Wolfgang Huste Polit- Blog

Referat auf der SL-Bundesmitgliederversammlung am 18.12.2010 in FFM

Selbst auf die Gefahr hin, ihn dadurch als Person ungewollt noch mehr aufzuwerten und sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ noch bekannter zu machen, als es mit weit über 1 Mio. verkauften Exemplaren ohnehin schon ist, muss man sich als Linker kritisch mit Thilo Sarrazins Thesen beschäftigen, weil er die politische Kultur unseres Landes tiefgreifend verändert hat und eine inhaltliche Auseinandersetzung damit unerlässlich ist. Vermutlich rührt sein Erfolg daher, dass Sarrazin wichtige öffentliche bzw. Mediendiskurse der letzten Jahre aufgreift, weiter zuspitzt und sehr geschickt miteinander verbindet, die deshalb auf einen günstigen Nährboden fallen, weil viele Menschen, nicht bloß Angehörige der Mittelschicht, die aufgrund der globalen Finanz-, Weltwirtschafts- und europäischen Währungskrise große Angst vor einem sozialen Absturz haben, gegenwärtig für Katastrophenszenarien und Kassandrarufe empfänglich sind.

Genannt seien in diesem Zusammenhang nur 1. der Globalisierungsdiskurs: „Wenn die Politik keine radikalen Reformen wagt, kann Deutschland im Standortwettbewerb nicht mithalten und büßen wir unseren bisherigen Wohlstand ein“; 2. der Demografiediskurs: „Wenn nicht mehr (deutsche) Kinder geboren werden, fehlen uns die Arbeitskräfte, können die Renten für eine immer älter werdende Bevölkerung kaum noch erwirtschaftet werden und sterben die Deutschen längerfristig aus“; 3. der Migrationsdiskurs: „Wenn uns Zuwanderer – seit dem 11. September 2001 hauptsächlich: Muslime – überschwemmen und sich nicht integrieren bzw. anpassen (lassen), werden wir zu Fremden im eigenen Land“; 4. der Sozialstaatsdiskurs: „Hartz-IV-Bezieher/innen sind gar nicht wirklich arm, sondern plündern uns aus, weil der Sozialstaat zu großzügig und daher kaum noch bezahlbar ist“.

„Deutschland schafft sich ab“ wurde in der (Medien-)Öffentlichkeit primär als Publikation zum Problemkreis „Migration und Integration“ wahrgenommen, obwohl es auch zahlreiche andere Themen behandelt. Sarrazin versteht sein Buch nach dessen Ausgangspunkt und Entstehungshintergrund eher als Beitrag zur Diskussion über den deutschen Sozialstaat. Dieser steht bei Sarrazin, der sich teilweise schon während seiner Tätigkeit als Berliner Finanzsenator wiederholt abfällig über Hartz-IV-Empfänger/innen geäußert und ihnen zuletzt geraten hatte, sich – anstatt die Wohnung zu heizen – einen warmen Pullover anzuziehen und kalt zu duschen, einmal mehr im Kreuzfeuer der Kritik, die man getrost als neoliberal bezeichnen kann.

