Wolfgang Huste Polit- Blog

Zum ersten Mal veranstaltet die Stadt Bonn in diesem Jahr das Internationale und interkulturelle Kultur- und Begegnungsfest. Es wird am 4. September in der Zeit von 12-21 Uhr im Freizeitpark Rheinaue stattfinden. Das Fest ist entstanden aus den beiden bisherigen Veranstaltungen „Internationales Begegnungsfest“ und „Tag der interkulturellen Begegnung“, die im neuen Kultur- und Begegnungsfest aufgehen.
Ein buntes Bühnenprogramm und Stände von internationalen und interkulturellen Gruppen, Initiativen, Vereinen und Ländergesellschaften sowie Migrantenorganisationen laden ein, die kulturelle Vielfalt Bonns zu erleben. Im Rahmen des Bühnenprogramms wird der Integrationspreis des Integrationsrates verliehen.

Quelle und weitere Infos:
http://www.integration-in-bonn.de/startseite/aktuelles/detail/news/neues-kultur-und-begegnungsfest-am-4-september.html

02.08.2010, 12:57 Uhr | DDP

Bad Ems (ddp-rps). Mehr als 3,7 Milliarden Kilowattstunden (kWh) elektrischen Stroms sind im Jahr 2008 in Rheinland-Pfalz aus erneuerbaren Energien gewonnen und in das allgemeine Versorgungsnetz eingespeist worden. Wie das Statistische Landesamt am Montag in Bad Ems mitteilte, waren dies 4,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Mit 2,9 Milliarden kWh bildeten die Energieträger Wind und Wasser die Hauptquellen der regenerativen Stromerzeugung im Land.

Laut Statistikamt stammte fast jede zweite Kilowattstunde Ökoenergie aus Windkraft, 30 Prozent wurden in den Turbinen der Wasserkraftwerke erzeugt. Auf Stromeinspeisungen aus Biomasse entfielen 0,6 Milliarden kWh, was einem Anteil von 16 Prozent entspricht. Die im Jahr 2008 stark gestiegene Anzahl der Photovoltaikanlagen trug den Angaben zufolge mit mehr als 0,2 Milliarden kWh oder 6,1 Prozent zur Ökostromerzeugung bei.

Bezogen auf den Bruttostromverbrauch erreicht der Anteil der Stromeinspeisungen aus erneuerbaren Energieträgern mittlerweile 13 Prozent. Damit belege Rheinland-Pfalz bundesweit einen Platz im Mittelfeld, knapp unter dem Bundesdurchschnitt (14 Prozent).

Der meiste Ökostrom wird laut Statistikamt im Nordwesten des Landes produziert. Allein die Staustufen an der Mosel und die Windräder auf den Höhen von Eifel und Hunsrück hätten im Jahr 2008 mehr als die Hälfte des Ökostroms geliefert. Bei den Landkreisen liegen der Eifelkreis Bitburg-Prüm mit 470 Millionen kWh sowie die benachbarten Kreise Trier-Saarburg (440 kWh) und Bernkastel-Wittlich (390 Millionen kWh) vorne. Wegen der an der Mosel betriebenen Wasserkraftwerke dominieren Trier und Koblenz (92 und 77 Millionen kWh) im Ranking der kreisfreien Städte mit deutlichem Abstand.

Quelle: ddp

DIE LINKE fordert einen Ausstieg aus der fossil-atomaren Energieversorgung und setzt auf Energieeffizienz, Energieeinsparung und erneuerbare Energien. Durch einen intelligenten Umgang mit Strom, Wärme und Kraftstoffen kann der Energieverbrauch halbiert werden, ohne dass nennenswerte Einschränkungen in Kauf genommen werden müssen. Damit würde das Potential von Wind, Wasser, Sonne, Bioenergie und Erdwärme weitgehend zur Deckung des Energiebedarfs ausreichen.

DIE LINKE will erreichen, dass mittelfristig in Deutschland der komplette Energiebedarf aus erneuerbaren Energien gedeckt wird. Als Etappenziele fordern wir: Im Strombereich soll der erneuerbare Anteil mindestens die Hälfte, im Wärme- und Kältesektor mindestens ein Viertel betragen. Nachhaltig erzeugte erneuerbare Energien erhöhen die Wertschöpfung im eigenen Land und schaffen Arbeit. Schon jetzt sind in diesem Bereich 280 000 Menschen beschäftigt. Die Perspektive ist eindeutig: Während in der klassischen Energiewirtschaft bis 2020 bis zu 50.000 weitere Stellen verloren gehen, wird es in der Branche der erneuerbaren Energien rund eine halbe Million Arbeitsplätze geben, vorausgesetzt Wind, Wasser, Sonne, Bioenergie und Erdwärme werden nicht ausgebremst.

von Wolfgang Huste

Sicherlich macht es Sinn, wenn diejenigen, die die
Produkte produzieren, auch darüber bestimmen können,
wie, wo, unter welchen (sozialen, ökologischen,
politischen) Bedingungen, zu welchen Preisen die
jeweilige Ware an wen verkauft werden darf und wie man
die dabei erzielte Wertschöpfung demokratisch unter den
Produzenten aufteilt.

