Wolfgang Huste Polit- Blog

Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes
Attac haben den Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) gegründet,
der sich bundesweit für die Daseinsvorsorge stark machen wird. Ziel des
Vereins ist es, bereits gegen Privatisierung aktive Gruppen miteinander
zu vernetzen und ihre Position durch gemeinsame bundesweite Kampagnen zu
stärken. „Mit der Gründung von GiB erhalten die Akteure gegen
Privatisierung einen gemeinsamen Rahmen, über den sie ihre Kräfte
bündeln können“, sagte Laura Valentukeviciute, aktiv bei der
Attac-Arbeitsgruppe Privatisierung und Gründungsmitglied von GiB.
„Zugleich können sie nun gemeinsam ihre Stimme für die Gemeingüter
erheben und so der mächtigen Lobby der Privatisierungs-Nutznießer besser
die Stirn bieten.“

Öffentliche Güter und Dienste seien in Deutschland Jahrzehnte lang
heruntergewirtschaftet, ökonomisiert und nahezu flächendeckend
privatisiert worden. „Doch immer mehr Menschen wird klar: Die
Privatisierung von Wasser, Bildung, Mobilität oder Gesundheit war und
ist ein Fehler“, sagte Carl Waßmuth von Attac, ebenfalls Mitbegründer
von GiB. „Für die Bürgerinnen und Bürger verschlechtern sich fast immer
Versorgung und Preise, demokratische Kontrolle geht verloren.“ Auf
entsprechend große Skepis stoßen Privatisierungsvorhaben in der
Bevölkerung. In einer im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes seit 2007
jährlich durchgeführten Forsa-Umfrage stieg der Anteil der Menschen, die
keine weiteren Privatisierungen oder deren Rückabwicklung wünschen, von
69 Prozent (2007) auf zuletzt 79 Prozent (2010).

Carl Waßmuth: „Gemeingüter hingegen dienen allen: Sie ermöglichen ein
Wirtschaften ohne Wachstumszwang, erfüllen viele soziale Funktionen und
verhindern ein noch stärkeres Aufklaffen der Arm-Reich-Schere.
Gemeingüter sind sie ein Garant für gesamtgesellschaftliche Stabilität.“

Die Gründung von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ initiiert hatten die
Attac-AG Privatisierung sowie die Attac-Kampagne „PPP-Irrweg“ im Jahr
2010. Seither haben die Gründungsmitglieder die erforderliche Struktur
für den Verein ausgearbeitet und etabliert, eine Anschubförderung durch
die Bewegungsstiftung eingeworben und die Gemeinnützigkeit beantragt.
Einen ersten großen Erfolg verbuchte GiB noch vor seiner offiziellen
Gründung mit der Kampagne „Wollt ihr wissen“ zum Wasser-Volksentscheid
in Berlin im Februar dieses Jahres.

Im Internet:
www.gemeingut.org
www.wollt-ihr-wissen.de
www.attac-netzwerk.de/ag-privatisierung

Für Rückfragen und Interviews:

* Carl Waßmuth, Attac-AG Privatisierung und GiB, Tel. (0179) 772 4334
* Laura Valentukeviciute, Attac-AG Privatisierung und GiB, Tel. (0176)
2332 0373