Wolfgang Huste Polit- Blog

Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnt vor erhöhter Terrorgefahr noch in diesem Jahr. Hierzu erklärt Tanja Krauth, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2011:
Der rheinland-pfälzische Innenminister hält es für denkbar, dass auch die großen Militärbasen in Ramstein und Spangdahlem Ziele der Terroristen sein können. Unser Land ist bekannt als US-Flugzeugträger. Zusammen mit Spangdahlem ist die US-Airbase Ramstein die Startbahn für die Kriege der USA. Und auch über den jährlich mit mindestens 20 Millionen Euro aus Steuergeldern subventionierten Zivilflughafen Hahn werden in zunehmendem Maße Militärtransporte abgewickelt.
Wenn Rheinland-Pfalz ins Visier von Terroristen gerät, ist das die Folge der bundesdeutschen Militärpolitik – der Afghanistan-Einsatz holt den Terror nach Rheinland-Pfalz. Und die SPD-Landesregierung trägt hierfür die Verantwortung, weil sie die Militärstandorte nachhaltig unterstützt.
Rheinland-Pfalz braucht keine Militärbasen, sondern nachhaltige Arbeitsplätze und lebenswerte Wirtschaftskonzepte. DIE LINKE fordert ein eigenständiges Landesamt für Konversion und den Rückbau der Militärbasen hin zu ziviler Nutzung, unter anderem als Technologie-, Forschungs-und Wohnparks.