Ich bin ein strikter Gegner einer „abstrakten
Verstaatlichung“! Stattdessen favorisiere ich eine
Vergesellschaftung der Banken, des Großgrundbesitzes,
der Schlüsselindustrie, zu der auch Autokonzerne und
die metallverarbeitende Industrie gehören.
Diese Forderung beinhalten ja auch die
Landesverfassungen von NRW und Hessen als
„Soll-Bestimmung“.

Massenentlassungen – insbesondere, wenn der jeweilige
Betrieb „schwarze Zahlen“ vorweist – müssen
unter Strafe gestellt werden. Wer öffentliche Gelder
erhielt und dennoch Arbeitsplätze oder Sozialleistungen
abbaut (statt neue zu schaffen oder zumindest die
bestehenden zu halten), nur um die Profitrate zu
Gunsten einer Wirtschaftsoligarchie zu erhöhen, muss
diese öffentlichen Gelder wieder zurückgeben – an die
Gesellschaft, an die Steuerzahler, an die jeweilige
Institution, die dieses Geld an den Betrieb unter
„sozialen Prämissen“ abgab. Wenn ein
Kapitalist erpresserisch damit „droht“,
„seine“ Firma dicht zu machen und ins Ausland
zu gehen, wenn diese oder jene Sozialleistung nicht zu
seinen Gunsten abgebaut wird, sollte er dies tun, daran
sollten wir keinen „Unternehmer“ hindern!
Das Kapital, die Firma, die Arbeitsplätze, die
Maschinen, Gebäude usw. bleiben jedoch da wo sie sind:
„vor Ort“, in den Händen der ArbeiterInnen!

Eine Verstaatlichung macht nur Sinn, wenn man davon
ausgehen kann, dass „unser“ Staat – der ja
gerne auch als „Vater Staat“ beschönigt wird
– völlig andere Interessen hat als die chaotisch
agierenden (Einzel-) Kapitalisten.
Dem ist aber nicht so! Marx schrieb sinngemäß:
„Der Staat ist der ideelle, also der gedachte,
abstrakte Gesamtkapitalist!“. Zu Deutsch: der
kapitalistische Staat vertritt im weitesten Sinne
primär die Interessen der Einzelkapitalisten.
„Wirksamer“ und auch weitaus gerechter,
sozialer – im Sinne einer Demokratisierung unserer
Gesellschaft – wäre eine demokratisch legitimierte
Vergesellschaftung der Produktionsmittel und von
marktbeherrschenden Konzernen, Banken.

Konkret: Ein demokratisch gewähltes und legitimiertes
Gremium soll zukünftig bestimmen, wie eine Bank, ein
Konzern wirtschaften soll. Dabei soll dann nicht die
Höhe der Profitrate das Entscheidende sein, sondern die
Frage: Ist das Produkt gesellschaftlich und ökologisch
sinnvoll, wirklich nützlich?
Unter welchen Prämissen wird das Produkt X produziert?
Es macht keinen Sinn für die Umwelt, für unsere
Gesundheit, wenn zum Beispiel Opel Deutschland einen
Milliardenbetrag erhält, um auch weiterhin Autos mit 10
und mehr Liter Spritverbrauch zu produzieren!
Es macht sicherlich auch keinen Sinn, eine
Rüstungsfirma, die zum Beispiel Tretminen produziert,
zu „retten“, nur um diese sinnlose,
todbringende „Ware“ verkaufen zu können – auf
Kosten der späteren Opfer.
Welche Folgekosten (zum Beispiel bei der Entsorgung des
Produktes) sind mit dem Produkt X verbunden? Wer trägt
die Kosten hierfür?

Wer hat die Verfügungsgewalt über die Wertschöpfung?

Mittels welchen Schlüssels wird die erwirtschaftete
Wertschöpfung an die jeweiligen Produzenten
(ArbeiterInnen) verteilt?

Ein solches Gremium könnte zum Beispiel aus
Gewerkschaftern, VertreterInnen der Partei DIE LINKE.,
Nicht-Regierungs-Organisationen wie attac, BUND,
Greenpeace usw., aber auch fortschrittlichen
VertreterInnen von Kirchen und Wohlfahrtsverbänden
und/oder Arbeitsloseninitiativen zusammen gesetzt
sein.

Alle Mitglieder des Gremiums sind politisch
gleichberechtigt.

Das Gremium muss mit Kontroll- und Sanktionsrechten
ausgestattet sein.

Welche Sanktionen kann dieses Gremium bei Missachtung
der vorher festgelegten und gesellschaftlich
legitimierten Regeln aussprechen?

Das verstehe ich unter einer demokratischen,
sozialistischen Wirtschaftsordnung!