Wolfgang Huste Polit- Blog

»Sandy« und die Folgen. Ende der Hurrikansaison: Wie sieht es in den vor einem Jahr zerstörten Gebieten der US-Ostküste und auf Kuba heute aus? Von Volker Hermsdorf

Samstag, 30. November 2013 von Huste

Mit diesem Samstag gilt die Hurrikansaison 2013 im Atlantik offiziell als beendet. Insgesamt 13 tropische Wirbelstürme richteten diesmal nur geringe Schäden in der Region an. Im vergangenen Jahr hatte der Hurrikan »Sandy« dagegen den Osten Kubas und Teile der US-amerikanischen Ostküste verwüstet. In beiden Regionen sind die Schäden noch immer nicht vollständig beseitigt. Das ist aber auch die einzige Parallele.

Interview: Sahra Wagenknecht will Parlament und APO miteinander verbinden. »Wir sind Teil der Bewegungen und brauchen uns gegenseitig«.

Freitag, 29. November 2013 von Huste

Sahra Wagenknecht: Die SPD schielt auf die Ministerposten und hat Angst, von der LINKEN an ihre Wahlversprechen erinnert zu werden: etwa den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn, das Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, die Beseitigung der Abschläge bei den Erwerbsminderungsrenten, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und den Ausbau der Kinderbetreuung beziehungsweise die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Dafür gäbe es eine rechnerische Mehrheit im Parlament. Sobald die Regierung steht, kann die SPD ihren Wahlbetrug auf den Koalitionszwang schieben.

Die Anträge der LINKEN auf Einsetzung von Ausschüssen wurden an einen nicht existierenden Ausschuss zur Beratung verwiesen, also ins Nirwana geschickt. Darf die Große Koalition in spe das Parlament derart blockieren?

Das Bier entscheidet. Die große Koalition hat sich geeinigt, der Vertrag steht. Die SPD hat sich wie erwartet von ihren sozialen Versprechen im Wahlkampf entschieden distanziert. Von Uli Schwemin

Donnerstag, 28. November 2013 von Huste

Unionsparteien und SPD haben sich in der Nacht zum Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der dem Wahlwerbeslogan der »PARTEI« des Satirikers Martin Sonneborn »Das Bier entscheidet« alle Ehre macht. Am Ende ging es allen Beteiligten vor allem darum, in Regierungspöstchen zu kommen, mit welchem Programm blieb immer zweitrangig. So hat die SPD sich wie erwartet im Laufe der Verhandlungen von ihren wichtigsten, allerdings schon am Tage ihrer Verkündung nicht ernst gemeinten Forderungen verabschiedet. Da wäre als erstes der Mindestlohn zu nennen. 8,50 Euro waren von den Sozialdemokraten gesetzt. Brutto natürlich, also tief unten im Armutsbereich. Denn als arm galt laut dem erst am Vortag veröffentlichten »Datenreports 2013« schon 2011, wer weniger als 980 Euro (netto) zur Verfügung hatte. Aber nicht einmal diese Almosen als Mindestlohn wollte die SPD durchsetzen. Sie stehen zwar im Vertrag, sollen aber erst 2017 uneingeschränkt gelten. Da beginnt schon fast die nächste Legislaturperiode.

Wie gut, dass die Schweizer keine Rinder sind! Von Wolfgang Huste

Dienstag, 26. November 2013 von Huste

Die Volksabstimmung in der Schweiz um die Begrenzung von Managergehältern ist bekanntlich gescheitert. Gescheitert zugunsten der Manager. Das Ergebnis verursachte bei mir, nach ein paar Gläschen Rotwein, folgendes Brecht’sche Kopfkino:

Monopoly mit der Gesundheit der Bevölkerung – Bereitschaftsdienste in Not. Von Winfried Heinzel

