Wolfgang Huste Polit- Blog

Die Bürger von Dresden, Leipzig, Leverkusen, Stuttgart, Villingen-Schwenningen, Pforzheim, Geislingen und des Schleswig-Holsteinischen Kreises Segeberg können ab sofort im Internet öffentlich Fragen an ihre Stadträte bzw. Kreistagsabgeordnete stellen. Kürzlich startete das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de ein entsprechendes Pilotprojekt. Deutschlandweit sind zunächst Abgeordnete von o. g. Kommunen auf der Internetseite vertreten. Durch abgeordnetenwatch.de soll Politik für den Bürger transparenter werden.
Auf der Internetseite abgeordnetenwatch.de finden Bürger sogenannte Profilseiten ihrer Abgeordneten. Über ein Formular können Fragen direkt an die Stadträte gestellt werden. Eine Registrierung ist dazu nicht erforderlich, es genügen der vollständige Name und eine gültige E-Mail-Adresse. Damit die Politiker keine Schmähungen oder Fragen zu ihrem Privatleben erhalten, werden alle Einträge vor der Veröffentlichung gegengelesen. Nach der Veröffentlichung entscheiden die Stadträte selbst, ob sie für jedermann einsehbar antworten wollen. Auf den Seiten der Stadträte von Leipzig sind bereits erste Fragen eingegangen, auch Antworten sind nachzulesen. Das Online-Portal abgeordnetenwatch.de gibt es seit 2004. Es wird von einem gemeinnützigen Verein betrieben und finanziert sich nach eigenen Angaben vor allem durch Spenden. Ihre Fragen können Bürger nicht nur an Kommunalpolitiker sondern auch an Abgeordnete des Europaparlaments, des Bundestages und von sechs Landtagen stellen. Darüber hinaus veröffentlicht abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Politiker und ihre Nebentätigkeiten. Bei den betroffenen Politikern stößt das Portal auf ein geteiltes Echo – viele begrüßen den zeitgemäßen Draht zu den Bürgern – andere lehnen diese Art der Kommunikation mit den Wählern strikt ab.