Wolfgang Huste Polit- Blog

Kleiner politischer Streik

Donnerstag, 30. September 2010 von Huste

Mehr als 6500 Menschen haben sich am Mittwoch an einer Großkundgebung der IG Metall Salzgitter-Peine gegen das »Sparpaket« und die Atompolitik der Bundesregierung beteiligt. Beschäftigte aus mehreren Unternehmen der Region hätten die Arbeit niedergelegt, um an der Protestaktion teilzunehmen, teilte die Gewerkschaft mit. Die Demonstranten hätten »ein deutliches Zeichen« gegen »ungerechte Sparpakete, einseitige Belastungen der Beschäftigten bei der Gesundheit, Rente erst mit 67 und eine unverantwortliche Energiepolitik mit längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke« gesetzt, hieß es in der Erklärung der örtlichen IGM-Verwaltungsstelle.

Zehn Millionen im Streik Von Elli Rötzer

Donnerstag, 30. September 2010 von Huste

UGT-Sprecher José Javier Cubillo kritisierte, die Beamten seien »brutal wie nie zuvor« gegen die Arbeiter vorgegangen

Spaniens Gewerkschaften haben am Mittwoch deutlich mehr Menschen für den Generalstreik gegen die Arbeitsmarktpolitik der Regierung in Madrid mobilisieren können, als ursprünglich angenommen. Die beiden größten Arbeiterorganisationen CCOO und UGT erklärten, 70 Prozent der Arbeiter hätten am Streik teilgenommen, insgesamt hätten sich mehr als zehn Millionen Menschen an dem Ausstand beteiligt. Von Seiten des spanischen Arbeitsministers Celestino Corbacho wurden zunächst keine offiziellen Zahlen genannt. Zwar beteiligten sich die meisten Angestellten kleinerer Firmen nicht am Generalstreik, doch die großen Industriebetriebe waren teilweise komplett lahmgelegt. Die Arbeiter der Automobil- und Metallindustrie waren fast geschlossen ihren Arbeitsplätzen ferngeblieben. Auch die Land- und Bauarbeiter streikten massenhaft. Zudem gab es in den Supermärkten im ganzen Land nur wenig frisches Obst und Gemüse. Busse, Bahn und U-Bahn standen nur eingeschränkt zur Verfügung. Weil die Angestellten der Auslieferbetriebe streikten, gab es an den Kiosken kaum Zeitungen zu kaufen, Fernsehsender strahlten nur verkürzte Nachrichten aus. Auch viele Geschäfte und Banken blieben geschlossen.

Widerstand gegen »Sparpaket«. Berlin: Bündnis ruft für Mittwoch zu Demo auf. Bestandteil des europäischen Aktionstages der Gewerkschaften. Von Florian Möllendorf

Dienstag, 28. September 2010 von Huste

Das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« ruft zur Beteiligung am europaweiten Aktionstag gegen Krise, Sparpakete und Kapitalismus am Mittwoch auf. An diesem Tag gehen in vielen europäischen Städten Menschen auf die Straße, um gegen die Abwälzung der Kosten für milliardenschwere Rettungspakete für Banken und Unternehmen auf die Mehrheit der Bevölkerung zu protestieren. Unter dem Motto »Sparpakete stoppen –hier und europaweit« mobilisiert das Bündnis aus verschiedenen linken und kapitalismuskritischen Gruppen, der Partei Die Linke, Erwerbslosenorganisationen, ver.di und anderen Gewerkschaften zu einer Demonstration am Mittwoch in Berlin.

Protestmarathon. Demonstrationen, Blockaden, Bankenbesetzungen: Gewerkschaften und Globalisierungskritiker machen gegen Rotstiftpolitik der Merkel-Regierung mobil Von Markus Bernhardt

