Wolfgang Huste Polit- Blog

Im Mai 2015 findet im Kreis Ahrweiler die Landratswahl statt. Seit dem Jahr 2000 (aber auch davor) wird immer ein CDU – Kandidat gewählt. Ähnlich verhält es sich bei den Bürgermeisterwahlen. Die SPD hat bisher noch niemals einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin zur Landratswahl benannt. Auch bei uns im Kreis Ahrweiler agiert die SPD weit unter ihren Möglichkeiten, da sie ihrer Oppositionsrolle nicht gerecht wird. Bei der letzten Bürgermeisterwahl hat sie keinen eigenen Kandidaten, keine eigene Kandidatin aufgestellt. Auch bei der kommenden Landratswahl will sie keinen eigenen Kandidaten, keine eigene Kandidatin ins Rennen schicken. Ist das die Schere im eigenen Kopf, eine Selbstzensur? Wirft die SPD vorschnell das Handtuch ob der scheinbaren Übermacht der CDU im Kreis Ahrweiler, oder hat sie etwa keinen geeigneten Kandidaten, keine geeignete Kandidatin in ihren Reihen gefunden? Sie hatte 15 (!) Jahre Zeit, jemanden aus ihrer Ratsfraktion entsprechend politisch „aufzubauen“. Symptomatisch ist auch, dass die SPD – Fraktion sowohl auf der Stadtrats-, als auch auf der Kreistagsebene nahezu alles brav abnickt, was die CDU in den Ausschüssen oder in den Ratssitzungen zur „Diskussion“ stellt. Ist das die „Große Koalition“ auf der regionalen, der lokalen Ebene? Aus Sicht der Partei DIE LINKE., aber auch aus der Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger, ist die SPD schon seit vielen Jahren zur kleineren CDU mutiert, zum Papiertiger, nicht nur auf der Bundesebene, sondern auch im Kreis Ahrweiler. Demnach ist die SPD als Oppositionskraft überflüssig, da sie das politische Zepter ohne Not freiwillig aus ihren Händen gibt, da sie weder widerständig noch kämpferisch für eine politische Veränderung im Kreis Ahrweiler eintritt. Die inhaltlichen, politischen Unterschiede zwischen der neoliberalen SPD und der ebenfalls neoliberalen CDU sind nur noch minimalst zu erkennen, wenn überhaupt! Hier wird erneut die Chance vertan, durch einen Gegenkandidaten, und sei es durch einen Gemeinschaftskandidaten von SPD, den Grünen und von der Partei DIE LINKE., trotz der bestehenden Mehrheitsverhältnisse frischen Wind in die Kreispolitik zu bringen und neue Impulse zu setzen. Dies würde der SPD als auch der Kreispolitik gut tun!

Bad Neuenahr, 13. 01.15