Wolfgang Huste Polit- Blog

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 zündeten Nazis überall in Deutschland jüdische Geschäfte und Synagogen an, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Die Pogromnacht war für Hitler-Deutschland eine Art Startschuss für die Enteignung, Deportation und Vernichtung von Millionen Jüdinnen und Juden. Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik bei DIE LINKE. NRW, mahnt:

„Heute gedenken alle Linken der Opfer des deutschen Faschismus unter Hitler – und wir erinnern uns an den Widerstand gegen die Nazis. Gerade in einer Zeit, in der rassistische und nationalistische Töne von Bewegungen wie Pegida und Hogesa wieder in die Öffentlichkeit getragen werden, ist es wichtig, gegen rechte Gewalt seine Stimme zu erheben und den Nazis von heute, keinen Meter freizugeben.

Wie drängend diese Aufgabe ist, zeigt der bundesweit sprunghafte Anstieg rassistischer Straftaten. Im Ländervergleich ist NRW Spitzenreiter: Jede vierte rassistische Straftat wird in NRW verübt. Kein Wunder: Innenminister Jäger scheint kaum informiert über die rechte Hetze, die allwöchentlich praktisch vor seinem Bürozimmer in Düsseldorf vor sich geht: Bei Dügida wird der ideologische Boden für rassistische Straftaten bereitet. Melanie Dittmer, Organisatorin der rassistischen Kundgebung in Düsseldorf, belässt es bekanntlich nicht bei Worten. In einem YouTube-Video ist zu sehen, wie sie Messerstiche auf die Halsschlagader von Gegnern trainiert. Der Attentäter auf die Kölner Oberbürgermeisterin war genau mit einem solchen Verletzungsziel auf sein Opfer losgegangen.

Statt dem friedlichen antifaschistischen Protest und den Blockaden gegen Dügida aber ausreichend Raum zu gewähren, werden tausende Polizisten dafür eingesetzt, die Kundgebung der Hetzer zu schützen. Anmelder von Protestkundgebungen werden durch die Polizei schikaniert und Teilnehmerinnen und Teilnehmer von antifaschistischen Blockaden gegen Nazis kriminalisiert. All das, während Rassisten in NRW gegen Flüchtlinge hetzen, versuchen Schutzsuchende einzuschüchtern und Menschen, die in der Nothilfe für Flüchtlinge tätig sind, bedrohen.

Für DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen ist das ein unhaltbarer Zustand! Wir werden weiterhin nicht nur den Opfern gedenken und den Widerstand gegen Rassisten ehren, wir werden uns auch weiterhin an Blockaden gegen die Nazis von heute beteiligen und mehr Menschen ermutigen, dies zu tun!“