Montag, 25. November 2013 von Huste
Ob wir ein staatliches Gesundheitssystem haben oder eines, das über Sozialversicherungen organisiert wird, wir sehen überall eine zunehmende Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitswesens bzw. der Medizin. Krankheit ist keine Ware, das ist klar, aber das Gesundheitswesen wird zum Markt, Gesundheit und Krankheit werden zu Waren.
Hier zeigt sich das ganze Ausmaß der desaströsen Lage: Während früher das Maß für das Funktionieren unseres sozialen Rechtsstaates in Bund, Land und Kommune das Wohl seiner schwächsten Glieder war, treten nach etwa 20 Jahren Deregulierungseuphorie zunehmend Konsumentensouveränität und Verbraucherschutz an dessen Stelle. Durch das Patientenrechtegesetz soll nun offenbar nach den Wünschen der lobbyhörigen Parteien und Volldemokraten die Gesundheitswirtschaft einen weiteren Wachstumsschub erhalten. Neue Dienstleistungsfelder für Beratungsstellen, Verbraucherschützer,  Gesundheitsanwälte und Rechtsschutzversicherungen zeichnen sich bereits ab. Bereits heute ist der florierende „Wachstumsmarkt Gesundheit“ auf
Gesundheits-Messen und -Kongressen zu bewundern.
In ganz Europa gibt es Tendenzen der Kommerzialisierung und Privatisierung der öffentlichen Einrichtungen im Allgemeinen und des Gesundheitswesens im Besonderen. In Deutschland teilen sich vier große Konzerne einen erheblichen Anteil des „Krankenhaus-Markts“ auf; der ambulante Sektor wird schon lange quasi privatwirtschaftlich betrieben; das ganze Gesundheitssystem ist strukturell anbieterdominiert. Die gesetzlichen Krankenkassen werden
immer mehr zu Unternehmen umgebaut – nicht zuletzt durch die aktuell geplante (/und inzwischen realisierte/) Unterstellung unter das Kartellrecht.
Die von der SPD geforderte Bürgerversicherung ist so gut wie vom Tisch: Die Union will am bisherigen System grundsätzlich festhalten.
Die Bürgerversicherung wird ja von Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, von Sigmar Gabriel, von Frank-Walter Steinmeier, von jedem mittlerweile in der Partei ohne Wenn und Aber vertreten. Das ist eine Konsensposition der gesamten Spitze der Partei, sollte man meinen.
 Merkwürdig nur: Im 10-Punkte-Programm der unverzichtbaren Forderungen der SPD ist von der Bürgerversicherung keine Rede mehr. Scheint so, als sei man vor der Union schon ein geknickt, noch bevor die Verhandlungen begonnen haben. Jens Spahn (CDU): „Die Bürgerversicherung ist kein Thema, sie hat offensichtlich auch keine Mehrheit bei den Bundestagswahlen gefunden.
Ich meine, wer das Wahlergebnis sieht, sieht recht schnell bei den Mehrheitsverhältnissen, auch in der Koalition, dass eine Bürgerversicherung jetzt nicht auf der Agenda steht.
Nachdem die Kapitalgesellschaften die GKV längst als „vielversprechendsten zu deregulierenden Markt Europas“ (kma) entdeckt und bereits weitgehend umgestaltet haben, wird es höchste Zeit das „öffentliche Gut Gesundheit“ jenen zu entziehen, die letztlich aus der Not und Abhängigkeit vieler chronisch Kranker ihre Gewinnerwartungen ableiten.
