Wolfgang Huste Polit- Blog

DIE LINKE legt in Mecklenburg-Vorpommern leicht zu. Von Wolfgang Huste

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DIE LINKE Mecklenburg- Vorpommern konnte ihr Wahlergebnis leicht verbessern. Sie ist nun drittstärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein gutes Signal für alle fortschrittlich orientierten Menschen und Organisationen. Die bürgerlichen Parteien, die herrschenden „Eliten“ und insbesondere die bürgerlichen, pro kapitalistisch ausgerichteten Medien, die sich gerne selbst als „unabhängig und überparteilich“ bezeichnen, sehnten im Vorfeld der Landtagswahl eine Niederlage der Linken regelrecht herbei. Sie erwähnten das Wahlergebnis der Linken oftmals nur in einem Nebensatz. Der Wunsch der Konservativen nach einem schlechten Abschneiden der Linken wurde nicht erfüllt, die WählerInnen haben sich anders entschieden- und das ist gut so!

05.09.11

Dieser Beitrag wurde am Montag, 05. September 2011 um 14:49 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Blog abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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2 Comments

  1. Zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Eine starke LINKE verändert immer die Politik

    Zu den ersten Hochrechnungen des Ergebnisses der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

    „DIE LINKE hat mit 18 % ihr Ergebnis leicht verbessert und ihre Stellung behauptet. Wir sind die starke dritte Kraft in Mecklenburg-Vorpommern und eine starke LINKE verändert immer die Politik. DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen gratuliert Helmut Holter und seinem Team zu dem Ergebnis.

    Wir haben ein starkes Mandat erhalten, das wir annehmen. Wir freuen uns darüber, dass sich viele Wählerinnen und Wähler nicht durch massenmedial aufgeblasene Berichte über die Partei beeindrucken lassen. Dieses Ergebnis ist eine Ermutigung für die Partei und die Wahlkämpfer in Niedersachsen und Berlin.

    Die SPD hat den Regierungsauftrag klar erhalten. Sie muss sich jetzt entscheiden, ob sie Stillstand oder Veränderung will.

    Nicht zuletzt wird deutlich: schwarz und gelb haben deutlich verloren. Die Verluste der CDU sind ein erneuter Rückschlag für die Regierung Merkel, aber auch für eine verfehlte Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern.

    Der mögliche Einzug der NPD in den Landtag ist eine Niederlage für alle Demokraten im Land. Wir rufen zur Zusammenarbeit gegen Rechts auf.“

    Quelle: DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern

    Comment: Wolfgang Huste – 05. September 2011 @ 19:35

  2. Abstiegsverwaltung. Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Von Arnold Schölzel

    Gemeinsam mit den Landtagswahlen fanden am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern auch Kommunalwahlen statt. Sie waren durch die Kreisgebietsreform nötig geworden, die am selben Tag in Kraft trat. Durch sie wurden zwei kreisfreie Städte und sechs Landkreise geschaffen. Letztere sind zwischen 2100 und knapp 5500 Quadratkilometern groß, fünf von ihnen größer als das Saarland. Wer künftig in einer Kreisstadt etwas zu erledigen hat, kommt schon mal auf 130 Kilometer Entfernung – für die Hinfahrt. Hintergrund ist die dünne Besiedlung des sechstgrößten Bundeslandes und die geringe Bevölkerungszahl, die seit 1991 wie überall in Ostdeutschland stark gesunken ist: Von 1,9 auf etwas über 1,6 Millionen Einwohnern, von denen ein großer Teil in höherem Alter ist. Eine Konsequenz ist das faktische Verschwinden einer staatlichen Infrastruktur in weiten Landesteilen – Bildungs und Gesundheitswesen oder auch Justiz »rechnen« sich nicht.

    Das Flächenland ist mit seinen Ziffern für Abwanderung, Erwerbslosigkeit und Niedriglöhne ein ostdeutscher Musterfall, wahrscheinlich sogar ein gesamtdeutscher. Die koloniale Praxis bei der Eroberung der DDR durch staatlich subventionierte Konjunkturritter – Stichwort Werften – und mit Steuergeschenken herbeigelockte Immobilienspekulanten – Stichwort Kurkliniken Heiligendamm, jetzt schwindsüchtige Luxusanlage – hatte hier besonders verheerende Folgen. Nach der Ausplünderung der Brüder und Schwestern zogen die treuhandgestützten Ganoven weiter und hinterließen eine Region, in der derzeit 40,8 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weniger als zwei Drittel des bundesdeutschen Durchschnittslohns erhalten, in dem vor allem junge Leute prekär beschäftigt werden und selbst bei Vollzeitarbeit zumeist mit einem Hungerlohn nach Hause gehen. Wer Eltern zwischen Rügen und Pasewalk nach den Arbeitsorten ihrer erwachsenen Kinder fragt, wird oft auf Bayern, Österreich oder die Schweiz verwiesen.

    Mecklenburg-Vorpommern ist genau das blühende Land geworden, das 1990 angekündigt wurde: Viel Natur, wenig Menschen. Der Trend ist ungebremst und wird wie zum Hohn als »deutsches Florida« für die Tourismusindustrie vermarktet. Es versteht sich, daß so wie überall in Ostdeutschland nur ein winziger Teil des Wirtschaftskapitals in einheimischen Händen ist.

    Am Wahlabend in Schwerin war bei der rituellen Ursachenforschung von den Zuständen nichts zu hören. Man wunderte sich ausgiebig über niedrige Wahlbeteiligung und Neonazierfolge. Viel spricht dafür, daß den fast 50 Prozent Nichtwählern inzwischen egal ist, wer den Abstieg verwaltet, und vermutlich hat die NPD kein besonderes Problem, in manchen Landesteilen mehr Infrastruktur als der Staat oder andere Parteien zu bieten. Die Spitzenkräfte der Parteien kümmern sich jedenfalls, das war den Statements am Wahlabend und am Tag danach zu entnehmen, in erster Linie um Mandate und Diäten.

    Quelle: http://www.jungewelt.de vom 06.09.11

    Comment: Anonymous – 06. September 2011 @ 14:22

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