Das Auschwitz-Komitee lädt für Sonntag, 13. Januar, um 13 Uhr in das Hamburger »Polittbüro« am Steindamm 45 zur Matinee »Gegen das Vergessen« ein. In einem offenen Brief an Hamburgs Ersten Bürgermeister und an die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft vom Freitag teilte Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees, dazu mit:
In Hamburg habe ich mich bisher (fast) immer sicher gefühlt. Aber jetzt müssen wir Ihnen in Ihrer Eigenschaft als Erster Bürgermeister und als Präsidentin der Bürgerschaft Kenntnis geben von einem Vorgang, der uns zutiefst besorgt und den Eindruck erweckt, als würde sich ausgerechnet ein öffentliches Unternehmen, die Hochbahn Hamburg, im vorauseilenden Gehorsam dem möglichen Druck rechter Kreise beugen: Uns, dem Auschwitz-Komitee, wurde die Plakatierung in der Hochbahn (…) verweigert. Das ist ein bisher einmaliger Vorgang, denn wir plakatieren unsere Veranstaltungen zur Erinnerung an die Pogromnacht und an die Befreiung des KZ Auschwitz dort regelmäßig ganz problemlos. Das sieht übrigens die S-Bahn in Hamburg auch so und plakatiert jetzt statt dessen für unsere Veranstaltung. (…)
Unser Plakat zeigt eine Abbildung der Seebrücken-Demonstration in Hamburg am 29. September 2018: »Gemeinsam gegen den Hass« und »Hamburg zum sicheren Hafen! Schluss mit dem Sterben im Mittelmeer – für sichere Fluchtwege«. Drei Tage zuvor, am 26. September, hatte die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag (#14465) angenommen »Hamburg ist sicherer Hafen für Flüchtlinge – Kriminalisierung von Seenotretterinnen und -rettern beenden«. Dieser Beschluss scheint der Hochbahn nicht bekannt zu sein. Dass aber auch noch Kritik an unseren Podiumsgästen geübt wird, das ist schlicht empörend! Auf dem Podium werden Dr. Detlef Garbe, Direktor der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, Dr. Regula Venske, Präsidentin des PEN Deutschland, Ruben Herzberg, ehemaliger Schulleiter, David Begrich aus Magdeburg und eine junge Aktivistin aus der Antifa gemeinsam mit mir sitzen.
Vom 11. bis zum 14. Januar 2019 veranstaltet die AfD ihren Bundesparteitag in der Sachsen-Arena in Riesa. Dazu erklärte das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus«:
Die Wahl des Ortes ist kein Zufall. Rechte Strukturen haben in Riesa Tradition, denn als Wohnort verschiedener NPD-Kader und Verlagssitz der Deutschen Stimme nutzen die NPD und ihre neonazistischen Anhänger die Stadt seit Jahren als Rückzugsraum und Zentrum ihrer Aktivitäten. Dies prägte Stadt und Zivilgesellschaft. Im Hinblick auf die Landtagswahlen Anfang September will die AfD auf diesen bereiteten Boden aufbauen und sich als zukünftige Regierungsfraktion in Stellung bringen. (…)
Die Initiative »AfD? Ade!«, der Riesaer Appell sowie regionale und überregionale Vereine, Parteien und Institutionen veranstalten gemeinsam im betreffenden Zeitraum und darüber hinaus unterschiedlichste Aktionen für eine plurale Gesellschaft. (…)
Allein mit Veranstaltungen und Lesungen ein Zeichen gegen die AfD zu setzen, halten wir für unzureichend. Daher wird am 12.1. ab 13 Uhr eine Demonstration stattfinden. Diese beginnt am Bahnhof und führt durch die Riesaer Innenstadt hin zur Sachsen-Arena. Dort erfolgt eine Protestkundgebung in Sicht- und Hörweite. Quelle: www.jungewelt.de vom 07.01.2019
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