Offenbar traf Sarrazin mit seinen äußerst polemischen Vorwürfen gegenüber sozial benachteiligten Minderheiten thematisch wie politisch-inhaltlich den marktradikal geprägten, aber auch von Deutschtümelei nicht freien Zeitgeist. Dabei sind die wenigsten Gedanken Sarrazins originell; meist recycelt er als begnadeter Eklektiker solche, die andere (neu)rechte Publizisten, Pseudowissenschaftler und neoliberale Ökonomen wie Botho Strauß, Martin Mosebach, Irenäus Eibl-Eibesfeldt, Meinhard Miegel, Gunnar Heinsohn, Hans-Olaf Henkel, Bassam Tibi, Necla Kelek, Seyran Ates, Hans-Ulrich Wehler, Ralph Giordano, Herwig Birg, Norbert Bolz, Hans-Werner Sinn, Gabor Steingart, Matthias Matussek, Frank Schirrmacher und Eva Herman lange vor ihm – wenngleich überwiegend mit sehr viel geringerer Medienresonanz – zu Papier gebracht haben. Ähnliches gilt übrigens auch für seine rechtssozialdemokratischen Parteigenossen Helmut Schmidt, Peer Steinbrück und Heinz Buschkowsky – richtig, aber unrealistisch ist deshalb die Forderung von Mathias Brodkorb (Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern), Letzteren zusammen mit Sarrazin auszuschließen –, die CDU-Politiker Kurt Biedenkopf, Roland Koch, Jürgen Rüttgers und Philipp Mißfelder, die CSU-Politiker Günther Beckstein und Edmund Stoiber sowie die FDP-Politiker Jürgen Möllemann, Guido Westerwelle und Daniel Bahr. Gleichzeitig schöpft Sarrazin stärker als die meisten der Genannten aus internationalen Quellen, wenn er z.B. die jahrzehntealten US-amerikanischen Debatten über den angeblich genetisch bedingt niedrigeren IQ von Afroamerikanern und die den Sozialstaat angeblich mittels der Waffe ihrer Gebärfreudigkeit systematisch ausplündernden „Welfare Queens“ einfach auf die ganz andere Situation im Deutschland der Gegenwart überträgt.

Diskutiert wird in der Öffentlichkeit bis heute darüber, ob es sich bei Sarrazins Thesen um einen mutigen Tabubruch oder um einen typischen Fall von Rassismus, Sozialdarwinismus und Rechtspopulismus handelte. Nach dem ersten Medienhype ging es fast nur noch um die Frage, ob Sarrazin die im Grundgesetz gewährleistete Meinungsfreiheit nicht dadurch vorenthalten worden sei, dass man ihn zur vorzeitigen Aufgabe seiner Tätigkeit im Vorstand der Bundesbank gedrängt habe. Festzuhalten gilt, dass Meinungsfreiheit keineswegs bedeutet, alles – selbst alles Menschenverachtende und Migrant(inn)en aus muslimischen Ländern schlecht Machende – sagen zu dürfen, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Genauso wenig, wie die Gewerbefreiheit einschließt, dass man mit Frauen, Kindern und Kokain handeln darf.

Sarrazynismus, Sozialdarwinismus und Salonrassismus

Ich habe mich noch nie zuvor in dem Bewusstsein durch ein Sachbuch gequält, dass sein Verfasser die Mehrheit der (potenziellen) Leser/innen zutiefst verachtet. Sarrazins elitäres Bewusstsein, Überlegenheitsgefühl, intellektueller Dünkel und verschwiemelte Deutschtümelei schimmern fast durch alle Zeilen des Bestsellers. „Sarrazynismus“ kann man eine pseudomoderne Form des Biologismus und Sozialdarwinismus nennen, die allen Bedürftigen, Benachteiligten und vom Abstieg bedrohten Menschen nach Art eines Herrenreiters der wilhelminischen Zeit begegnet. Lodenmantel und Monokel würden Sarrazin denn auch gut stehen.

Nicht bloß Sarrazin selbst, sondern auch viele seiner Kritiker wurden nicht müde, zu behaupten bzw. ihm zu bescheinigen, dass er weder ein Rechter noch ein Rassist sei. Dabei steht Letzteres nicht erst außer Zweifel, seit Sarrazin in einem Interview, das Henryk M. Broder für die taz (v. 7.12.2010) mit ihm führte, beiläufig kundtat, kurz vor der Drucklegung seines Buches habe er auf Drängen des Verlages überall mit Ausnahme der Originalzitate das Wort „Rasse“ durch den Begriff „Ethnie“ ersetzt. Gleichwohl leugnet Sarrazin, ein Rassist zu sein, und führt zum Beweis dafür an, dass er nirgends ethnische, sondern ausschließlich kulturelle Abgrenzungen vornehme. Abgesehen davon, dass diese Schutzbehauptung spätestens seit seinen Äußerungen über das Juden-Gen obsolet ist, ersetzt die angeblich kulturell bedingte Fremdheit zwischen den Ethnien im zeitgenössischen Rassismus die Höher- bzw. Minderwertigkeit der selbst von manchen Neonazis nicht mehr für zeitgemäß gehaltenen „Rassen“. Neben den biologistischen ist der kulturalistische bzw. differenzialistische Rassismus getreten, ohne dass sich hierdurch mehr als dessen Erscheinungsformen geändert hätten.

