Wolfgang Huste Polit- Blog

Kein Werben für’s Sterben! Mainzer Linke-Fraktion erfreut über Ausfall des Ferienprogrammpunktes

Samstag, 25. Juni 2011 von Huste

Die Stadtratsfraktion der Mainzer Linken zeigt sich erfreut über den diesjährigen Ausfall des Werbeangebotes der Bundeswehr im Rahmen des städtischen Kinderferienprogramms. „Es ist zwar nicht das Ergebnis unseres Protestes gegen das Werben für’s Sterben, aber dennoch sind wir erleichtert darüber, dass den Ferienkindern dieses Angebot im Sommer 2011 erspart bleibt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dieter Hofem und bezieht sich dabei auf eine Auskunft des Oberfähnrichs Fiedler: „Der für die Werbung zuständige Offizier Karcher wird die nächsten 4 ½ Wochen in Urlaub sein. Ein Ersatz für ihn ist im Augenblick nicht zu stellen“, so die sinngemäße Auskunft aus der Kurmainz-Kaserne.

Der Revierpark ist rot. In Dortmund hat das 17. UZ-Pressefest der DKP begonnen. Auch junge Welt dabei Von André Scheer, Dortmund

Samstag, 25. Juni 2011 von Huste

In Dortmund hat am Freitag das 17. Pressefest der Wochenzeitung Unsere Zeit begonnen. Das »Fest der Solidarität« der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Revierpark Wischlingen sollte am Abend – nach jW-Redaktionsschluß – vom Chefredakteur des Parteiorgans, Wolfgang Teuber, offiziell eröffnet werden. Erwartet werden zu dem bis Sonntag »umsonst und draußen« stattfindenden Festival erneut mehrere zehntausend Menschen, die sich auf ein hochkarätiges kulturelles und politisches Programm freuen können. So treten Inti Illimani Histórico aus Chile gemeinsam mit der Peruanerin Eva Ayllón auf, deren Bedeutung für ihr Land von den Veranstaltern mit der von Mercedes Sosa in Argentinien verglichen wird. Aus Italien kommt Banda Bassotti, die unter anderem dem von der SDAJ organisierten Jugendbereich einheizen wollen. Erstmals ist der nord­rhein-westfälische Landesverband der Partei Die Linke mit einem eigenständigen Programm Teil des Pressefestes.

Mit dem Hochwasser im US-Bundesstaat Nebraska steigt auch die atomare Gefährdungslage. Was passiert am AKW Fort Calhoun – Hat US-Präsident Obama eine Nachrichtensperre verhängt?

Samstag, 25. Juni 2011 von Huste

Doch das AKW Calhoun ist schon jetzt rundum von Wasser umgeben, der Missouri führt seit Wochen Hochwasser. Zwar ist das Atomkraftwerk bereits seit April wegen einer Überprüfung abgeschaltet. Doch schon jetzt steht das Wasser bereits 50 cm höher als der Boden des AKW. Zudem ist 110 Kilometer südlich der Stadt Omaha ein zweites AKW von Hochwasser bedroht: die 1974 in Betrieb gegangene Cooper Nuclear Station. Das AKW Cooper läuft aber voll weiter, Tausende Sandsäcke sollen es gegen das Wasser schützen.

Ermutigendes Zeichen. Das Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der Partei Die Linke, Christine Buchholz, erklärte am Donnerstag in einer Pressemitteilung:

Freitag, 24. Juni 2011 von Huste

Obamas Ankündigung, innerhalb eines Jahres ein Drittel der US-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, ist ein ermutigendes Zeichen. Zeigt es doch, welchen Druck der US-Präsident von seinen eigenen Wählern erhält, diesen Krieg endlich zu beenden. Die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika sind mehrheitlich nicht mehr gewillt, monatlich fast zehn Milliarden Dollar für den Krieg in Afghanistan zu zahlen. Angesichts von Verschuldung, Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und den angekündigten Sparprogrammen im Sozialsystem wächst der Druck, endlich bei Militär und Krieg zu sparen.

