Wolfgang Huste Polit- Blog

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat weitere zwölf Personen aus mehreren Bundesländern wegen des Betriebs eines rechtsextremen Internet-Radios angeklagt. Bereits im April waren 18 Männer und Frauen verurteilt worden, weil sie bei dem so genannten Widerstandradio aktiv waren.

Wie den bereits verurteilten Personen wird nun auch den Angeklagten unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. So sollen Musiktitel und Grußbotschaften mit volksverhetzenden Inhalten verbreitet worden sein. Das teilte die Staatsanwaltschaft mit. Als Rädelsführerin beschuldigen die Ermittler eine 28 Jahre alte Hausfrau aus dem baden-württembergischen Fahrenbach. Sie soll Gründungsmitglied des illegalen Senders gewesen sein. Die Beschuldigten stammen laut Staatsanwaltschaft aus Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen und Bayern.

Bereits im April hatte das Landgericht Koblenz 18 Männer aus ganz Deutschland in Zusammenhang mit dem „Widerstandradio“ unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt. Die Hälfte der Angeklagten erhielt Bewährungsstrafen, die anderen mussten bis zu drei Jahren und drei Monaten ins Gefängnis.

Im Juni hatte die Polizei bereits in einer deutschlandweiten Aktion, darunter auch in Baden-Württemberg, ein weiteres rechtsextremes Internetradio mit Namen „Irminsul“ gestoppt. Fünf Moderatoren wurden damals festgenommen. Federführend war dabei die Staatsanwaltschaft in Berlin.

Quelle: SWR Nachrichten 15.08.11