Wolfgang Huste Polit- Blog

Frankfurt/Main/Berlin. Dem Verbot der Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main folgt ein vorübergehendes Verbot des Occupy Camps im Bankenviertel. Das bis 23. Mai angemeldete Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank (EZB) werde für die Zeit vom 16. bis 20. Mai verboten, heißt in einer Verfügung des Ordnungsamts vom Freitag. Zudem darf das Camp nicht an einen anderen Ort verlegt werden. Die Aussetzung der Genehmigung entspricht fast genau dem Zeitraum der vom Blockupy-Bündnis geplanten Aktionstage vom 16. bis zum 19. Mai. Ein Sprecher des Camps betonte, man werde juristisch gegen das Verbot vorgehen.

Unterdessen hat nach Angaben des Berliner Bündnisses »12. Mai« das Verwaltungsgericht der Hauptstadt die 14tägige Dauermahnwache im Anschluß an den Sternmarsch am Samstag verboten. Man werde juristisch dagegen vorgehen.

(dapd/jW)

Quelle: www.jungewelt.de vom 12.05.12