Wolfgang Huste Polit- Blog

Nach der Krise ist vor der Krise! In ganz Europa wird es in den nächsten Monaten zuerst zu einer Rezession kommen, dann zu einer schweren Wirtschafts-Depression, also zu einem dramatischen Konjunkturtief. Der kapitalistisch determinierte Kapitalmarkt wird in einigen Ländern zusammenbrechen, insbesondere in Überseeländern, zumindest schwere Einbrüche zeigen. Massenentlassungen werden zunehmen. Damit erhöht sich die allgemeine Erwerbslosigkeit. Immer mehr Menschen werden von öffentlichen Transferleistungen abhängig sein. Das belastet wiederum den Staatshaushalt. Wo zuerst gespart, zu deutsch: gekürzt wird, und bei wem, wissen wir.

Das erinnert mich an die große Wirtschaftsdepression am Ende der Weimarer Republik. Hoffentlich haben insbesondere die Deutschen aus ihrer Geschichte gelernt und werden sich diesmal nicht in Richtung von protofaschistischen und faschistischen/rassistischen Parteien orientieren, das wäre in mehrfacher Hinsicht sehr fatal, für uns alle. Die üblichen, bekannten „Reparaturwerkzeuge“ der kapitalistischen Regierungen (Stichworte hier: „Keynesianismus, der Staat als Auftraggeber, als ideeller, abstrakter Gesamtkapitalist“, als Wirtschaftssubjekt), werden nur kurzfristig, nicht aber auf Dauer Wirkung zeigen, weil man nicht an die Wurzel der Übel geht- und die Wurzel nahezu aller ökonomischen, ökologischen und sozialen „Übel“ ist der Kapitalismus „als solcher“!

In spätestens sechs Monaten drohen einigen Staaten, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, aber auch in Südamerika, der Staatsbankrott, insbesondere den Ländern, wo die US-Regierung brutale Wirtschaftsblockaden aufrecht erhalten. Kommunal- und Regionalbanken, damit letztendlich auch die Kommunen, werden zuerst von der Bankenkrise betroffen sein, weil Kredite hier und da von den Schuldnern nicht mehr zurückgezahlt werden (können), weil nun kommunale Steuern gar nicht oder nur noch in einem stark reduziertem Umfang in die öffentlichen Kassen fließen.

Die chronischen Finanzkrisen in den Kommunen werden sich weiter verschärfen, mit den entsprechenden konkreten Auswirkungen auf die kommunale und regionale Infrastruktur, auf die Sozialleistungen „vor Ort“. Insbesondere Kommunen im Ruhrgebiet als auch in den neuen Bundesländern werden das besonders stark zu spüren bekommen. Solo-Selbständige können ihre private Krankenversicherung und ähnliche fixe, laufende Kosten nicht mehr zahlen. Die nächste „Bankenrettung“ steht uns bevor, ebenfalls in ganz Europa – mit den bekannten ökonomischen und sozialen Auswirkungen, insbesondere auf „die da unten“.

Wir werden schon in den nächsten Wochen sehen, welche konkreten Auswirkungen die Krise insbesondere auf diejenigen hat, die sich nicht auf der finanziellen Sonnenseite des Lebens befinden. Spätestens jetzt werden viele Menschen politisiert, sich bewußter, demnach auch intensiver mit dem Thema „Gesellschaftsformation Kapitalismus“ beschäftigen und nun eher verstehen, welche Auswirkungen die kapitalistische „Voodoo-Ökonomie“ mit sich bringt, was darunter überhaupt zu verstehen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/Modern_Monetary_Theory). Was wäre eine positive und auch nachhaltige Lösung aus den kapitalistisch determinierten Dauerkrisen? Die Krankheit kennen wir ja, deshalb empfehle ich als wirksame Medizin die Durchsetzung des radikaldemokratischen Sozialismus, die Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien, des gesamten Gesundheitswesens und auch des Wohnwesens! Mein Credo lautet hier: „Nicht zuerst Banken und Konzerne retten, sondern Menschen, den Sozialstaat ausbauen, ebenso die Natur/Umwelt retten!“