Was ist Rassismus und wer ist Rassist? „Rassismus“ ist ein Gattungsbegriff für Haltungen und Handlungen, durch die Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft oder phänotypischer Merkmale wie Hautfarbe, Gesichtsform oder Körperbau in Großgruppen („Rassen“) eingeteilt, deren Mitgliedern bestimmte Charaktereigenschaften, Fähigkeit und Fertigkeiten zu- oder abgesprochen werden, was scheinbar rechtfertigt, sie gegenüber anderen zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen. Dass man ihnen unterschiedliche Rechte und Ressourcen zubilligt, führt im Extremfall bis zur Aussonderung, Ausweisung oder „Ausrottung“. Auf diese Weise wird die Existenz eigener Privilegien bzw. der Anspruch darauf legitimiert, das Gleichheitsgebot als Ausdruck universeller Menschenrechte hingegen negiert. Niemand ist schon deshalb Rassist, weil er bemerkt, dass Nigerianer/innen in aller Regel anders aussehen als Norweger/innen. Auch dadurch, dass man die genannten Menschengruppen als „Rassen“ bezeichnet, wird man keineswegs zum Rassisten, obwohl es höchst problematisch erscheint, dies trotz Auschwitz und des NS-Völkermordes bzw. der Tatsache, welche Rolle die Unterscheidung zwischen einer „germanischen Herrenrasse“ und „slawischen“ oder „jüdischen“ Untermenschen in der Rassenlehre dabei gespielt hat, heute noch zu tun. Rassismus beginnt vielmehr dort, wo somatische Merkmale oder kulturelle Spezifika einer Großgruppe so mit deren „inneren Werten“ in Verbindung gebracht werden, dass man den Gruppenmitgliedern die Möglichkeit zur Entwicklung ihrer eigenen Persönlichkeit abspricht.

Rassisten sind keine „Ausländer-“ oder „Fremdenfeinde“ in dem Sinne, dass sie Ausländer/innen grundsätzlich ablehnen. Sie differenzieren vielmehr zwischen Migrant(inn)en nach dem Grad ihrer volkswirtschaftlichen Nützlichkeit. Einer der Hauptvorwürfe Sarrazins gegenüber den nach Deutschland immigrierten bzw. hier als Migrant(inn)en der zweiten oder dritten Generation aufgewachsenen Muslimen besteht denn auch in ihrer mangelhaften (Aus-)Bildung bzw. ihrer rückständigen Kultur, die sie für ihn als der abendländischen Hochindustrie nicht gewachsen erscheinen lässt. Folgerichtig möchte Sarrazin mittels „äußerst restriktiver“ Maßnahmen „nur noch Spezialisten am obersten Ende der Qualifikationsskala“ einwandern lassen.

Sarrazin verwechselt freilich Ursache und Wirkung: Die meisten Muslime, die als Migranten in Deutschland leben, sind nicht arm, weil sie dumm wären, sondern nur schlecht (aus)gebildet, weil sie sozial benachteiligt und vornehmlich im Bildungsbereich diskriminiert werden. Wer die sozialen Nach- und die ökonomischen Vorteile der Beschäftigung von „Gastarbeitern“ früher bzw. von muslimischen Migranten heute im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse gegeneinander aufrechnet, wie dies Sarrazin in seinem Buch voller Zahlenakrobatik tut, hat mit der Fundamentalnorm unserer Verfassung („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) gebrochen, und genau das ist der Kern eines jeden Rassismus.

