Wolfgang Huste Polit- Blog

Das Bremer Friedensforum beobachtet mit Besorgnis Planungen und Vorbereitungen für einen militärischen Eingriff in Libyen seitens der NATO. Große Militäreinheiten der USA und anderer NATO-Staaten, auch der Bundeswehr, werden auf Kreta konzentriert. NATO-Aufklärungsflugzeuge überwachen bereits rund um die Uhr den libyschen Luftraum. Besonders wird jetzt von der NATO eine Flugverbotszone erwogen. Eine solche ist nur durch Zerstörung von bestimmten Einrichtungen zu erreichen und würde eine hohe Zahl von Opfern, besonders von Zivilisten, mit sich bringen. Das haben ähnliche Aktionen in der Vergangenheit in Bosnien-Herzegowina und im Irak gezeigt.

Schon der Einsatz der deutschen Luftwaffe mit zwei Transall-Maschinen in der libyschen Wüste Ende Februar zur Evakuierung von Ausländern war nicht nur überflüssig, sondern völkerrechtswidrig.

Die bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen in Libyen, zu deren Heftigkeit Rüstungsexporte aus ­NATO-Staaten, darunter auch aus Deutschland, beigetragen haben, können nicht durch militärische Maßnahmen gelöst werden. Solche können die Probleme im Lande nur verstärken und einen Krieg herbeiführen, dessen Folgen unabsehbar sind. Gerade Afghanistan macht deutlich, daß die fast zehn Jahre andauernden militärischen Einsätze nichts gelöst, aber Krieg und Elend gebracht haben. Im Falle Libyen sind dringend diplomatische Bemühungen angesagt, um den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen.

Quelle: www.jungewelt.de vom 09.03.11