Wolfgang Huste Polit- Blog

(Online-Version: http://www.pro-mosel.de/html/presse/2011_0919_PM.html)
Ürzig/Zeltingen-Rachtig, 19.9.2011

Vor gut 4 Wochen haben erste Bauarbeiten für die Hochmoselbrücke begonnen.
Zu sehen sind bis jetzt großflächige Planierungen, die eine Ahnung von dem Schaden vermitteln, der in der weltberühmten Kulturlandschaft Mittelmosel angerichtet werden soll.

Offiziell 330 Millionen €, wahrscheinlich aber über eine Milliarde € wird der deutsche Steuerzahler für diese Schandtat bezahlen müssen, wenn blindlings wie bisher weitergebaut wird. Die eigentlichen Gründe hierfür
haben sich längst verflüchtigt und die Verkehrsprognose wurde vor einigen Monaten von 25.000 auf 13.000 Fahrzeugen pro Tag nach unten korrigiert.
Auch dies ist jedoch reines Wunschdenken angesichts des unaufhaltsamen Passagierschwunds am Regionalflugplatz Hahn, einem in extrem dünn
besiedeltem Gebiet liegenden Konversionsprojekt. Der Nutzen-Kosten-Faktor für den Abschnitt II des Hochmoselübergangs samt Brücke wird mit großer
Wahrscheinlichkeit deutlich unter 1 liegen, womit der Bau eigentlich verfassungswidrig ist.

Jüngste Äußerungen des designierten Beck-Nachfolgers, Roger Lewentz, man wolle beweisen, dass in Rheinland-Pfalz Großprojekte noch möglich seien, legen den Schluss nahe, dass hier nur noch aus Trotz weitergebaut wird.

Einheimische, Touristen und Weinkenner sind zudem entsetzt über die mit der Baumaßnahme verbundene Geringschätzung der weltbekannten Riesling-Weinlagen, die sich ausgerechnet wenige Meter von der Trasse
entfernt befinden und deren mögliche Beeinträchtigung immer noch ungeklärt ist. Auch wenn keine lautstarken Proteste zu vernehmen sind wie in Stuttgart etwa, hoffen nach wie vor viele Menschen darauf, dass endlich
Verantwortungsbewusstsein und Vernunft in den Berliner und Mainzer Politikbetrieb einkehren.

Immer wieder stellt sich die Frage, wie die Warnungen aus dem In- und Ausland so standhaft ignoriert werden konnten. Eindeutige Fakten, die gegen den Mammut-Bau sprechen, allen voran der viel zu geringe Bedarf und die massiven Eingriffe in eine der wertvollsten Kulturlandschaften Deutschlands, wurden teils ignoriert, teils geleugnet und die Bevölkerung mit unrealistischen Infrastrukturversprechen geblendet.

Die Bürgerinitiative Pro-Mosel, die weiterhin gegen das geldverschlingende Bauvorhaben kämpft, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die teilweise zwielichtigen Vorgänge rund um das Projekt kompromisslos aufzudecken. Wie hat man z.B. die Gemeinden dazu gebracht, ihre Klagen gegen den Bau zurückzunehmen? Was für Gegenleistungen hat es gegeben? Warum hat der Bund sich plötzlich bereit erklärt, die Gelder bereitzustellen, obwohl er dies über 30 Jahre lang verweigert hatte? Wie konnte das Land RLP einen Prozess gewinnen, der allgemein als aussichtslos eingestuft wurde? Auf welchem Wege gelingt es den Behörden, an das Land derjenigen Bürger zu kommen, die
nicht verkaufen wollen?
(Stichwort: Flurbereinigungsverfahren“)

Die Liste der Gemeinheiten ist lang und dokumentiert beispielhaft eine Politik, die Bürgerinteressen ignoriert und dabei vor unlauteren Methoden nicht haltmacht. Erste Hinweise finden sich auf folgender Seite.

Quelle: Internetseite der Bürgerinitiative Pro-Mosel
http://www.pro-mosel.de
Angewandte Tricks zur Durchsetzung der Baumaßnahme
http://skandal.pro-mosel.de
Materialien zum Hochmoselübergang
http://material.pro-mosel.de