Sarrazin und der Rechtspopulismus

Populismus ist mehr als eine Stilfrage und eine Agitationstechnik, worauf schon die Etymologie des Terminus verweist, denn die ursprüngliche Wortbedeutung lässt den Anspruch damit Bezeichneter erkennen, Politik im Namen des Volkes und/oder für das Volk zu machen. Je nachdem, ob man diese Zielgruppe im Sinne von „ethnos“ oder „demos“ versteht, bildet das „eigene“ oder das „gemeine Volk“ den Fixpunkt. Zwar haben Rechtspopulisten nur wenig Hemmungen, ihrerseits – etwa als Parlamentsabgeordnete oder Minister – die Privilegien der Mächtigen und Regierenden in Anspruch zu nehmen, verlangen von diesen jedoch, sich nicht persönlich zu bereichern, sondern selbstlos „der Sache des Volkes“ zu dienen. Rechtspopulisten stellen zwar die soziale Frage, ohne sie jedoch überzeugend zu beantworten. Meistens verknüpfen solche Gruppierungen die soziale mit der nationalen Frage, obwohl eine Verbindung von sozialer und demokratischer Frage nötig wäre, um sie zu lösen.

Als rechtspopulistisch werden Bestrebungen bezeichnet, die den Dualismus von „Volk“ (im Sinne von „ethnos“ oder „demos“), „Bevölkerung“ bzw. „mündigen Bürgern“ und „Elite“, „Staatsbürokratie“ bzw. „politischer Klasse“ zum Dreh- und Angelpunkt machen. Sarrazins ganzes Denken kreist um Deutschland, das „eigene“ Volk und seinen Wirtschaftsstandort. Das von Sarrazin besetzte Thema der „Islamierung“ rücken alle Rechtsaußengruppierungen seit geraumer Zeit in den Mittelpunkt ihrer Agitation und Propaganda: von der „PRO“-Bewegung über die Freiheitspartei, REPublikaner, DVU und NPD bis zu den Neonazi-Kameradschaften. Nur ein wegen seiner herausgehobenen beruflichen Stellung prominenter Mann wie Sarrazin ist jedoch in der Lage, bürgerlich-seriös aufzutreten und Verbündete in etablierten Kreisen zu finden, obwohl es ihm hauptsächlich um die Befriedigung seiner persönlichen Eitelkeit durch permanente Medienpräsenz gehen dürfte.

Innerhalb des modernen, fast überall in Europa parteiförmig organisierten Rechtspopulismus kann man idealtypisch vier Grundvarianten unterscheiden:

1. Wenn die Kritik an einem vermeintlich überbordenden, die Volkswirtschaft lähmenden und den eigenen Wirtschaftsstandort gefährdenden Wohlfahrtsstaat im Mittelpunkt der Propaganda steht, ist von „Sozialpopulismus“ zu sprechen. Man nutzt den unterschwellig vorhandenen, oft in der politischen und medialen Öffentlichkeit geschürten Sozialneid gegenüber noch Ärmeren – in diesem Fall: den angeblich „faulen“ bzw. „arbeitsscheuen“ Erwerbslosen und Sozialhilfeempfänger(inne)n –, um von den eigentlichen Verursachern der sich vertiefenden Kluft im Land abzulenken.

2. Konzentriert man sich auf die Stigmatisierung und Diskriminierung von Straffälligen, plädiert energisch für „mehr Härte“ der Gesellschaft im Umgang mit ihnen und nimmt sie besonders Drogenabhängige, Bettler/innen und Sexualstraftäter ins Visier, handelt es sich um Kriminalpopulismus, der die „anständigen Bürger“ gegen den „gesellschaftlichen Abschaum“ mobilisiert und seine Kampagnen auf dem Rücken von sozial benachteiligten Minderheiten inszeniert. Häufig genug spielt die Boulevardpresse dabei eine unrühmliche Rolle als Sprachrohr einer intoleranten und illiberalen Mehrheitsgesellschaft.

3. Steht der staatliche Innen-außen-Gegensatz bzw. die angebliche Privilegierung von Zuwanderern gegenüber den Einheimischen oder die „kulturelle Überfremdung“ im Vordergrund, handelt es sich um Nationalpopulismus. Charakteristisch ist für ihn, dass die zunehmende Pauperisierung breiter Bevölkerungsschichten, übrigens vor allem ethnischer Minderheiten, nicht etwa als Konsequenz ihrer Diskriminierung (z.B. im Bildungsbereich sowie auf dem Arbeitsmarkt) und einer ungerechten Verteilung der gesellschaftlichen Ressourcen, vielmehr als Resultat der zu großen Durchlässigkeit bzw. Aufhebung der Grenzen für Migrant(inn)en thematisiert und die Angst vor einer „Überflutung“ bzw. „-fremdung“ vornehmlich durch Muslime kultiviert wird.

