Wolfgang Huste Polit- Blog

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC betrachtet den bundesweiten Umfairteilen-Aktionstag an diesem Samstag als Bestandteil der Proteste in zahlreichen EU-Ländern gegen die Verarmungspolitik. »Wir befinden uns mitten in einer europaweiten, kraftvollen Protestwoche. Der Widerstand gegen die Kürzungsdiktate der Troika spitzt sich immer weiter zu«, erklärte Steffen Stierle von ATTAC Deutschland am Freitag. »Die neoliberale Krisenpolitik der EU ist delegitimiert und nur noch durch Demokratieabbau und drastische Repression durchsetzbar.«

Am Mittwoch demonstrierten in Spanien laut ATTAC 100000 Menschen für ein Referendum über die Sozialkürzungen; am Donnerstag kam es in Griechenland zum größten Generalstreik seit fünf Monaten; an diesem Samstag werden sich voraussichtlich Zehntausende Menschen in mehr als 40 Städten der BRD an den Kundgebungen und Aktionen des Bündnisses »Umfairteilen – Reichtum besteuern« beteiligen. Ebenfalls am Samstag kommt es in Lissabon zu einer Großdemonstration gegen die Sozialkürzungen. Am Sonntag folgt eine internationale Demonstration gegen den Fiskalpakt in Paris.

ATTAC betonte, nicht nur in Deutschland gebe es ein massives Verteilungsproblem. Europaweit verfügt das reichste eine Prozent der Gesellschaft über ein Privatvermögen, das die gesamten öffentlichen Schulden deutlich übersteigt. Steffen Stierle: »Statt immer weiterer Sozialkürzungen müssen endlich die Reichen zur Kasse gebeten werden – in ganz Europa.« ATTAC hat ein Konzept für eine europaweit koordinierte Vermögensabgabe vorgelegt. Diese sieht vor, das reichste eine Prozent einmalig um durchschnittlich 50 Prozent seines Vermögens zu entlasten.

ATTAC-Konzept für Vermögensabgabe: kurzlink.de/Papier_Umverteilen

Aktionstag: umfairteilen.de

Quelle: www.jungewelt.de vom 29.09.12