Die Versuche der Nazis, Linke und Antifaschisten in Dortmund einzuschüchtern, werden nach hinten losgehen“, ist sich die NRW-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei sicher: „Die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 3. September werden durch die rechtsextremen Angriffe der letzten Tage noch breiter werden“, erklären die Sprecherinnen der Landesgruppe,Ulla Jelpke und Ingrid Remmers.
„Die Angriffe von Neonazis gegen Linke und Antifaschisten in Dortmund reißen nicht ab. In der Nacht auf heute wurde eine Gruppe Linker von vermummten Nazis attackiert. Die Faschisten, die mit einem VW-Bus unterwegs waren, bedrohten die Gruppe mit Baseballschlägern und Messern und bewarfen sie mit Flaschen und Steinen. Zum Glück wurde bei dem Angriff niemand verletzt. Die Täter konnten mit ihrem Bus flüchten.
In der selben Nacht traf es auch den Linken-Fraktionsgeschäftsführer, auf dessen Hauswand ein Hakenkreuz und das Wort „Jude“ gesprüht wurde. Bereits in den vergangenen Tagen wurden die Wohnhäuser von Vertretern der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten und des Bündnisses Dortmund gegen Rechts mit ähnlichen Parolen besprüht, zudem wurden die Scheiben von Bundestags-Wahlkreisbüros der Linkspartei eingeschlagen.
Es ist offensichtlich, dass die Nazis zum Ziel haben, Linke und Antifaschisten einzuschüchtern. Das ist Teil der Nazi-Strategie, bei ihrem Aufmarsch am 3. September wiederum Dortmund als „ihre Stadt“ zu vereinnahmen.
Wir sind uns allerdings sicher, dass diese Strategie nach hinten losgehen wird. Denn die Nazi-Angriffe verdeutlichen, wie brandaktuell und notwendig das gemeinsame Eintreten für Demokratie und gegen braunen Terror ist.
Wir fordern alle demokratischen Kräfte in NRW auf, sich klar zu positionieren und sich am 3. September an den Protesten gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen. Denn das Problem gewalttätiger Nazis ist nicht auf die Partei DIE LINKE und auf prominente Antifaschisten beschränkt. Angriffe von Nazis sind Angriffe auf die
Demokratie insgesamt. Alle Angehörigen der NRW-Landesgruppe werden sich an den Protesten beteiligen. Das gilt auch für eine mögliche Blockade, für den Fall, dass der Naziaufmarsch nicht endlich verboten wird.“
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Quelle: Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.
Vom 28.07.11
« Rechte Hetzer. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, erklärte am Donnerstag in einer Pressemitteilung zu Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU): – Stockendes Räderwerk. Nein der »Tea Party« zum Schuldenkompromiß paralysiert Washington. Das bislang Undenkbare, der Zahlungsausfall der USA, ist zur Möglichkeit geworden. Von Rainer Rupp »
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