Montag, 27. September 2010 von Huste

»Die Krise heißt Kapitalismus«

Mit einer Fülle von Demonstrationen und Besetzungen wollen Gegner des stetig vorangetriebenen Sozialabbaus in den nächsten Wochen gegen weitere Kürzungen auf Kosten sozial Benachteiligter mobil machen. Im Rahmen eines europaweiten Aktionstages am Mittwoch rufen Gewerkschaften, Sozialverbände, linke Organisationen und Parteien zu Protesten in verschiedenen Städten auf. Während in Griechenland und Spanien Generalstreiks geplant sind, will das Berliner Krisenbündnis zusammen mit den Gewerkschaften unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise!« auf die Straße gehen. Zeitgleich dazu plant das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC am 29. September einen sogenannten Bankenaktionstag, in dessen Rahmen bundesweit Geldinstitute aufgesucht werden sollen. Seine Mitglieder und Unterstützer wollen damit ihrer Forderung nach Zerschlagung der Großbanken Nachdruck verleihen. Die »Aktionsgruppe Georg Büchner« ruft indes zur Blockade von Einrichtungen auf, die die Weltwirtschaftskrise zu verantworten bzw. davon profitiert haben. So wollen die Antikapitalisten am 18. Oktober in der Bankenmetropole Frankfurt am Main zentrale Institutionen des Finanzsektors lahmlegen.

Kollektiver Ansturm auf Büros von Union und FDP. Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, hält „soziale Unruhen“ für eine mögliche Folge der Hartz-Entscheidung der schwarz-gelben Koalition.

Montag, 27. September 2010 von Huste

Kipping, zugleich Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, ruft Betroffene für die nächsten Wochen zu Besuchen in den Büros von Union und FDP in der Fläche auf, um von den Verantwortlichen Rede und Antwort für diese „Schandentscheidung“ zu fordern. Kipping weiter:
„Merkel riskiert durch diese Schandentscheidung soziale Unruhen. Damit werden sieben Millionen Menschen einfach abgehängt. Fünf Euro mehr sind gleichbedeutend mit Verfassungsbruch. Wenn die Koalition das im Hinterzimmer auskungeln und das Parlament ausschließen will, dann muss diese Auseinandersetzung auf die Straße getragen werden. Ich empfehle allen Erwerbslosen, in den nächsten Wochen kollektiv Besuche in den Büros von Union und FDP abzustatten, vor allem in den Bürgerbüros der Abgeordneten. Erwerbslose sind auch Bürgerinnen und Bürger, die ein Recht auf Rede und Antwort von den Verantwortlichen haben. Manchmal ist es wichtig, die Folgen der eigenen Politik zu sehen. Alle Verantwortlichen der Koalition sollten in den nächsten Wochen auf Schritt und Tritt mit der Frage konfrontiert werden, ob sie diese Schandentscheidung vertreten können.“

Behinderte und Nicht-Behinderte gehören zusammen. „Inklusions-Schulen“ können Wissen, Fähigkeiten, sowie soziale Kompetenzen und Solidarität vermitteln Dr. Wilhelm Vollmann, LAG Kinder, Jugend und Soziales, DIE LINKE.RLP

Sonntag, 26. September 2010 von Huste

„Ich selbst war viele Jahre behindert, weil ich keinen Behinderten kannte“, so drastisch und zugleich anschaulisch hat Klaus Eberl, Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland die Forderung nach gemeinsamem Lernen von Schülern mit und ohne Behinderung begründet.

Soziale Kompetenz, Freude, Bedürfnisse Wahrnehmen und Füreinander könnten in so genannten Inklusions-Schulen weitaus besser gelernt werden als im Rahmen der herkömmlichen Trennung behinderter und nicht-behinderter Kinder. Treffender als Vize-Präses Eberl kann man es nicht ausdrücken.

Internationales Grillfest

Samstag, 25. September 2010 von Marion

Der OV Sinzig des Kreisverbands Ahrweiler, Die Linke, lädt alle Mitglieder, Freunde und Bekannte zum gemeinsamen Grillfest ein. Akcabat Köfte, Albondigas oder Steak – was legen unsere Nachbarn auf den Grill? Der Sommer ist fast zu Ende, Eindrücke und Urlaubserinnerungen an ferne Länder, in denen wir Ausländer waren, sind noch frisch. Die Linke Ahrweiler will die Welt an einem Tisch versammeln: Am Samstag, 25. September findet das internationale Grillfest ab 15 Uhr am Bootshaus Sinzig statt. Während des Nachmittagstreffens informiert Kashif Sheikh über Pakistan und die derzeitige Situation nach der Jahrhundertflut, Spenden für die von den landesweiten Überschwemmungen betroffenen Opfer sind willkommen.

