Wolfgang Huste Polit- Blog

Mit einem Spitzentrio geht DIE LINKE in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Auf Listenplatz eins kandidiert die Landessprecherin Katharina Schwabedissen, auf den folgenden Plätzen die Vorsitzenden der Landtagsfraktion Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann. Alle drei wurden ohne Gegenkandidaturen nominiert. „DIE LINKE hat nicht ein Gesicht, DIE LINKE hat nicht drei Gesichter, DIE LINKE hat viele Gesichter“, sagte die 39-jährige Schwabedissen nach der Wahl des Trios. Unter dem Applaus der über 200 Delegierten stimmte sie die Partei auf den Wahlkampf ein: „Wir sind gekommen, um zu bleiben. Wir werden kämpfen. Und wir werden bleiben!“

Hauptforderungen der Partei im Wahlkampf sind ein landesweites Sozialticket für 15 Euro, gute und gebührenfreie Kita-Plätze für alle Kinder, höhere Löhne sowie die Einführung einer Millionärsteuer zur Finanzierung von Investitionen.
Bereits am Vormittag hatte der Bundesvorsitzende Klaus Ernst in einer kämpferischen Rede die Notwendigkeit des Wiedereinzugs seiner Partei in den Landtag begründet: „SPD und Grüne sind weit davon entfernt, soziale Politik zu machen. Nur solange es eine starke LINKE gibt werden sie wenigstens getrieben das zu tun, was sie versprochen haben.“ Die FDP bezeichnete Ernst in Zusammenhang mit ihrer Verhinderung einer Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten als „asoziale Trümmertruppe“. DIE LINKE sei „die einzige Kraft, die sich wirklich für die Menschen einsetzt“.
Die Kölner Schlecker-Betriebsratsvorsitzende Henriette Kökmen rief dem Parteitag zu: „DIE LINKE ist die einzige Partei, die zu uns gestanden hat. Dafür danke ich Euch!“ Kökmen war gestern in DIE LINKE eingetreten. „Es kann nicht sein, dass es da über Jahre Missmanagement gibt und die Leute unten müssen dran glauben!“ Sarah Wagenknecht rief die Parteimitglieder dazu auf, „den Widerstand auf die Straße (zu) tragen“.