Wolfgang Huste Polit- Blog

Tausende haben am Wochenende gegen Neonaziaufmärsche in Halle, Bremen, Greifswald und Heilbronn protestiert. Die Polizei sorgte an allen Orten zum Teil mit massiver Gewalt dafür, daß die Rechten selbst mit Miniaufzügen laufen konnten.

Zum größten Aufmarsch am 1. Mai mit etwa 800 Teilnehmern kam es in Halle an der Saale. Rund 1500 Antifaschisten versuchten, sich dem Aufzug in den Weg zu stellen. Die Polizei räumte mehrere Blockaden zum Teil mit Schlagstockeinsatz und veränderte die Route der Rechten geringfügig. In Heilbronn in Baden-Württenberg marschierten etwa 600 Neonazis gegen die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit, die am 1. Mai für Osteuropäer aus acht EU-Ländern in Kraft getreten ist. Auch hier machte die Polizei den Rechten mehrfach die Straße frei. 500 Antifaschisten wurden bereits am frühen morgen am Bahnhof eingekesselt und bis zum späten Nachmittag festgehalten. Mehr als 4000 Menschen haben ebenfalls am Sonntag in Greifswald mit einer Demonstration und einem Straßenfest gegen 200 Neonazis protestiert. Knapp 1000 Antifaschisten gelang es, den Aufzug durch eine Blockade um fast zwei Stunden zu verzögern. Doch auch hier wurden die Straßen geräumt und die Route der Rechten neu festgelegt, um weitere Aktionen zu verhindern.

Bereits am Samstag hatten mehr als 6000 Menschen in Bremen versucht, einen Aufmarsch von rund 160 NPD-Leuten zu verhindern. Hier machte die Polizei dem kleinen Trupp den Weg mit massiver Gewalt frei. Schon kurz nach Beginn des antifaschistischen Demonstrationszuges versuchten ganze Blöcke mit vielen hundert Menschen die angemeldete Strecke zu verlassen, um sich Richtung Neonaziroute zu bewegen. Dort sollte das Motto »Keinen Meter!« eines breiten Bündnisses von Gewerkschaften, antifaschistischen Initiativen, Verbänden und Vereinen eingelöst werden. Die Polizei reagierte sofort mit Reizgas, Knüppeln und Wasserwerfern.

Ein Antifaschist wurde nach dem Einsatz von Pfefferspray bewußtlos, er mußte ins Krankenhaus gebracht werden. Polizisten verhinderten zunächst die Durchfahrt des Rettungswagens. Sanitäter berichten von mehr als 300 Personen, die behandelt werden mußten. »Die Polizei war offensichtlich fest entschlossen, den Aufmarsch der Neonazipartei auch gegen alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte mittels physischer Gewalt durchzusetzen«, erklärte Nina Neubauer für das Bündnis »Keinen Meter!« am Sonntag. Trotzdem schafften es Gruppen von jeweils bis zu 300 Personen auf die Route und konnten sie für einige Stunden blockieren. Am Samstag mittag besetzten mehrere hundert Antifaschisten außerdem die Gleise zwischen Neustädter Bahnhof und Hauptbahnhof und verzögerten so die Abreise der Rechten um mehrere Stunden.

»Die Tatsache, daß das Land Bremen im Vorfeld keinerlei Anstalten gemacht hat, den Aufmarsch der NPD zu verhindern und daß die Polizei bei der Vielzahl der Gegendemonstranten die Neonaziveranstaltung durchgesetzt hat, läßt vermuten, daß der Aufmarsch in Bremen politisch gewollt war«, bilanzierte das antifaschistische Bündnis »Keinen Meter!«. (jW)

Quelle: www.jungewelt.de vom 02.05.11