06.10.20410 Water Makes Money – Wie private Konzerne aus Wasser Geld machen

Samstag, 25. September 2010 von Marion

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Die Regionalgruppe ATTAC-Ahreiler zeigt am Mittwoch, den 06. Okotober 2010 um 19:00 Uhr in der Gaststätte ZUM AHRTAL in Bad Neuenahr-Ahrweiler, Sebastianstr. 68 den Film Water makes money. Der Eintritt ist kostenfrei.
Der 90-minütige Film Water Makes Money zeigt wie private Konzerne aus Wasser Geld machen.

Studie: NPD nutzt Kommunalparlamente als Propagandabühne

Samstag, 25. September 2010 von Huste

Die rechtsextreme NPD missbraucht die Kommunalparlamente einer Studie zufolge als Propagandabühne. Das Auftreten der Mandatsträger in den Sitzungen sei von Provokation und Aggressivität, aber auch von Inaktivität, Schweigen oder vermeintlichem Fleiß durch zahlreiche Anfragen und formale Anträge geprägt gewesen, sagte Pascal Begrich, Mit-Autor der Studie ‚Die NPD in den Kreistagen Sachsen-Anhalts‘.
Aufmerksamkeit habe die Partei lediglich durch störende Aktionen erzielt.
Für die Studie wurden von Juli 2007 bis Dezember 2009 Sitzungen der Kommunalparlamente im Harz (NPD: 2 Sitze; 3,6 Prozent der Stimmen), im Burgenlandkreis (NPD: 3 Sitze; 4,7 Prozent der Stimmen) und im Salzlandkreis (NPD: 2 Sitze; 2,9 Prozent der Stimmen) beobachtet und Gespräche geführt. Bundesweit ist die rechtsextreme NPD den Angaben zufolge in Kommunalparlamenten mit 300 Mandaten vertreten. In Sachsen-Anhalt wurden 29 Funktionäre in sechs Kreistagen sowie in 18 Stadt- und Gemeinderäten registriert. Laut Studie verfolgte die NPD in den Kreistagen eine Strategie der Fundamentalopposition. Mit einer Vielzahl von Anträgen habe sie sich teilweise als ‚lebendige politische Kraft‘ inszeniert, dabei aber die Kreistage zur ‚Diffamierung der demokratischen Institutionen und ihrer Vertreter missbraucht.‘

Kein Ende der Repression- Vor 120 Jahren, am 30. September 1890, endete das »Sozialistengesetz«. Von Alexander Bahar

Samstag, 25. September 2010 von Huste

Dem »Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie« vom 21. Oktober 1878, einem Ausnahmegesetz zur Unterdrückung der sozialistischen deutschen Arbeiterbewegung, war eine geschickt inszenierte Kampagne des deutschen Reichskanzlers Fürst Otto von Bismarck vorausgegangen. Erklärtes Ziel des Gesetzes war die Zerschlagung der Parteiorganisation und der Gewerkschaften – verbunden mit dem Versuch, die Sozialdemokraten von der politischen Macht fernzuhalten.

Alarmiert durch den wachsenden Zulauf von Arbeitern zum reform­orientierten Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV, Lassalleaner) und der marxistisch orientierten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), insbesondere infolge der Wirtschaftskrise von 1873, sann man in der Reichsführung seit längerem über eine Möglichkeit, die sozialistische Arbeiterbewegung in Deutschland zu zerschlagen. Als sich die beiden Organisationen 1875 auf einem gemeinsamen Parteitag in Gotha zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) vereinigten und bei den Reichstagswahlen 1874 und 1877 deutlich wachsende Wahlerfolge erzielten, war für Bismarck das Faß übergelaufen.

über mich

Kategorien

Ticker

Fragen zur Partei DIE LINKE.? Besuchen Sie mich in meinem Antiquariat in Bad Neuenahr, Telegrafenstrasse 16 zu meinen Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 10 bis 18:30 Uhr. Samstag von 10 bis 14 Uhr.

antifaschismus

Linke Links

NGO Links

Ökologie

Print Links

Slideshow

Archive

Zähler

Sie sind der 1284378 . Besucher

Sonstiges

Meta

 

© Huste – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)

essay help forum original essays written from scratch online writing progress reports will someone do my homework for me buy cheap paper online