Koblenz. Am 21. Februar beginnt am Landgericht Koblenz ein Berufungsprozeß gegen sechs Antifaschisten, die wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch angeklagt sind. Im März 2012 wurden sie ohne konkrete Beweise zu 70 Tagessätzen in unterschiedlicher Höhe verurteilt. Die Anklage wegen Körperverletzung wurde fallengelassen. »Die Beweisaufnahme zeigte ein fragwürdiges Vorgehen der Polizei bei der Identifikation der Beschuldigten auf. Unterschiedliche Aussagen, wage Vermutungen und lückenhafte Erinnerungen waren die Grundlage, auf der die Staatsanwaltschaft ihre Anklage stützte und der sich das Gericht anschloß« erklärte die »Remagen Solidaritätsgruppe« am Wochenende. Es gebe Parallelen zum Fall Tim H. in Dresden, der bundesweite Aufmerksamkeit erlangte. Tim H. ist wegen Rädelsführerschaft zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Ohne Beweise. Die Solidaritätsgruppe ruft zur Prozeßbeobachtung auf.
(jW)
remagensoli.blogsport.de
Quelle: www.jungewelt.de vom 13.02.13
« Vorwürfe gegen Gysi »alter Kaffee« – »Das Recht auf Widerstand in Anspruch nehmen«. Heute wird in Dresden wieder gegen Neonazis demonstriert, rege Beteiligung wird erwartet. Ein Gespräch mit Lothar König. Von Gitta Düperthal »
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