4. Sofern die „Systemfrage“ in den Mittelpunkt rückt und vor allem die als „Politikverdrossenheit“ nur sehr grob charakterisierte Entfremdung vieler Bürger/innen gegenüber dem bestehenden Regierungs- bzw. Parteiensystem geschürt wird, indem man den Eindruck erweckt, alle Mitglieder der „politischen Klasse“ seien gleichermaßen korrupt und wüssten überhaupt nicht, wo das Volk der Schuh drückt, erreicht die populistische Zuspitzung eine andere Qualität, was die Bezeichnung „Radikalpopulismus“ rechtfertigt.

Alle vier genannten Merkmale des modernen Rechtspopulismus finden sich bei Sarrazin, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. Kulturell-religiöse Gegensätze basieren meist auf tiefer liegenden Konflikten, die von reaktionären Ideologen wie Sarrazin eher verschleiert werden. Für eine Jagd auf Sündenböcke bieten sich in der globalen Finanzmarkt- und Weltwirtschaftskrise die Muslime aufgrund ihres Negativimages nach dem 11. September 2001 zusammen mit anderen ethnischen und sozial benachteiligten Minderheiten geradezu an. Deshalb muss umgekehrt vermittelt werden, dass Zuwanderung wie auch – daraus resultierend – die Koexistenz von Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft, religiöser Bekenntnisse und kultureller Prägungen im Zeichen der Globalisierung zur Normalität westlicher Industriegesellschaften gehören. Armut wird schließlich nicht von Migrant(inn)en muslimischen Glaubens „importiert“, sondern vom kapitalistischen Wirtschaftssystem selbst und von einer falschen Regierungspolitik hierzulande produziert. Schuld an der zunehmenden Spaltung in Arm und Reich sind also nicht im Niedriglohnbereich und im Transferleistungsbezug konzentrierte Zuwanderer, sondern nationale Eliten, die ihrerseits eine Parallelgesellschaft herausbilden, wenn sie Luxusquartiere bewohnen und sich auch räumlich immer deutlicher abschotten.

Die Sinnkrise des Sozialen als geistiger Nährboden eines künftigen Rechtspopulismus

Warum ist Sarrazin eine Gefahr für die politische Kultur der Bundesrepublik? Wer große Angst hat, reagiert oft irrational, und in Deutschland wendet sich das Kleinbürgertum in Krisen- bzw. Umbruchphasen erfahrungsgemäß nach rechts. Die größten Erfolge feiert der Rassismus, wenn Wirtschaftskrisen, gesellschaftliche Umbrüche und Katastrophen zur Verschärfung von Verteilungskonflikten führen. Dann schlägt „Standortutalitarismus“ (Frank Nullmeier), der für den Neoliberalismus typisch ist, weil er das Interesse des „eigenen“ Wirtschaftsstandortes über alles stellt, leicht in Standortnationalismus um. „Standortnationalismus“ nenne ich eine Ideologie, die – eng mit dem Neoliberalismus verwandt – vielfach aus diesem hervorgeht, ihn aber nicht auf Schritt und Tritt begleitet, sondern eine relative Autonomie besitzt. Zwar würde ich mit Blick auf das „Sarrazin-Syndrom“ nicht gleich von einer „schleichenden Faschisierung unserer Gesellschaft“ sprechen, wie das Thomas Metscher in der jungen Welt (v. 18.12.2010) tut, Sarrazins Buch und die Debatte darüber bedeuten aber eine historische Zäsur, weil dadurch keineswegs nur die politische Kultur der Bundesrepublik nachhaltig beschädigt, sondern auch der biologistische Rassismus einschließlich der Soziobiologie und einer qualitativen Bevölkerungspolitik trotz ihrer offiziösen Ablehnung seitens führender Repräsentant(inn)en der nationalen Führungseliten durch die unverhohlenen Anklänge an die Eugenik zum ersten Mal seit 1945 wieder salonfähig gemacht worden ist.