 Die GKV-Kassen kämpfen bisher im Kassenwettbewerb wie konkurrierende Unternehmen gegeneinander ums Überleben. Unsere Solidargemeinschaft wurde durch ein cleveres „teile und herrsche“ aufgesplittert und gegenüber den Leistungsanbietern geschwächt.
Klinikkonzerne schaffen regionale Monopole und versuchen auch die ambulanten Strukturen auf vielerlei Weise in ihren Griff zu bekommen. Pharmaunternehmen beschränken ihre direkten Geschäfte mit einzelnen Kassen längst nicht mehr auf den Verkauf von Arzneimitteln. Sie haben nicht mehr viel in der Pipeline und sind für ihre Kapitalgeber auf neue Geschäfte aus. Nicht umsonst haben sie sich mit Andrea Fischer (grüne Politikerin und Lobbyistin; Sie war von 1998 bis 2001 Bundesministerin für Gesundheit) jemand aus dem für Versorgungsstrukturen zuständigen Lager geholt.
Die AOK Niedersachsen hat ihre Schizophrenie-Patienten an den Johnson & Johnson-Konzern verhökert und erhält für jeden Patienten, den dieser Konzern mit Hilfe von Tochterfirmen dazu bringt, Psychopharmaka zu schlucken Tausende von Euro aus dem Morbi-RSA. Weitere Outsourcing-Programme für die im Vertragswettbewerb erpressbaren GKV-Kassen sind schon in der Mache. Die Kassen vergeben nach und nach ihren öffentlichen Versorgungsauftrag an Kapitalgesellschaften und verkümmern zu gesetzlich legitimierten Geldbeschaffern für eine gierige Krankheitsindustrie.
Die FDP hat mit dem AMNOG den Markt der Integrationsverträge auch für BIG-Pharma geöffnet. Der ehemalige und bis jetzt noch aktuelle FDP-Gesundheitsminister Bahr bot damit nicht nur dem Unternehmen seines Bruders neue Möglichkeiten sondern erfreute mit dem  Versorgungsstrukturgesetz auch Rhön-AG, Helios, Aeskläpius und Sana mit weiteren gesetzlichen Möglichkeiten zur rascheren Übernahme von ambulanten Versorgungsstrukturen.
Der Ausbau des „Dienstleistungsbereiches Gesundheitswirtschaft“ folgt zunehmend den Gesetzen der Profitmaximierung und nicht denen einer effizienten, bedarfsgerechten und in öffentlichem Interesse steuerbaren Versorgungsstruktur.
Die immer größer werdende „zentralisierte Ring-Struktur“ von Notdiensten und Bereitschaftsdiensten, die Reduzierung der Hausärzte und das Aus für Facharztpraxen gehören zum Konzept der künftigen Herrscher im Gesundheitssystem. Übers Land muss kostenmässig der Besuch von der sogenannten „Schwester Agnes“reichen, damit die Profite stimmen. Es reicht aber eben nicht; hier werden die Menschen ländlicherseits im Stich gelassen.
Auch viele in den linken Parteien haben bisher auf das Pferd Kassenwettbewerb gesetzt. Ich denke, dass es jetzt höchste Zeit ist, einer wohlgegliederten regionalisierten und öffentlichen Verantwortung für effiziente, bedarfsgerechte Versorgungsstrukturen den Weg zu bereiten. Durch seine ablehnende
Haltung in Sachen Kartellrecht bei GKV-Kassen hatte der Bundesrat „mehr Beinfreiheit“ für eine linke Politik geschaffen.
Leider wird die SPD durch die kommende große Koalition, diesen Pfad der Stärkung des gemeinsamen Handels der Kassen gegenüber den der Gesundheitsindustrie, aufgegeben.  Gesundheit ist ein Menschenrecht und deshalb Kernbereich öffentlicher Daseinsvorsorge. Die Politik muss den
Schutz vor Not, Krankheit und Ausgrenzung so gut organisieren, dass mit Hilflosigkeit keine Geschäfte zu machen sind.

