Wolfgang Huste Polit- Blog

Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. hat ihr Konzept für den Atomausstieg beschlossen.
Gregor Gysi stellte es gestern vor der Presse vor: »Wir haben uns mit Anti-Atom-Initiativen und -verbänden über die sieben nötigen Schritte zum Atomausstieg verständigt:

1. 11 AKWs müssen 2011 stillgelegt werden,

2. Atomausstieg ist möglich bis 2014,

3. Atomausstieg muss ins Grundgesetz,

4. Klimaschutz und Ausstieg sind kein Widerspruch,

5. Wir brauchen eine Strompreiskontrolle,

6. Wir brauchen Förderung Guter Arbeit für die vom Ausstieg betroffenen Beschäftigten der AKW,

7. Wir sind die Einzigen, die für die Entmachtung (Vergesellschaftung) der Stromkonzerne eintreten.“

Eva Bulling-Schröter, Vorsitzende des Umweltausschusses und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. weist darauf hin, dass auch die Ethikkommission einen Atomausstieg schon vor 2021 für machbar halte.