Staat und Gesellschaft leiden gegenwärtig vor allem unter der massiven Entwertung bzw. einer tiefen Sinnkrise des Sozialen, die den geistigen Nährboden des Rechtspopulismus bildet und aus folgenden Teilprozessen besteht:

1. fällt die Tendenz zur Ökonomisierung des Sozialen ins Auge. Fast alle Lebensbereiche, etwa Kultur, (Hoch-)Schule, Freizeit und auch die soziale Infrastruktur, werden nach dem Muster des Marktes restrukturiert. Sozial zu sein bedeutet fortan nicht mehr, sich gemäß humanistischer Grundüberzeugungen oder christlicher Nächstenliebe um arme, benachteiligte oder Menschen mit Behinderungen und ihre Probleme zu kümmern bzw. moralischen Verpflichtungen und ethischen Normen nachzukommen. Vielmehr wird auch das Soziale zunehmend vom neoliberalen Zeitgeist durchdrungen und von der Konkurrenz, dem Gewinnstreben und betriebswirtschaftlicher Effizienz bestimmt.

2. findet eine Kulturalisierung des Sozialen statt. Seit geraumer Zeit stehen nicht mehr materielle Interessen bzw. Interessengegensätze im Blickfeld, wenn man über die Entwicklung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft spricht, sondern die kulturelle Identität. Die Kulturalisierung des Sozialen bedeutet, dass die Zugehörigkeit zur Gesellschaft nicht mehr über die Zugehörigkeit ihrer Mitglieder zu einer bestimmten Klasse, Schicht oder Gruppe definiert wird, die gemeinsame Interessen haben (und daher ein hohes Maß an Solidarität realisieren können, falls sie sich dessen bewusst werden), sondern dass stärker nach kulturellen Übereinstimmungen, also gemeinsamer Sprache, Religion und Tradition, gefragt wird. Das ist der Grund, weshalb sich Widerstand gegen diese Entwicklung nur schwer artikulieren und organisieren kann.

3. ist eine Ethnisierung des Sozialen festzustellen. Je mehr die ökonomische Konkurrenz im Rahmen der „Standortsicherung“ verschärft wird, umso leichter lässt sich die kulturelle Differenz zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft aufladen und als Ab- bzw. Ausgrenzungskriterium gegenüber Mitbewerber(inne)n um soziale Transferleistungen instrumentalisieren. Ein „nationaler Wettbewerbsstaat“ (Joachim Hirsch), der kein herkömmlicher Wohlfahrtsstaat mehr sein möchte, bereitet Ethnisierungsprozessen den Boden. Diese haben zwei Seiten: Neben einer Stigmatisierung „der Anderen“ bewirken sie eine stärkere Konturierung „des Eigenen“ bzw. die Konstituierung einer nationalen bzw. „Volksgemeinschaft“, mit der viel weiter reichende Ziele verfolgt werden. „Deutsche(s) zuerst!“ lautet ein Slogan, der solche Vorstellungen genauso wie „Ausländer raus!“-Parolen im Massenbewusstsein verankert.

4. zeichnet sich eine Biologisierung des Sozialen ab. Gesellschaftlich bedingte Verhaltensweisen werden heute immer häufiger an den Genen festgemacht. Mit dem demografischen Wandel rückt die Humanbiologie wieder ins Zentrum der Theoriebildung und entscheidet quasi naturwüchsig oder wie ein Sachzwang über Rentenhöhen und darüber, wie Sozialleistungen zu bemessen sind. Wer die meist Katastrophenszenarien gleichenden Bevölkerungsprognosen in den Massenmedien betrachtet, stellt fest, dass die Urangst von Neonazis und Rechtsextremisten, „das deutsche Volk“ könne „aussterben“ (und zuwandernden Muslimen somit widerstandslos „das Feld räumen“), in die Mitte der Gesellschaft vorgerückt ist. Sarrazin empfiehlt Maßnahmen eines quantitativen und eines qualitativen Pronatalismus, also eine Bevölkerungspolitik, die der Eugenik verpflichtet und mit dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes unvereinbar ist.

