Wolfgang Huste Polit- Blog

„Die meisten Menschen leben innerhalb des kapitalistischen Staates weit unter ihren soziokulturellen und ökonomischen Möglichkeiten!“. Ein Diskussionsbeitrag von Wolfgang Huste

Donnerstag, 30. Juli 2015 von Huste

Gysi: „Der Kapitalismus kann eine höchst effiziente und produktive Wirtschaft hervorbringen, es gibt so gut wie nie einen Mangel an Waren und Dienstleistungen.“. Dieser Satz, isoliert betrachtet, ist von seiner inhaltlichen Aussage her prinzipiell richtig! Auch Karl Marx und Friedrich Engels erkannten sachlich an, dass die Gesellschatsformation Kapitalismus gegenüber den vorherigen Gesellschaftsformationen (Feudalismus, Slavenhaltergesellschaft, Urgesellschaft) ungeheure Produktivkräfte entwickelte, freisetzte- und den allgemeinen Fortschritt innerhalb der technologischen, naturwissenschaftlichen und auch medizinischen Entwicklung beförderte. Wer das leugnet, ist politisch blind. Marx und Engels haben den Kapitalismus niemals auf einer moralischen Ebene kritisiert, im Sinne von „Gut oder Böse“- sondern sehr nüchtern, objektiv und analytisch. Die Quintessenz zu diesem Thema kann sinngemäß lauten: Die meisten Menschen leben innerhalb und unter dem Kapitalismus, innerhalb der komplexen Struktur des kapitalistischen Staates, also des gedachten und allgemeinen Gesamtkapitalisten, der bekanntlich weitestgehend die Interessen der Einzelkapitalisten schützt und fördert, auf Kosten der Allgemeinheit und der Natur, weit unter ihren soziokulturellen und ökonomischen Möglichkeiten! Die Errungenschaften des hoch entwickelten Kapitalismus kommt bekanntlich in erster Linie nur einer Minderheit zugute. Die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt dagegen im tiefen Schatten der Lebensmöglichkeiten, eher im tief schwarzen Keller. Sie erhalten nur die Krümel vom BIP eines Landes, vom technologischen, wissenschaftlichen und medizinischen Fortschritt. Allein schon deshalb ist der Kapitalismus eine völlig undemokratische Gesellschaftsformation, ganz abgesehen davon, dass der Kapitalismus nicht nur Ungleichheit, Massenelend, Massenentlassungen, die Ausbeutung der Natur und Kriege „produziert“, sondern davon lebt, dass dies sein eigentliches Wesen ausmacht. In dieser Hinsicht ist der Kapitalismus durchaus auch moralisch zu verurteilen. Deswegen lautet ja auch die Parole in ganz Europa: „Empört euch – gegen den Kapitalismus, seid eher wütend als nur empört!“. Seid wütend gegen die ausführenden Organe des kapitalistischen Staates, zu denen auch prokapitalistische Parteien, die Klassenjustiz, sein Militärapparat und seine willfährigen Intitutionen/Gruppen gehören! Aber zeigt auch konkrete Alternativen zum Status quo auf, zeigt möglichst konkrete Handlungsmöglichkeiten und Handlungsperspektiven auf, die man auch „vor Ort“ in politisch und ideologisch gut fundierte Aktionen umsetzen kann.

Bochum sucht einen Maulwurf in Dortmund. Hat ein Polizist Daten an Nazis weitergeleitet?

Mittwoch, 08. Juli 2015 von Huste

Dortmund

Dortmund – Zentrum einer besonders rücksichtslosen Nazi-Szene
Foto: dpa/Caroline Seidel

Gibt es im Dortmunder Polizeiapparat einen Maulwurf, der interne und sensible Informationen an Nazis weitergibt? Können Nazis deswegen eine Rollstuhlfahrerin terrorisieren? Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren soll das klären. Die Partei »Die Rechte«, Zentrum der besonders rücksichtlosen Nazi-Szene in Dortmund, macht wieder einmal von sich reden.

Vor einer Woche veröffentlichte sie über das Soziale Netzwerk Twitter ein polizeiliches Schreiben, das persönliche Daten einer Demonstrationsanmelderin enthält. Unter anderem den Namen und die Mobilfunk-Nummer. Zeitweilig war auch ein Foto online, in dem jemand den Behördenbrief, es handelt sich um einen Auflagenbescheid, in der Hand hielt.

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