Reflexionen von Jutta Dittfurth über den Verrat der Grünen

Montag, 25. November 2013 von Huste

Vor der Landtagswahl in Hessen haben die CDU und die Grünen eine Zusammenarbeit in einer Landesregierung strikt abgelehnt und auch ausgeschlossen.

Doch jetzt droht der Verrat der Grünen an ihren Wählern.

Der Schwenk vom Wahkampf gegen Merkel und Bouffier für einen Politikwechsel zu einer Regierung mit der CDU könnte den Grünen als opportunistischen Verrat ausgelegt werden und die Grünen zu einer neoliberalen FDP 2.0 mutieren lassen, die dann endgültig im bürgerlichen und anti-linken Lager angekommen wäre.

In einem früheren SPIEGEL- Interview rechnet die Grüne-Ex- Chefin Diffurth  mit dem Verrat der Grünen ab, die jetzt eine Koalition mit der rechtspopulistischen CDU im Lande planen.

Solidarität mit Antifaschisten Olaf Meyer

Montag, 25. November 2013 von Huste

Der Kreisverband DIE LINKE. Lüneburg schließt sich der Solidaritätserklärung des niedersächsischen Parteivorstandes mit dem Lüneburger Antifaschisten Olaf Meyer an. Ihm wird am 25. November vor dem Amtsgericht Wolfsburg der Prozess gemacht, wegen einer vermeintlichen „Aufforderung zu Straftaten“ im Rahmen einer Gegendemonstration gegen einen Neonaziaufmarsch am 1. Juni 2013 in Wolfsburg.


Solidarität mit Olaf Meyer und anderen AntifaschistInnen

Am 25.November 2013 findet ein Prozess beim Amtsgericht in Wolfsburg gegen den Lüneburger Antifaschisten Olaf  Meyer statt. Anlass des Prozesses ist der antifaschistische Protest gegen den sogenannten „Tag
der deutschen Zukunft“
,   der am 1. Juni 2013 in Wolfsburg stattfand.

Preis für Lebenswerk. Ehrung für Holocaust-Überlebende und Antifaschistin Esther Bejarano. Deutsche Bank erhält »Negativpreis« der »Stiftung Ethik&Ökonomie«. Von Markus Bernhardt

Mittwoch, 20. November 2013 von Huste

Erneut ist die Antifaschistin und Friedensaktivistin Esther Bejarano für ihr Lebenswerk geehrt worden. So verlieh die »Stiftung Ethik&Ökonomie« (ethecon) der 1924 geborenen Bejarano im Rahmen ihrer diesjährigen Tagung, die am vergangenen Sonnabend in Berlin stattfand, den »Internationalen Blue Planet Award 2013«.

Die Stiftung begründete ihre Wahl damit, daß Bejarano mit ihrem »anhaltenden Engagement für Frieden und gegen Antisemitismus, Rassismus und Faschismus einen ethisch überragenden Beitrag zu Rettung und Erhalt unseres ›Blauen Planeten‹ geleistet« habe. Aus diesem Grund habe man sich entschieden, die Antifaschistin, die eine der letzten Überlebenden des »Mädchenorchesters von Auschwitz« ist, das aus Häftlingen des Vernichtungslagers gebildet worden war, für »diese herausragende Leistung menschlicher Ethik« auszuzeichnen.

Samstag, 23. November 2013. “Nie wieder Faschismus!”. Kommt an diesem Tag alle nach Remagen, um ein Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und Intoleranz zu setzen! Von Axel Schmidt

Dienstag, 19. November 2013 von Huste

Auch für 2013 haben ewig Gestrige, Neofaschisten und Geschichtsrevisionisten wieder einen sogenannten „Trauermarsch“ in Remagen angemeldet. Der Aufmarsch findet seit 2009 jährlich statt und hat sich zum größten Naziaufmarsch in Rheinland-Pfalz entwickelt.
Die Organisatoren beziehen sich auf die sog. „Rheinwiesenlager“, ehemalige Kriegsgefangenenlager der Alliierten zum Ende des Zweiten Weltkrieges. Rund 20 solcher Gefangenenlager existierten entlang des Rheins, eins von ihnen zwischen Remagen und Niederbreisig. Seriösen Schätzungen zufolge sind in den „Rheinwiesenlagern“ zwischen 5000 und 10 000 deutsche Soldaten aufgrund von Krankheiten, Versorgungsknappheit und der Folgen des Krieges ums Leben gekommen.
Unter dem Motto: „Eine Million Tote rufen zur Tat“ versuchen Neonazis alljährlich, die Geschichte umzudeuten: Die Rolle von Tätern und Opfern wird verdreht, die Verbrechen des Nationalsozialismus werden relativiert.
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, DIE LINKE. Ahrweiler und KV Westerwald rufen auf, sich aktiv an dem breiten, zivilen Widerstand gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen!
Dazu erklärt Wolfgang Huste, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Ahrweiler:
„Gemeinsam werden wir in Remagen an die Menschen erinnern, die Opfer
rassistischer Verfolgung und anderer Verbrechen der Nationalsozialisten geworden sind. Es ist unsere historische Verpflichtung und Aufgabe als Demokratinnen und Demokraten, die Erinnerung an dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte wach zu halten, damit einem vergleichbaren Gedankengut für immer der Nährboden entzogen wird.
Wir wollen am 23. November nicht nur allgemein gegen die Faschisten
demonstrieren, indem wir ein breites, ziviles Bündnis gegen diesen rechten Aufmarsch organisieren. Wir wollen insbesondere auch der Opfer des historischen Faschismus in Remagen gedenken und an ihr demokratisches Wirken vor Ort erinnern.
Mobilisiert in eurem Umfeld zu dieser antifaschistischen Demonstration! Für uns ist antifaschistisches und antirassistisches Engagement Voraussetzung für Demokratie! Setzen wir uns gemeinsam ein für Frieden und Toleranz, setzen wir ein Zeichen: “Nie wieder Faschismus!”
Treffpunkt: Infostand DIE LINKE, Marktplatz, 53424 Remagen,
Samstag den 23.November 2013, 14 – 18 Uhr

