Wolfgang Huste Polit- Blog

Krieg gegen Flüchtlinge. Das Recht, zu kommen und zu bleiben. Von Claus Schreer

Dienstag, 29. September 2015 von Huste

Großdemonstration »Offene Grenzen – Asyl ist Menschenrecht« am Samstag, den 3. Oktober 2015 in München: 14 Uhr Kundgebung auf dem Marienplatz, 15 Uhr Demonstration über Rindermarkt, Sendlinger Tor Platz, Sonnenstraße bis zum Bayerischen Innenministerium am Odeonsplatz/Ludwigstraße. Veranstaltet vom Aktionskomitee »Offene Grenze – Open Borders München«.

Als im April die Bilder der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge um die Welt gingen, schrieb Heribert Prantl in derSüddeutschen Zeitung: »Die EU hätte die Möglichkeit und die Mittel, die Flüchtlinge zu retten, aber man lässt sie ertrinken, ihr Tod wird hingenommen … er soll abschreckend auf andere Flüchtlinge wirken. Diese Union ist eine tödliche Union.«Heribert Prantl hat recht: Die Herrschenden in Europa haben alle legalen Wege für Schutzsuchende versperrt. Sie sind verantwortlich für das Massensterben im Mittelmeer.

Querfrontlertum und Verschwörungstheorien sind die objektiven Feinde der Linken! Ein Beitrag von Wolfgang Huste

Mittwoch, 02. September 2015 von Huste


DIE LINKE. Ahrweiler distanziert sich aufs Schärfste und demnach auch sehr deutlich von jeglichem Querfrontlertum! Es gibt objektiv, also na
chweisbar, keine ideologischen Gemeinsamkeiten zwischen Rechtsradikalen, Rassisten, Reaktionären auf der einen und Linken auf der anderen Seite! Nirgendwo! Wer eine solche Gemeinsamkeit konstruiert, anstrebt, ist kein Sozialist, kein Marxist, kein Kommunist, kein Linker! Das Fischen und das Anbiedern an den rechten Rand der Gesellschaft ist ein sehr gefährliches Spiel mit dem Feuer! Dieses „Spiel“ kann zu einem gesellschaftlichen Flächenbrand führen, stärkt die faschistischen und rassistischen, aber auch die reaktionären Kräfte, nach dem Motto: „Die Geister die man rief, wird man nicht mehr los!“. Uns geht es weit mehr um politische, konkrete Inhalte- nicht so sehr um irgendwelche Mehrheiten! Unser Motto lautet hier: „Klarheit geht vor Einigkeit!“. Was nützen uns irgendwelche Mehrheiten, wenn wir die falschen Inhalte in der Öffentlichkeit vertreten, eine falsche Programmatik! Gleichzeitig sagen wir deutlichst und konkret: „Schuld an diversen gesellschaftlichen Missständen sind weder „die“ Amerikaner, auch nicht die Bilderberger, die Rothschilds, „die“ Israelis, „die Franzosen, „die“ Griechen usw., auch nicht die Merkel oder der Merkel (Gabriel). Das Problem ist der Kapitalismus „als solcher“, seine Struktur, sein „Wesen“, die Ideologie des Kapitalismus und des Wirtschaftsliberalismus! Den prokapitalistisch handelnden und herrschenden Eliten ist die allgemeine Profitmaximierung deutlich wichtiger als das Wohl der Menschen, der Gesellschaften! Einzelne Menschen und Gruppen sind nahezu beliebig austauschbar. Die Struktur des Kapitalismus kann man dagegen leider nicht so leicht gegen eine andere Gesellschaftsformation auswechseln, das ist ein eher langfristiger, politischer Prozess. Gewisse positive Entwicklungen haben sogar Jahrtausende, nicht nur Jahrhunderte, gedauert (Stichworte hier: Allgemeines Wahlrecht, Abschaffung des Sklaventums, der Leibeigenschaft. Recht auf gewerkschaftliche Organisation, Abschaffung der Kinderarbeit usw.). Vieles von dem, was schon vor Tausend Jahren zu verurteilen war, existiert auch heute noch, zumindest punktuell, im 21. Jahrhundert, wenn auch in modifizierter Form! Gerade wir Linke kämpfen dafür, in enger Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten, dass es zukünftig anders und besser wird – überall, auf der internationalen/supranationalen Ebene! Wir bekämpfen auch jegliche Verschwörungstheorien!

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