Wolfgang Huste Polit- Blog

Das schöne an der »repräsentativen« bzw. Parteiendemokratie ist, daß sie bisweilen als das kenntlich wird, was sie ist: eine Mischung aus Transmissionsriemen zur Durchsetzung von Kapitalinteressen und würdelosem Postengerangel auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten. Wer zur politischen Klasse gehört, aber von letzterem die Nase voll hat, verabschiedet sich irgendwann in die etwas stilleren, aber deutlich lukrativeren Ecken der Macht, wie z.B. Friedrich Merz, Roland Koch (beide CDU) oder auch zuletzt der FDP-»Hoffnungsträger« Andreas Pinkwart.

Letztgenannter dürfte genau gewußt haben, was er sich unbedingt ersparen wollte. Binnen knapp zwei Jahren entpuppte sich seine mit sensationellen 14,6 Prozent in die Bundesregierung katapultierte Partei der »Leistungsträger« als planloser Haufen von Karrieristen und Politdarstellern. Statt Schwert und Schild aller Raffkes der Republik zu werden, verkam die FDP mit ihrem Steuersenkungsmantra inmitten einer heftigen Finanzmarkt- und Haushaltskrise zur Lachnummer. Ihr selbstverliebter Vormann Guido Westerwelle litt – berauscht von seiner neuen Wichtigkeit – an wachsendem Realitätsverlust. Jede Landtagswahl wurde seitdem zur Zitterpartie, und in bundesweiten Umfragen stabilisieren sich die Liberalen derzeit bei vier Prozent.

Unter normalen Vorzeichen müßte eine derartige Entwicklung zu einer politischen Grundsatzdebatte führen. Doch eine solche macht nicht nur, aber besonders bei der FDP überhaupt keinen Sinn, da sie ihre Existenz ohnehin nur ihrer vermeintlichen oder tatsächlichen Fähigkeit zur Durchsetzung bestimmter Klientelinteressen – von der Hotel- bis zur Pharmabranche, vom Zahnarzt bis zum AKW-Betreiber – verdankt.

Jetzt, wo dieses Kartenhaus zusammengefallen ist, geht es nur noch um Posten. Herausgehobene Ämter haben offensichtlich nichts mit Qualifikation und Erfahrung zu tun, sondern werden zur Manövriermasse einer Politikerkaste, die ihre Pfründe mit Zähnen und Klauen verteidigt. Wer Federn lassen muß, wie die gescheiterte Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger, wird natürlich abgefunden, z.B. mit einem Staatsministerposten im Auswärtigen Amt. Dort sitzt mit Cornelia Pieper bereits eine Altlast, der man die große Rochade mit einem attraktiven Botschafterposten schmackhaft machen könnte. Wer wie Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister und Parteivize untragbar geworden ist, bekommt dafür die Fraktionsführung. Sein altes Ressort übernimmt dann der neue Parteichef Philipp Rösler, der das bisher von ihm geleitete Gesundheitsministerium per Erbfolge an seinen Staatssekretär Daniel Bahr übergibt. Das ganze nennt sich dann »personelle und politische Erneuerung«.

Natürlich agieren die anderen großen politischen Parteien – wenn überhaupt – nur unwesentlich appetitlicher. Aber die unbekümmerte Skrupellosigkeit dieser halbseidenen Marodeure läßt auf deren schnelles Verschwinden im politischen Orkus hoffen.

Quelle: www.jungeweltd.e vom 11.05.11