Wolfgang Huste Polit- Blog

Sie wollen im Wahlkreis Chemnitz direkt in den Bundestag gewählt werden. Das ist fast so etwas wie ein Tabubruch – bisher wurden in Sachsen die Direktkandidaten nämlich von oben, vom Landesvorstand also, vorgeschlagen. Sie sind der erste, der dieses System in Frage stellt – gibt es Widerstand dagegen?
Das habe ich bisher nicht festgestellt. Die Parteibasis in Chemnitz ist jedenfalls dafür, der Stadtvorstand und die Ratsfraktion finden das auch gut. Der Direktkandidat wird am 9. März auf einem Stadtparteitag gewählt – ich bin ziemlich sicher, daß ich die Mehrheit der Stimmen bekomme. Der Wahlkampf wird sicher hart, aber ich bin zuversichtlich, daß ich ab September als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag einziehen kann.

Der Wahlkreis Chemnitz wurde bislang von Michael Leutert vertreten, einem Politiker, der dem Reformerlager zugerechnet wird. Warum soll er den Job denn nicht weitermachen – oder verstehen Sie Ihre Kandidatur auch als Kritik an seiner politischen Arbeit?
Ich vertrete einen anderen Politikstil. Wir müssen viel stärker außerhalb der Partei ansetzen, wir müssen in Initiativen und Bürgerbewegungen mitarbeiten. Das heißt, daß die Zusammenarbeit mit dem außerparlamentarischen Spektrum, wie es etwa von Greenpeace oder ATTAC repräsentiert wird, bei uns bisher weitgehend vernachlässigt wurde. Nur so lassen sich politische Ziele aber auch erreichen.

Bei uns in Chemnitz wurde zwar hier und da auch etwas in diese Richtung gemacht, meist aber nur mit anderen Parteien zusammen. Wir haben uns leider mehr mit uns selbst beschäftigt und versucht, in parlamentarische Gremien hineinzuwirken, als nach außen zu arbeiten. Natürlich gibt es gute Kontakte in die Gewerkschaften hinein, die reichen jedoch nicht, um die Ziele meiner Partei auch wirklich populär zu machen. Ich bin nicht der einzige, der diese Defizite erkannt hat – in Chemnitz jedenfalls teilen viele Genossinnen und Genossen diese kritische Auffassung.

Wie stehen Sie zu der Parteiströmung Forum demokratischer Sozialismus (FdS), zu den Reformern also?
Sie ist eine von mehreren Strömungen, mit in Ost und West unterschiedlichen Ausrichtungen. Die Mitgliederzahl von allen zusammen repräsentiert nicht einmal zehn Prozent der Gesamtpartei! Das FdS ist allerdings stärker in die Funktionärsstrukturen, in die Nomenklatur, eingebunden als die anderen Strömungen. So kommt es zu einer Kräfteverschiebung, die nicht der tatsächlichen Mitgliederzahl des FdS entspricht.

Die Mehrheit der Parteimitglieder wird durch diese Strömungen jedenfalls nicht repräsentiert.

Die Basis soll Ihrer Auffassung nach aktiver werden und sich die Entscheidungen nicht von oben vorsetzen lassen. Verstehen Sie Ihre Kandidatur auch als Ermunterung, Ihrem Beispiel zu folgen?
Genau das ist mein Ziel. Andere Genossinnen und Genossen sollen ebenfalls ermutigt werden zu sagen: Ich will das ändern, ich mache das einfach!

Mangelnde Beteiligung der Basis, Gängelung von oben – hört sich das nicht so an, als ob diese Demokratiedefizite ein Problem der Gesamtpartei wären?
Das will ich so nicht sagen – Demokratie auf allen Ebenen ist eines unserer Grundprinzipien. Ich will ja nicht mehr, als das noch einmal zu unterstreichen. Die Basis muß viel aktiver als bisher daran beteiligt werden, wie Politik bestimmt und wie sie umgesetzt wird. Mein Ziel ist die Auffrischung der Partei – von unten her.

Quelle: www.jungwelt.de vom 01.02.13