Wolfgang Huste Polit- Blog

Zu Sarrazins rassistischen und atavistischen Äußerungen. Ein Kommentar von Wolfgang Huste

Dienstag, 31. August 2010 von Huste

Bei Sarrazin fällt mir spontan folgende historische Tatsache ein: Am 27. Januar 1932 konnte Adolf Hitler durch die Hilfe Thyssens vor dem Industrie-Club Düsseldorf sprechen und dort für seine Ziele werben. Thyssen gehörte zu der Gruppe von Industriellen, Bankiers und Landwirten, die im November 1932 die sogenannte Industrielleneingabe an den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg richteten, in der gefordert wurde, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. Die Kapitalisten erkannten recht schnell, dass Hitler für sie in mehrfacher Hinsicht nützlich werden kann (und er wurde für sie „nützlich“). 1. Er propagierte einen Hass gegen Juden und viele andere „Minderheiten“. 2. Er war bis auf die Knochen nicht nur Antisemit, sondern auch ein Kommunisten- und Sozialistenfresser (was ja bis heute in Deutschland „Tradition“ hat) 3. Er hatte Ambitionen in den Osten vorzudringen, um dort Rohstoffe und „billige Arbeitskräfte“ ins Deutsche Reich einzuverleiben. Daraus konnten die Akteure, die flugs ein paar Millionen Reichsmark für Hitler locker machten (Stichwort: Wirtschaftsclub Essen), in mehrfacher Hinsicht großen Nutzen ziehen. Die Herren Krupp und Thyssen sind – wie die übrigen Kapitalisten – für die Nationalsozialisten alles „Urgermanen“, Mitglieder des „schaffenden Kapitals“. Die Feinde waren für Hitler – wie schon gesagt – Juden, Sozialisten, Kommunisten, Anarchisten, Zigeuner, „Asoziale“, Schwule usw. – also „die da unten“, die kleinen Leute. Kein Wunder, dass Hitler auch vom Essener Wirtschaftsclub aktive Unterstützung bekam.

Bürgerfrühstück DIE LINKE OV Bad Neuenahr

Dienstag, 31. August 2010 von Huste

Am Sonntag, 12. September:


Sonntag, 12.09. ab 10 Uhr:

Bürgerfrühstück des OV Bad Neuenahr in der Ahrweiler Fußgängerzone, Ahrhutstraße 35, (vor dem Antiquariat Huste).
Alle Bürgerinnen und Bürger, alle Genossinnen und Genossen sind eingeladen, gemeinsam mit uns zu frühstücken und zu diskutieren.

Es gibt wie immer: Kaffee und Brötchen, dazu jede Menge „rote“ Lebensmittel: selbstgemachte Marmelade, Früchtetee, Gemüse- und Tomatensaft, Melone usw.
Der Kaffee ist fare trade.

Wir freuen uns auf euch 😉

Marion Morassi und Wolfgang Huste

Krankenhaushygiene taugt nicht zum kurzen Sommerlochaktionismus

Samstag, 28. August 2010 von Huste

„Längst überfällige Maßnahmen zur Einhaltung von Hygienestandards in Krankenhäusern sind schlicht nicht ergriffen worden. Darüber kann auch der aktuelle Aktionismus zum Thema Krankenhauskeime, sowohl in Rheinland-Pfalz als auch auf Bundesebene, nicht hinwegtäuschen“, kommentiert Kathrin Senger-Schäfer, Landesvorsitzende der LINKEN. Rheinland Pfalz und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag die aktuelle Diskussion. Senger-Schäfer weiter:

„Im Gegenteil: In Rheinland-Pfalz existiert bis zum heutigen Tag keine Krankenhaushygieneverordnung wie in Berlin, Saarland, Bremen und Sachsen. Das drastische Hygieneproblem in den Krankenhäusern wurde hier bisher sträflich ignoriert.

Kleiner, effektiver und bereit zum Krieg

Samstag, 28. August 2010 von Huste

23. August 2010 Tobias Pflüger

Zum von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgelegten neuen Bundeswehrkonzept erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und dort zuständig für Friedens- und Außenpolitik:

Die begrüßenswerte Aussetzung der Wehrpflicht lenkt vom eigentlichen Kern der Pläne der Koalition zur Veränderung der Bundeswehr ab: Guttenberg will offensichtlich eine kleinere, effektivere, kampffähigere Truppe. Die Aussetzung der Wehrpflicht ist nur ein „Kollateralschaden!“ einer immer kriegsführungsfähigeren Bundeswehr.

Die Bundeswehr wird qualitativ aufgerüstet und quantitativ abgerüstet. Stattdessen ist es notwendig, dass genau die Teile der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg – wie z.B. in Afghanistan – geführt werden kann. DIE LINKE fordert deshalb die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr. Und DIE LINKE bleibt dabei: Die Bundeswehr muss abgezogen werden aus den Auslandseinsätzen, insbesondere sofort aus Afghanistan.

Armutsrisiko Rheinland-Pfalz

Samstag, 28. August 2010 von Huste

Die Mitteilung des Statistischen Bundesamtes Rheinland-Pfalz birgt keine Überraschung – ist aber gleichwohl traurig: 14,2 % Bevölkerung unterliegen einem Armutsrisiko – besonders betroffen ältere Menschen und Alleinerszihende Eltern mit ihren Kindern # das sind meist alleinerziehende Mütter mit hren Kindern.