Erschüttert, erfreut und inspiriert. Am Sonnabend erhielt Esther Bejarano den Blue Planet Award der Stiftung Ethik und Ökonomie (Ethecon). Die Laudatio hielt die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke). Wir dokumentieren einen Auszug:

Dienstag, 19. November 2013 von Huste

Ich habe Esther Bejaranos »Erinnerungen – Vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Rap-Band gegen rechts« gelesen. Ich war erschüttert, erfreut und inspiriert.

Ich war erschüttert, wie die Faschisten Menschen ausgrenzten, demütigten, einsperrten, folterten und vernichteten. Das Orchester, in dem Esther Bejarano in Auschwitz spielte, hatte die Aufgabe, zum täglichen Marsch der Arbeitskolonnen durch das Lagertor, zu musizieren. Dieser Zynismus, dieser Sadismus verbunden mit Häme und Demütigungen macht mich immer wieder fassungslos. (…) Ich war erfreut, weil Esther Bejarano so viele Menschen traf, die ihr halfen und damit ihr Leben retteten. Sie hatte Solidarität in Auschwitz, in Ravensbrück und auch nach dem Krieg erlebt und gelebt. (…) Ich war inspiriert, weil Esther Bejarano mit ihrem Buch bei mir ein Nachdenken ausgelöst hat. Dazu möchte ich eine Stelle aus ihrem Buch zitieren. Es war in den ersten Tagen nach dem Krieg, und Esther Bejarano kam bei einem Bauern unter. Sie bekam ein Zimmer mit ihren Freundinnen und etwas zu essen. Das Zitat: »Eines Tages ging der Bauer mit uns in den Garten. Er nahm einen Spaten und begann an einer bestimmten Stelle zu graben. Es kam eine Kiste zum Vorschein. Wir halfen ihm, sie aus der Erde hochzuziehen. Gemeinsam trugen wir die Kiste ins Haus. Der Bauer meinte, jetzt könne ihm ja nichts mehr passieren. Dabei öffnete er die Kiste, in der viele Bücher lagen. Bücher, die im Nazireich verbrannt (wurden): von Marx und Engels bis Heine, Feuchtwanger, usw.« Die Nazis haben Millionen Menschen vernichtet und sie wollten auch die Kultur dieser Menschen vernichten, doch das ist ihnen nicht gelungen.

Esther Bejarano ist eine großartige Botschafterin dieser geschundenen Kultur. (…) Mitbegründerin und Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist Ehrenpräsidentin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten, VVN-BdA. Wenn sie gebraucht wird, ist Esther Bejarano da und stellt sich mit all ihren Mitteln Dummheit, Haß, Rassismus entgegen: Sie klärt auf, sie spricht über ihre Erfahrungen. Sie schreibt Bücher, Gedichte – und sie singt! Mit den Rappern der Microfone Mafia, Tochter Edna und ihrem Sohn Joram hat Esther Bejarano über 100 Konzerte im In- und Ausland gegeben. (…)

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