Wolfgang Huste Polit- Blog

Die Linke: Sozialpass für alle Bedürftigen

Freitag, 25. September 2009 von Marion

Bad Neuenahr. Ein Familienpass mit Ermäßigungen für kinderreiche Familien, wie er zurzeit im Rat diskutiert wird, reicht der Partei DIE Linke nicht. Marion Morassi, Sprecherin des Ortsverband Bad Neuenahr: „Wir gehen einen Schritt weiter und fordern einen Sozialpass für alle finanziell schwächer gestellten Personen im Kreis Ahrweiler. Auch Rentner und alleinerziehende Mütter und Väter mit nur einem Kind oder Singles, die auf Transferleistungen angewiesen sind, sollen von diesem Projekt nicht ausgeschlossen werden!“

Die Einführung eines umfassenden Sozialpasses stellte die Linkspartei auch schon in ihrem kommunalen Kreiswahlprogramm vor. Morassi: „Und bei der ersten öffentlichen Veranstaltung unserer Ortsverbände Bad Neuenahr und Bad Breisig zum Thema „Reich und Arm in den Kurstädten“ wurde deutlich, dass es bei Armut nicht nur um kinderreiche Familien geht, sondern weitaus mehr Menschen davon betroffen sind.“

„Wir haben sogar schon ein konkretes Finanzierungsmodell“ so Wolfgang Huste, ebenfalls Sprecher der Linken Bad Neuenahr. „Es ist besser, die Stadt oder Träger von öffentlichen Einrichtungen erhalten 50% des Eintritts z.B. in das städtische Schwimmbad oder den halben Fahrpreis für die Nutzung des ÖPNV, als gar nichts, wenn die betroffenen Personen es sich sonst nicht leisten können, diese zu nutzen. Eine Kommune ist keine Firma, die Gewinne erzielen soll, sondern sie muss kostendeckend agieren und ihre Einnahmen und Überschüsse auch an die Bürger weitergeben.“

Konkret fordert die Linke die allgemein mögliche Teilhabe an Bildung, z.B. von Nachhilfe bis Volkshochschule. Die Teilhabe am Sport soll sicherstellen, dass alle Kinder schwimmen lernen können: „Das ist sogar aktive Unfallverhütung, da die Kinder vorm Ertrinken bewahrt werden“, sagt Marion Morassi und ergänzt: „Allen Kindern muss eine musikalische Grundausbildung ermöglicht werden. Die kann nicht nur ein Privileg von einigen wenigen Kindern aus reichem Elternhaus sein. Die im Grundgesetz verankerte freie Entfaltung der Persönlichkeit muss von Staat und Kommunen aktiv gefördert werden.

V.i.S.d.P.: Marion Morassi  OV DIE LINKE. Bad Neuenahr Tel. 0151-51045682

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