Mainz spart Lehrer weg. Rheinland-Pfalz: GEW, Schüler und Eltern schlagen Alarm wegen drohenden Unterrichtsausfalls nach den Sommerferien. Druck auf Regierung steigt. Von Ralf Wurzbacher

Freitag, 24. Juni 2011 von Huste

Am Mittwoch war der letzte Schultag in Rheinland-Pfalz. Für Hunderte Lehrerinnen und Lehrer könnte es bis auf weiteres auch der letzte Arbeitstag gewesen sein. Viele der landesweit 2700 Vertretungskräfte an den weiterführenden Schulen wissen bis heute nicht, ob sie nach den Sommerferien noch einen Job haben. Schuld sind die »Sparbemühungen« der neuen Landesregierung, die wegen der beschlossenen Schuldenbremse sämtliche Vertretungsverträge auf den Prüfstand stellt. An den Schulen im Land herrscht deshalb helle Aufregung. Mancherorts wird ein Unterrichtsausfall von bis zu zehn Prozent im kommenden Schuljahr befürchtet. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) setzt derweil auf Beruhigungspillen und verspricht für die Zukunft ein »höheres Maß an Verläßlichkeit«.

»Falschaussagen aus den Reihen der Polizei« Gewalt bei »Stuttgart-21«-Protest: Zivilbeamter soll laut Augenzeugen Rohre beschädigt haben. Gespräch mit Carola Eckstein. Interview: Gitta Düperthal. Carola Eckstein ist Mathematikerin und Sprecherin der »Parkschützer«

Freitag, 24. Juni 2011 von Huste

Bei Protesten gegen den Bau des Tiefbahnhofs »Stuttgart 21« am Montagabend soll ein Polizist angeblich durch Tritte an Kopf und Hals verletzt worden sein. Ist er tatsächlich auf diese Weise angegriffen worden – und war vielleicht ein Agent Provocateur im Spiel?
Videos und Fotos zeigen, daß sich zu diesem Zeitpunkt ein bereits enttarnter Zivilbeamter in einer Auseinandersetzung mit einem Kontrahenten befand. Bei dieser Rauferei behält der Polizist allem Anschein nach die Oberhand. Umstehende Demonstranten trennen daraufhin die beiden Kampfhähne. Danach ist zu sehen, wie der Polizist ohne erkennbare Schwierigkeiten aufsteht und wegläuft. Weiterhin wurde aufgenommen, wie der Zivilbeamte auf einen Krankenwagen zuläuft und zunächst davor stehen bleibt. Es gibt hoch aufgelöste Aufnahmen von ihm, die weder am Kopf noch am Hals irgendwelche Blessuren zeigen. Insofern halte ich diese Vorwürfe nicht für sehr plausibel. Der Polizist trug eine Dienstwaffe. Die wurde unter seiner Jacke sichtbar, als er während der Auseinandersetzung danach greifen wollte, sie aber letztlich doch nicht gezogen hat. Von umstehenden Demonstranten kam ein entsetztes »keine Knarre«.

Antisemitismus in Frankreich? Von Joachim Guilliard, Marseille

Freitag, 24. Juni 2011 von Huste

Marseille. Nach dem Diktum der Linksfraktion im Bundestag eine Zusammenkunft »antisemitischer« linker Strömungen: Auf einer Solidaritätskundgebung für die Free- Gaza-Flottille im südfranzösischen Marseille wehten am 18. Juni neben vielen Pace-Flaggen auch die Fahnen diverser linker französischer Parteien und Gewerkschaften. Stark vertreten unter den mehreren tausend Teilnehmern waren Mitglieder der kommunistischen Partei (PCF), der Linkspartei (Parti de Gauche), der Grünen (Europe Écologie – Les Verts) und des Gewerkschaftsbundes CGT. Sie waren gekommen, um ihre Unterstützung für das französische Schiff des Hilfskonvois zu demonstrieren, der in der kommenden Woche erneut versuchen will, die israelische Seeblockade vor Gaza zu durchbrechen. Die hiesige Linksfraktion hat ihren Mitgliedern und deren Angestellten bekanntlich eine Teilnahme unter dem Motto »entschlossen gegen Antisemitismus« untersagt.