Was macht die Landesregierung? Nichts – dabei sind manche Probleme mit den Händen zu greifen: gerade in Rheinland-Pfalz sind die beruflichen, sozialen Chancen für Frauen lt. Gender-Index am schlechtesten in ganz Deutschland: Schlusslicht ist der Eifelkreis-Bitburg bald gefolgt von den Kreisen Bernkastel-Wittlich udn Germersheim. Günstiger nach diesen Berechnungen der Rheinpfalzkreis – dort ist im übrigen das Armutsrisiko in Rheinland-Pfalz am geringsten.

Der Erpressungsversuch der Energiekonzerne Nur ein zahnloser Tiger oder ein Frontalangriff auf die Demokratie?

Sonntag, 15. August 2010 von Huste

Die großen Strommonopolisten haben gestern gemeinsam und in erpresserischer Weise angedroht, acht Uralt-AKW sofort stillzulegen, wenn ihre Forderung nach Verzicht auf die „Brennelementesteuer“und eine Laufzeitverlängerung für alle AKW nicht sofort erfüllt würde. Dieser ungeheuerlicher Erpressungsversuch des Energieversorgungskartells muss weit reichende politische Konsequenzen haben.

Es ist unübersehbar geworden, welche gemeingefährliche Konzentration von Macht diese privaten und weitgehend unkontrollierbaren Energiemonopolisten inzwischen in ihren Händen halten. Offensichtlich zögern sie nicht, diese zur Sicherung ihrer Profitinteressen gegen unser gesamtes Gemeinwesen in skrupelloser Weise anzuwenden und die Demokratie ohne Bedenken auszuhebeln. Wir weisen die Schwarz-Gelbe Regierungskoalition, die SPD und auch die Grünen darauf hin, dass dieser gemeingefährliche Erpressungsversuch der Energieriesen zugleich ein unverschämter Angriff auf die Demokratie in unserem Lande ist. Diesen darf man auf keinen Fall unbeantwortet lassen.

Aktion für faire Bürgerentscheide

Mittwoch, 11. August 2010 von Marion

Unterschriftensammlung in Bad Neuenahr

Wir sammeln am 13. August in Bad Neuenahr Unterschriften für mehr Demokratie in Rheinland-Pfalz. Ziel der Aktion ist eine Verbesserung der Spielregeln für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.

In einer rheinland-pfälzischen Gemeinde kommt es laut Mehr Demokratie durchschnittlich nur alle 280 Jahre zu einem Bürgerbegehren. Zum Vergleich: In NRW erlebt eine Gemeinde alle zwölf Jahre ein Bürgerbegehren, in Bayern durchschnittlich alle 14 Jahre. Außerhalb von Rheinland-Pfalz entscheiden Bürger also viel häufiger direkt über wichtige Fragen wie etwa den Bau von Supermärkten oder Biogasanlagen, den Erhalt von Schwimmbädern oder den Bau neuer Straßen.

An der Aktion „Annahme verweigert“ teilnehmen

Dienstag, 10. August 2010 von Marion

DIE LINKE Rheinland-Pfalz und auch der Kreisverband Ahrweiler schließt sich der Aktion „Sparpaket – Annahme verweigert“ an.

„Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen deutlich zu machen, was sie von der unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung halten.“ so Kathrin Senger-Schäfer Landesvorsitzende.

Stein des Anstosses war eine Wette in Thüringen, der sich mittlerweile immer mehr Orts-,Kreis- und Landesverbände angeschlossen haben. Wir wollen mit dieser Aktion dem Protest ein Gesicht verleihen!

Wie sie sich daran beteiligen können erfahren sie hier…

Teilnehmen dürfen…
… alle Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Kreis- und Ortsverbände, die der Bundesregierung zeigen möchten, dass die derzeitige Politik keine Grundlage für eine sozial gerechte Gesellschaft schaffen kann.

Erneute schwere Störung im Groß-AKW Cattenom?

Montag, 09. August 2010 von Marion


Am Freitag 6. August wurde in Cattenom erneut und überraschend einer von vier Reaktorblöcken ohne Vorankündigung abgeschaltet. Dieser soll nach den spärlichen Angaben des Betreibers noch für weitere Tage ausgeschaltet bleiben, weil angeblich im August weniger Strom nachgefragt werde. Wie so häufig wurde auch dieses Mal nichts Genaueres bekannt gegeben. In der jüngeren Vergangenheit hat man in Cattenom auch bei schwereren Störungen schon öfter ähnliche „faule“ Ausreden“ benutzt.

Es ist genug! Wir wollen nicht länger mit einer tickenden Zeitbombe leben. Atomkraft ist ersetzbar. Cattenom ist eins von zwanzig 1300-Megawatt-AKW in Frankreich. In Cattenom kann es täglich zu einem schwerer Unfall mit katastrophalen Folgen kommen. Die Häufigkeit der Störfälle gibt zu größten Bedenken Anlass.

Sommerschwüle 2010

Donnerstag, 05. August 2010 von Marion

Auch beim 16. Sommerschwüle-Festival, das am vergangenen Samstag im Mainzer Kulturzentrum KUZ stattfand, war die LINKE. Mainz mit einem Infostand vertreten. Die Landesarbeitsgemeinschaft Queer, Interessenvertretung für Schwule und Lesben in der Partei DIE LINKE, nutzte die Gelegenheit um über ihre Arbeit für eine emanzipatorische Geschlechterpolitik zu informieren.

Mit dabei waren auch die Mainzer Direktkandidaten der LINKEN für die Landtagswahl, Karl Voßkühler und Peter Weinand. Beide machten deutlich, dass DIE LINKE sich für die vollständige Gleichstellung von Schwulen und Lesben in allen Lebensbereichen ausspricht und jegliche Diskriminierung aufgrund der persönlichen sexuellen Orientierung ablehnt.

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