzleiter Frank Kreykenbohm zufolge mußten die »Identitäten« aller Blockierer festgestellt werden, da »Strafverfolgungszwang« bestehe.

Quelle: www.jungewelt.de vom 05.08.13

Strafbefehl wegen Antineonaziprotest

Samstag, 03. August 2013 von Huste

Dresden. Das Amtsgericht Dresden hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft gegen den sächsischen Landtagsabgeordneten der Partei Die Linke, Falk Neubert, Strafbefehl erlassen. Das teilte die Fraktion am Freitag mit. Neubert hatte am 19. Februar 2011 gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden demonstriert.

Neubert erklärte, den Strafbefehl nicht anzunehmen. »Würde ich dies tun, wäre ich verurteilt und zum Straftäter gestempelt. Mir geht es nicht darum, die Geldstrafe zu vermeiden, sondern ich bin überzeugt, daß mein Handeln am 19. Februar 2011 vom Grundgesetz gedeckt und nicht strafbar war. Ich bin entschlossen, vor Gericht gegen die Kriminalisierung friedlicher Antineonaziproteste zu kämpfen«. Neuberts Rechtsanwalt André Schollbach kündigte an, Einspruch gegen den Befehl einzulegen und notfalls »durch alle Instanzen« zu gehen.
Quelle: www.jungewelt.de vom 03.08.13

Junge Linke unter falscher Flagge befragt.Bundesregierung sponsert Studien »gegen jede Form des politischen Extremismus«.Von Ulla Jelpke, MdB

Freitag, 02. August 2013 von Huste

 

Mit über 900000 Euro sponsert die Bundesregierung an Berliner Universitäten zwei Projekte, die dem Phänomen des sogenannten Linksextremismus nachgehen. Dies teilte die Bundesregierung am Dienstag auf Anfrage der Linksfraktion mit. Das bereits im April in dieser Zeitung vorgestellte Projekt mit dem Titel »Zwischen Gesellschaftskritik und Militanz« erforscht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) »Politisches Engagement, biografische Verläufe und Handlungsorientierungen von Jugendlichen in Protestbewegungen und linksaffinen Szenen«. An der Freien Universität (FU) wird zudem der »Verführungskraft« »linksextremer Ideologien« auf den Grund gegangen. Verantwortlich ist dort ausgerechnet der Forschungsverbund SED-Staat, der dafür 375000 Euro erhält. Die HWR, die mit der Universität Luxemburg kooperiert, bekommt gar 547000 Euro. Als Gegenleistung verspricht sie auf ihrer Homepage 40 »problemzentrierte Interviews in ausgewählten Städten Ost- und Westdeutschlands«; als Interview­partner sind Engagierte »in neuen sozialen Bewegungen und linksaffinen Szenen« vorgesehen. Beide Projekte sollen Ende 2014 abgeschlossen sein und laufen im Rahmen des »Bundesprogramms gegen Linksextremismus und islamistischen Extremismus«. Verantwortlich ist das Bundesfamilienministerium.

Angaben über politische Szenen und regionale Schwerpunkte, in denen die 40 Interviewpartner ausgewählt werden, verweigert die Bundesregierung unter Berufung auf den Datenschutz. Vorwürfe, denen zufolge Projektmitarbeiter die »linksaffinen« Jugendlichen über den Hintergrund der Studie täuschen, sind mittlerweile weiter bestätigt worden.

Im Internet äußerte sich nach Erscheinen des jW-Artikels im April eine Journalistikstudentin der TU Dortmund: »Ohne es zu wissen, habe ich an einem Forschungsprojekt teilgenommen, das vom Familienministerium durchgeführt wird. Zwei Mitarbeiter der Universität Luxemburg haben mich dafür interviewt – und ich war nicht die einzige Aktivistin, die auf die harmlos klingenden Mails der Forscher hereingefallen ist.« Die Bundesregierung betont hingegen, die Uni-Mitarbeiter seien gehalten, umfassend über das Projekt aufzuklären.

Auf die Frage der Linksfraktion, inwiefern die Befragung linker Jugendlicher die Demokratie stärken soll, flüchtet sich die Regierung in den allgemeinen Hinweis, junge Menschen müßten »stark gemacht werden gegen jede Form des politischen Extremismus«. Daß die Studien darauf abzielen, dem Verfassungsschutz Hintergründe zu seinen Beobachtungsobjekten zu liefern, bestreitet die Regierung.

Während das Projekt an der HWR nach persönlichen Hintergründen fragt, will der FU-Verbund SED-Staat »das die Demokratie gefährdende Potential des Linksextremismus erforschen«. Zu seinen Zielen gehört laut Bundesregierung auch, »die inhaltliche Ausrichtung von Begrifflichkeiten wie z.B. Linksextremismus« zu beschreiben. Damit reagiert die Regierung offenbar auf ein Manko, das ihr vielfach vorgeworfen wird: die bis heute nicht vorhandene wissenschaftliche Definition dessen, was »Linksextremismus« überhaupt sein soll. Die Linksfraktion wirft der Regierung in einer Presseerklärung vor, es gehe ihr nicht um die Stärkung der Demokratie, sondern darum, »den von ihr genutzten Kampfbegriff Linksextremismus pseudowissenschaftlich untermauert zu kriegen, um ihn noch stärker gegen antifaschistische und antimilitaristische Politik einsetzen zu können«.