Lohnarbeit ist nicht das ganze Leben. Vier-in-einem-Perspektive und das Programm der LINKEN. Vortrag und Diskussion mit Frigga Haug am Mittwoch, 29. Juni 19:00 Uhr im Frauenmuseum, Krausfeld 10 (Bonn-Altstadt)

Mittwoch, 22. Juni 2011 von Huste

Wie ist es möglich, alle gesellschaftlich notwendigen Arbeiten gerecht zu verteilen und die Delegierung der umsorgenden Tätigkeiten an Frauen zu durchbrechen? Wie kann der linke Anspruch eingelöst werden, Kapitalismus- und Patriarchatskritik zu verbinden?

„DIE LINKE ist ihrem Anspruch nach eine feministische Partei. Das zeichnet sie vor den übrigen Parteien aus. Doch dieser Anspruch verpflichtet. Sie muss die Axt an die Wurzel der vorenthaltenen menschlichen Emanzipation legen und darf sich nicht bei kosmetischen Pflastern aufhalten, indem sie etwa die „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ oder Gleichstellung in ihr Programm nimmt.“ (Frigga Haug)

Der Überfall auf die UdSSR. Geschichte. »Barbarossa«, 22. Juni 1941: Das unlösbare Problem der deutschen Weltherrschaftskrieger. Von Dietrich Eichholtz

Mittwoch, 22. Juni 2011 von Huste

Siebzig Jahre sind vergangen seit dem Alptraum des 22. Juni 1941, als frühmorgens der deutsche Imperialismus mit seinem verräterischen Überfall auf die UdSSR die größte militärische Operation in der gesamten überlieferten Geschichte auslöste. Sie forderte in fast vier Jahren so viel Opfer wie bisher kein anderer Waffengang. Das soll nie vergessen sein. Wenn auch die Welt sich seit der Zerschlagung des deutschen Faschismus, jenes barbarischen, völkermordenden Systems, verändert hat, so ist die Gefahr schrecklicher Kriege mit neuen, schrecklicheren Waffen noch heute nicht gebannt.

Auf dem Weg nach Gaza. »Freedom Flottilla II« will israelische Blockade gewaltfrei durchbrechen. Start am 27. Juni. Von Claudia Wangerin

Mittwoch, 22. Juni 2011 von Huste

Unter dem Motto »Menschlich bleiben« sollen die zehn Schiffe der zweiten internationalen Friedensflottille nach Gaza am 27. Juni in internationalen Gewässern vor Griechenland zusammentreffen, um die israelische Seeblockade des palästinensischen Gazastreifens zu durchbrechen.Auch ein deutsches Schiff mit Hilfsgütern ist Teil des Konvois. Dies teilte die Deutsche Initiative zum Bruch der Gazablockade (DIGB) am Dienstag in Berlin mit. »Unsere Mittel sind gewaltlos. Unser Ziel ist es, die illegale Belagerung aufzuheben, vollständig und dauerhaft«, sagte der Schirmherr der Initiative, Prof. Udo Steinbach vor Medienvertretern im Deutsch-Arabischen Zentrum für Bildung und Integration. Die »Freedom Flottilla II« sei »eine internationale Regenbogenkoalition von Verteidigerinnen und Verteidigern der Menschenrechte«.

über mich

Kategorien

Ticker

Fragen zur Partei DIE LINKE.? Besuchen Sie mich in meinem Antiquariat in Bad Neuenahr, Telegrafenstrasse 16 zu meinen Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 10 bis 18:30 Uhr. Samstag von 10 bis 14 Uhr.

antifaschismus

Linke Links

NGO Links

Ökologie

Print Links

Slideshow

Archive

Zähler

Sie sind der 1348911 . Besucher

Sonstiges

Meta

 

© Huste – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)

who is the best essay writing service cheapest custom essays i need to do my homework right now how to do your homework best essays review