Wolfgang Huste Polit- Blog

Zur schrecklichen Bilanz der allein im Jahr 2010 über 10.000 getöteten Menschen in Afghanistan erklärt der stellvertretende Landessprecher der LINKEN. NRW, Thies Gleiss:

Mehr als 10.000 getötete Menschen – das ist die Jahresbilanz 2010 in Afghanistan. Ein großer Teil davon unbeteiligte Zivilisten. Die so genannte „Sicherheitslage“ ist im letzten Jahr in Afghanistan nach UNO-Aussagen „noch einmal schlechter“ geworden, auch und gerade im Bezirk um Kundus, wo die Bundeswehr ihren Einsatzschwerpunkt hat.

Gleichzeitig sind deutsche Waffenfirmen auch im letzten Jahr drittgrößter Rüstungsexporteur auf der Welt. Die staatlichen Hermesbürgschaften für Rüstungsexportgeschäfte haben sich um den Faktor 100 erhöht. Verkaufsschlager sind neben Großgeräten wie Panzer, Flugzeuge und U-Boote vor allem die Handfeuerwaffen der deutschen Firma Heckler und Koch. HK muss sich einmal mehr mit aktuellen Vorwürfen auseinandersetzen, seine Produkte unerlaubt an Bürgerkriegsparteien in Mexiko verkauft zu haben.

Zu diesen erneuten Schreckenszahlen wie an jedem Jahresende stellt der stellvertretende Landessprecher der LINKEN-NRW, Thies Gleiss, fest: „Es gibt keinen friedlichen Kapitalismus. Rüstungsgeschäfte sind auch nur Geschäfte, die einen größtmöglichen Profit erzielen sollen. In Kundus tragen deutsche Soldaten zum Teil Aufnäher an ihren Uniformen, auf denen steht: ‚Es gibt Probleme, die nur HK lösen kann‘. Wer Waffen produziert und verkauft, will auch, dass sie Anwendung finden. Es ist deshalb so verwunderlich wie schmerzlich, dass auch aus den Reihen der Partei DIE LINKE immer wieder Stimmen laut werden, die von einer ‚potenziellen Friedensfähigkeit des Kapitalismus‘ sprechen. Noch nicht ein einziges Jahr hat der Kapitalismus in den letzten 500 Jahren diese Fähigkeit bewiesen und ist beim Kampf um die höchsten Gewinne schon immer über Leichen gegangen. Deshalb wird die LINKE in NRW auch im Jahre 2011, in dem mit der Schaffung einer reinen Berufsarmee ein weiterer Schritt in Richtung Krieg als Mittel der Politik gegangen wird, und wenige Tage vor der erneuten Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr durch CDU, FDP, SPD und Grüne im Bundestag, ihre Positionen bekräftigen: Sofortiger Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Beendigung aller Auslandseinsätze, Austritt aus der Nato, um ihre Auflösung voranzutreiben und statt Abschaffung der Wehrpflicht – Abschaffung der Bundeswehr. Und dem US-amerikanischen Botschafter und seinen Gästen sei mitgeteilt: Das ist die klare und unverrückbare Position der LINKEN und mit ihr die von Millionen Menschen in Deutschland. Da wird nicht mit taktiert, da wird nichts dran pflegeleichter gemacht. Angriffs- und Besatzungskriege sind und bleiben Verbrechen – basta.“

Gegen Thies Gleiss läuft weiterhin ein Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung deutscher Soldaten als Mörder. Die LINKE fordert die Rücknahme des Strafbefehls in Höhe von 5400 Euro gegen einen ihrer Sprecher und die sofortige Einstellung des Verfahrens.

Quelle: www.scharf-links.de vom 04.01.11