„Kaum eine Nacht vergeht, ohne Anschläge und Drohungen gegen linke Treffpunkte und Parteibüros, Wohnungen und Fahrzeuge bekannter Antifaschisten in NRW. Obwohl ein rechtsextremer Hintergrund offenkundig ist, stochert die Polizei bei der Tätersuche im Dunkeln“, beklagt die Dortmunder Abgeordnete Ulla Jelpke. „Die
Polizei verharmlost die systematischen Gewalttaten und Einschüchterungsversuche der Faschisten gar als scheinbar normale Sachbeschädigungen im Vorfeld des
Naziaufmarsches vom 3. September. Meine Solidarität gehört all denjenigen, die aufgrund ihrer antifaschistischen Gesinnung ins Fadenkreuz der Nazis geraten sind. Da wir von der Polizei offensichtlich keinen Schutz vor neonazistischen Übergriffen und Aufmärschen erwarten können, werden wir am Samstag gemeinsam den
Naziaufmarsch blockieren.“
Quelle: Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Vom 01.09.11
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Am 3. September wollen in Dortmund Neonazis aus ganz Deutschland
aufmarschieren. Dagegen formiert sich breiter Widerstand. Während der
Dortmunder Polizeipräsident weiterhin ein hartes Vorgehen gegen
Blockaden ankündigt, ist in der Zivilgesellschaft längst eine Debatte
über deren Legitimität und Notwendigkeit entbrannt. So ruft ein breites
Spektrum an Nazigegner_innen von autonomer Antifa bis zum Dortmunder
Oberbürgermeister zu Massenblockaden des Naziaufmarschs auf. Über 20
Bochumer Initiativen haben sich zusammengeschlossen, um sich gemeinsam
an den geplanten Blockaden zu beteiligen.
Comment: Wolfgang Huste – 01. September 2011 @ 17:12