Wolfgang Huste Polit- Blog

Kundgebung „Free Gaza“

Montag, 31. Mai 2010 von Marion


Aus aktuellem Anlass findet heute, 31. Mai, in Bonn auf dem Münsterplatz ab 17 Uhr eine Mahnwache und ab 18 Uhr eine Kundgebung statt.

Wir, DIE LINKE. KV Ahrweiler werden dabei sein!

Pressemitteilung 31.05.2010 – Gregor Gysi

Montag, 31. Mai 2010 von Marion

Verbrecherische Handlung

Zur Erstürmung der Flottille mit Hilfsgütern für den Gazastreifen durch israelische Soldaten erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Israel versucht seit geraumer Zeit den Gazastreifen, in dem es seine Besatzung aufgegeben hat, abzuriegeln. Dazu hat Israel kein Recht. Es gibt keine einzige völkerrechtliche Norm, auf die Israel eine solche Abriegelung stützen kann. Deshalb ist sie mehrfach und von einer Vielzahl von Staaten verurteilt worden.

Pressemitteilung von Annette Groth, Inge Höger

Montag, 31. Mai 2010 von Marion

28.05.2010
Freie Fahrt für humanitäre Hilfe“Hilfe in humanitären Notlagen darf nicht durch militärische Aktionen und Drohungen verhindert werden. Daher bitten wir die israelische Regierung, den maritimen Hilfskonvoi für die Menschen im Gazastreifen ungehindert passieren zu lassen“, fordert Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Inge Höger derzeit mit der internationalen „Free Gaza“-Flotte unterwegs in den Gazastreifen ist. Höger, Abrüstungsexpertin der Fraktion, ergänzt: „Wir begrüßen, dass auch der gerade erschienene Jahresbericht von Amnesty International auf die massive Verletzung der Menschenrechte und die angespannte humanitäre Lage infolge der Blockade des Gazastreifens aufmerksam macht. Leider haben bis jetzt weder die Bundesregierung noch die Europäische Union die völkerrechtswidrige Abriegelung des Gazastreifens verurteilt und sich auch nicht ernsthaft für den Wiederaufbau der durch den Krieg im Winter 2008/2009 zerstörten Gebäude und Infrastruktur eingesetzt.““Wir erwarten, dass Deutschland und die EU wenigstens die Hilfsinitiative der ‚Free Gaza’-Flotte mit allen ihnen zur Verfügung stehenden diplomatischen Mitteln unterstützen“, so Groth. „Bis jetzt hat uns das Auswärtige Amt jegliche Unterstützung versagt. Man warnte uns vor – nicht näher erläuterten – ‚Gefahren’ für unsere Person und riet uns daher von der Teilnahme am Hilfskonvoi ab. Hiermit fordern wir die Bundesregierung auf, sich wie die irische Regierung an Israel zu wenden, und um freies Geleit für die Flotte nach Gaza zu bitten.“

Die Linke tritt mit zwei Kandidaten an

Samstag, 22. Mai 2010 von Marion

Pressemitteilung

Die 4. Revolution

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Marion

Zur Kinopremiere des Films Die 4. Revolution lädt das Klimabündnis Rhein-Ahr-Eifel für Donnerstag, 24. Juni, 19 Uhr ins SCALA-Kinocenter Bad Neuenahr (Quellenhof/Hauptstraße) ein. Weitere Vorstellungen beginnen zwischen Freitag, 25., und Mittwoch, 30. Juni, täglich um 20 Uhr. Der Eintritt kostet fünf Euro für die Premiere und sechs Euro (ermäßigt fünf Euro) für die übrigen Abendvorstellungen. An den Vormittagen werden Sondervorstellungen für Schulen angeboten – zum Eintrittspreis von 3,50 Euro je Schüler. Am Dienstag, 29. Juni, ist Kinotag; dann kostet der Eintritt auch in der um 20 Uhr beginnenden Abendvorstellung lediglich 3,50 Euro. Bei der Premierenvorstellung am Donnerstag, 24. Juni, stellen sich zunächst die Mitglieder des Klimabündnisses vor. Die Filmvorführung beginnt um 20 Uhr. Nach der Premiere stellt Johannes Pinn, der 1. Vorsitzende der neu gegründeten Genossenschaft, die Eifel-Energiegenossenschaft vor und steht dem Publikum Rede und Antwort.

Mitgliederversammlung DIE LINKE. KV Ahrweiler

Donnerstag, 20. Mai 2010 von Marion

Heute abend, 20.Mai 2010, ab 19:30 Uhr findet im Hotel Krupp, Poststraße, Bad Neuenahr die Kreismitgliederversammlung zur Wahl der Direktkandidaten der Wahlkreise 13 und 14 statt. Ausserdem als Gäste: Barbara Eckes, Kreisverband Neuwied und Frank Eschrich, Stadtverband Pirmasens.

Sachsenhausen bei Oranienburg am 8. Mai 2010

Samstag, 08. Mai 2010 von Marion

Im Beisein von Überlebenden der KZs Ravensbrück in Brandenburg, Sachsenhausen bei Oranienburg und Bergen-Belsen Niedersachsen ist am 8. Mai vor 65 Jahren der Befreiung durch die Allierten gedacht worden.

Im KZ Sachsenhausen erinnert der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Rose daran, dass die wenigen Überlebenden heute noch immer „Gefangene ihrer qualvollen Erinnerungen“ seien. Sie litten an einer Wunde, die niemals heile. Am 21. April begann die SS mit der Räumung des KZ Sachsenhausen. 33.000 Häftlinge, darunter viele Frauen und Kinder wurden auf den so genannten Todesmarsch gezwungen.
« Zu einer Detailinformation über Inhaftierte und Ermordete – bitte hier klicken!

DIE LINKE tritt zur Landtagswahl an

Freitag, 07. Mai 2010 von Marion

Am 20. Mai 2010 wählen die Mitglieder der Partei DIE LINKE ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl 2011. Beide Wahlkreise (13 und 14) im Kreisgebiet werden besetzt. 2006 erzielte die WASG, eine der Vorgängerparteien, im Wahlkreis 13 (Remagen, Sinzig, VG Bad Breisig, VG Brohltal) aus dem Stand 2,4 Prozent Stimmenanteil, im Wahlkreis 14 (Bad Neuenahr-Ahrweiler, VG Altenahr, VG Adenau, Grafschaft) kam sie auf 2,3 Prozent – beide Ergebnisse lagen im Bereich des Landesdurchschnitts von 2,7 Prozent. Landesweit wird 2011 ein Wahlergebnis über fünf Prozent erwartet, so dass DIE LINKE in den Landtag einziehen kann. Auch im Kreis Ahrweiler rechnet DIE LINKE mit über fünf Prozent. Zurzeit arbeitet die Partei an ihrem Landtagswahlprogramm, in dem auch der Kreisverband Ahrweiler deutliche Akzente setzen wird.
Drei Punkte bilden das Fundament des Programms:
*Kein Sozialabbau mit Beteiligung der LINKEN
*Kein Stellenabbau mit Beteiligung der LINKEN
*Keine Privatisierung öffentlichen Eigentums mit Beteiligung der LINKEN.

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