Wolfgang Huste Polit- Blog

Liebe Eveline,

Deine Erläuterungen zu den Koalitionsverhandlungen und dessen für uns unerfreulichen Ergebnis, dem Beschluss zum Weiterbau des Hochmoselübergangs, klingen für uns nicht überzeugend. Ihr habt gleich mehrere Gründe für Euer Einlenken genannt, doch die Vielzahl der Gründe macht das Ergebnis nicht glaubwürdiger.

Die von Euch angeführten Ausstiegskosten, die angeblich von Juristen geprüft worden sind, treffen nicht zu: Der größte Teil der Summe gehört zu Abschnitt I der Baumaßnahme – und der kann im Zusammenhang mit dem Ausbau der bereits bestehenden Alternativroute verwendet werden. Schadensersatz- und Kompensationskosten in Tourismus und Weinbau im Falle eines Weiterbaus wurden überhaupt nicht berücksichtigt. Eine sich anbahnende Kostensteigerung auf das Dreifache findet keinerlei Erwähnung. Soll denn die bisher vom Land betriebene Desinformationspolitik nun auch von Euch Grünen übernommen werden?

Kurt Beck hatte sich unnachgiebig gezeigt – und Ihr habt es hingenommen. Hierzu passt, dass Ihr bereits über Posten verhandelt habt, obwohl über das Thema Brücke noch gar nicht entschieden war. Sollte eine Partei, die ihr Wahlergebnis von 4,6 auf 15,4% mehr als verdreifacht hat, nicht mit mehr Selbstbewusstsein in die Verhandlungen gehen? Ihr sagt, ein Platzen der Koalition hätte den Brückenbau besiegelt, doch war das wirklich ein realistisches Szenario? Wie ernsthaft habt Ihr tatsächlich verhandelt? Waren Euch am Ende die Posten wichtiger als die Verhinderung dieses skandalösen Bauvorhabens, das Du, Eveline, selber ablehnst?

Auf Deinem Blog steht zu lesen: „Die Hochmoselbrücke ist, wenn sie demnächst steht, eine Zumutung für die Kulturlandschaft Moseltal, für die Mosel-Winzer, für den Mosel-Tourismus und für unser Land. Wir werden alles dafür tun, dass sie das letzte Projekt der längst überholten Verkehrspolitik der 60er und 70er Jahren ist.“ Diese Sätze verdecken nur notdürftig den Widersinn, der in dieser Auffassung steckt, und haben uns an der Mosel fast die Sprache verschlagen. So einfach kann man sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Mit dem Prinzip „heute sündige ich, morgen werde ich fromm“ macht Ihr das Scheitern zur Methode, und es ist nicht weniger als ein Scheitern vor den eigenen Grundsätzen.

Was unverantwortlich ist, darf auch nicht mitverantwortet werden. Daher erwarten wir, die Bürgerinitiative, die Winzer-Initiative, die Mosel-Bewohner wie auch die vielen tausend Moselfreunde und Weinkenner von Euch Grünen, dass Ihr von Eurem Koalitionspartner eine Überprüfung des Bauvorhabens fordert. „Augen zu und durch“ darf nicht Euer Motto sein, denn sonst habt Ihr den Großteil Eurer neu hinzugewonnenen Wählerschaft schnell wieder verloren.

Mit freundlichen Grüßen,

Georg Laska
Bürgerinitiative Pro-Mosel
http://www.pro-mosel.de
Tel.: 01578 2357 121

Dr. Elisabeth Reis
elisabeth.reis@t-online.de
Tel.: 06532 3339

Heidelind Weidemann
heide.weidemann@web.de
Tel.: 06532 93146

Online-Version: http://pro-mosel.de/html/presse/OB_Lemke.html

Ürzig/Zeltingen-Rachtig/Bernkastel-Kues,
den 31. Mai 2011