Quelle: www.jungewelt.de vom 02.08.13

Fiktive Dunkelmänner. Zeugenaussagen sind oft unpräzise. Doch Vernehmungen zum NSU-Mord an einem Münchner Händler lassen Verdacht auf manipulierte Protokolle aufkommen. Von Sebastian Carlens, München

Donnerstag, 01. August 2013 von Huste

Das menschliche Gedächtnis ist eine rätselhafte Sache: Die Erinnerung an zeitliche Abläufe, auch an optische oder akustische Eindrücke ändert sich, je länger ein Ereignis zurückliegt. Die Wahrnehmung ist, gerade in Streßsituationen, höchst subjektiv – vor Gericht ist das bekannt, Zeugenaussagen gelten deshalb als schwacher Beweis. Vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG), das die Taten des »Nationalsozialistischen Untergrundes« (NSU) verhandelt, sagten am Mittwoch Zeugen zu einem Mord aus, der mittlerweile zwölf Jahre zurückliegt: Ende August 2001 wurde Habil Kilic, ein Münchner Lebensmittelhändler, in seinem Geschäft in der Bad Schachener Straße erschossen. Zwischen den Aussagen, die die Polizei damals aufnahm, und den Auskünften der Zeugen vor Gericht klaffen teilweise erhebliche Widersprüche.

Doch nicht immer ist die menschliche Psyche Schuld, manchmal kann es auch an Schlampigkeit oder gar an Vorsatz liegen. Eine Anwohnerin, die im August 2001 zwei Männer mit Fahrrädern vor ihrem Fenster diskutieren und dann in Richtung von Kilics Geschäft fahren sah, hatte laut Polizeiprotokoll von 2001 nur Stunden nach ihrer Beobachtung erzählt, beide Männer seien möglicherweise »türkischer Abstammung« gewesen. Eine zweite Vernehmung aus dem Jahr 2005 verzeichnete »Westeuropäer«, am Mittwoch vor Gericht war sich die Frau nun absolut sicher, »Osteuropäer« gesehen zu haben. Das damalige Protokoll sei nicht richtig: »Das habe ich nie gesagt, das kann nicht sein.« Schließlich sei sie als Leiterin in einer Gebäudereinigung tätig gewesen, und da habe man viele Osteuropäer beschäftigt: »Die Hautfarbe, die ist etwas dunkler gewesen, und die hohen Wangenknochen«. Die von ihr beobachteten Männer hätten »nicht so ausgesehen, wie wir uns deutsche Menschen vorstellen«. Auch mit den Pressebildern der mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hätten die Radfahrer keinerlei Ähnlichkeit gehabt: »Das waren die nie, das auf den Bildern, das kann nicht sein.«

Hat die Polizei nachgeholfen und die »türkische Abstammung« selbst ins Protokoll eingefügt, um die Aussage an ein bestehendes Vorurteil, einen vorformulierten Verdacht anzupassen? Oder ist das Gedächtnis der mittlerweile 67jährigen Zeugin nach all den Jahren lückenhaft geworden? Für letzteres sprechen etliche weitere Unklarheiten in ihrer Aussage: So soll sie der Polizei im Jahr 2001 gesagt haben, sie habe nie in Kilics Geschäft eingekauft. Vor Gericht meinte die Frau nun, sie sei dort regelmäßig Kundin gewesen. Auch an ein Headset, das ihr laut Protokoll der damaligen Aussage bei einem der Radfahrer aufgefallen sein will, konnte sie sich nicht mehr erinnern: »Das habe ich nicht gesagt, ich kenne so etwas nicht.« Die Polizei ermittelte in der sogenannten Ceska-Mordserie mit Feuereifer und bevorzugt gegen türkische Migranten, ohne den geringsten Beweis. Wäre der Mord an Habil Kilic aufgeklärt worden, hätten etliche weitere Taten wohl verhindert werden können. Nicht zuletzt deshalb wiegt der Verdacht manipulierter Polizeiprotokolle so schwer.

Habil Kilic, der gemeinsam mit seiner Frau den Laden betrieb und nebenbei noch auf dem Großmarkt Gemüse verkaufte, hatte sich mit Fleiß und Ausdauer ein bescheidenes Auskommen erarbeitet. Der Laden lief gut, seit Frau Kilic eine kalte Theke im Laden betrieb. Am 29. August 2001 fand eine Passantin, die mit ihrem Sohn dort einkaufen wollte, den sterbenden Ladenbesitzer hinter dem Tresen, in einer riesigen Blutlache. Habil Kilic lebte noch, aber ihm konnte nicht mehr geholfen werden. Ihr achtjähriger Sohn habe »hundertprozentig« nichts von der Tat mitbekommen und auch den Sterbenden nicht gesehen, so die Zeugin am Mittwoch vor Gericht. Doch laut Vernehmungsprotokoll von 2001 habe der Anblick des blutüberströmten Mannes ihren Sohn traumatisiert. Sie sei mit ihm beim Kinderarzt gewesen, weil er von einem »blutigen Gesicht träume«, soll die Zeugin damals den Beamten gesagt haben. Auch ein Postbote, der Habil Kilic erste Hilfe leisten wollte, bestätigte die Anwesenheit des Kindes in seiner Aussage vor dem OLG. Heute bestreitet die Zeugin vehement, daß ihr Sohn etwas mitbekommen habe. Auch das ist eine Eigenschaft menschlichen Erinnerns: Traumatische Erfahrungen auszublenden. Um weiterleben zu können.

Quelle: www.jungewelt.de vom 01.08.13
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