Demokratische und soziale Alternativen zum Sarrazynismus

Für die Linke, also nicht bloß DIE LINKE als Partei, kommt es künftig noch stärker als bisher darauf an, sich kritisch-argumentativ mit den für Sarrazins große Resonanz verantwortlichen Ideologemen und ihren menschenverachtenden Konsequenzen auseinanderzusetzen. Früher hätte man es wahrscheinlich Ideologiekritik genannt, weil dahinter die Interessen sehr (einfluss)reicher Gesellschaftsschichten stecken. Darüber gilt es jedoch, längerfristig auch die parlamentarischen Mehrheits- und politischen Machtverhältnisse in der Bundesrepublik sowie die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu verändern, unter denen sich Rassismus, Sozialdarwinismus und Standortnationalismus/Wohlstandschauvinismus entfalten bzw. Wirksamkeit erreichen können.

Die für einen Rechtspopulismus à la Sarrazin konstitutiven Aus- bzw. Abgrenzungsideologien sind in letzter Konsequenz auf die Konkurrenz zurückzuführen, welche eine notwendige – wohlgemerkt: keine hinreichende – Bedingung für die Herausbildung entsprechender Handlungsanleitungen und Legitimationskonzepte zur Ausgrenzung von (ethnischen) Minderheiten bzw. Leistungsschwächeren darstellt. Die auch von linken Kritiker(inne)n bewunderte Produktivität, Flexibilität und Vitalität des kapitalistischen Wirtschafts- bzw. Gesellschaftssystems beruht auf der Konkurrenz, die seine Mitglieder nicht ruhen lässt, sie vielmehr zum permanenten Kampf „jeder gegen jeden“ zwingt und als stärkste Triebkraft wissenschaftlich-technischer Innovationen und unternehmerischer Investitionen fungiert. Dysfunktional wirkt dagegen, dass sich die soziale Kohäsion einer Industrienation im „Säurebad der Konkurrenz“ (Karl Marx) zersetzt, Ideale wie Solidarität, Gerechtigkeit und Humanität auf der Strecke bleiben und eine systemimmanente Selektion stattfindet, die eine vertrauensvolle Kooperation sogar zwischen Angehörigen derselben Bevölkerungsschicht verhindert, zumindest aber erschwert.

Während den typischen Neoliberalen die „Rasse“, die ethnische Herkunft bzw. die Religionszugehörigkeit eines Marktteilnehmers kaum interessiert, spielt die Identifikation mit dem „eigenen“ Wirtschaftsstandort für ihn eine umso größere Rolle. Menschen, die zuwandern, werden von Rechtspopulisten nach zwei Kriterien beurteilt: ihrer Leistung für die Nation bzw. den „Wirtschaftsstandort“ (Nutzen), was mit dem entscheidenden Maßstab von Neoliberalen korrespondiert, und ihrer ethnischen Abstammung, was damit weniger harmoniert. Stärker erscheinen die ideologischen Überlappungen auf einem anderen Gebiet: Wegen des ausgeprägten Antiegalitarismus im Neoliberalismus verschwimmt die Grenze zum Sozialdarwinismus, einem konstitutiven Bestandteil von Faschismus, Nationalsozialismus und Rechtsextremismus. Weder der Rechtspopulismus noch der Neoliberalismus zeigen Verständnis für die Schwachen, sozial Benachteiligten, (Langzeit-)Arbeitslosen, Kranken und Behinderten, obwohl zumindest Ersterer im politischen Tagesgeschäft teilweise um deren Stimme buhlt.

Das in der Bundesrepublik seit jeher stärker als in den meisten anderen Ländern verbreitete Bewusstsein, auf den internationalen Märkten einer „Welt von Feinden“ gegenüberzustehen und durch (den sprichwörtlichen deutschen) Erfindungsgeist, besondere Tüchtigkeit, größeren Fleiß und noch mehr Opferbereitschaft die Überlegenheit des „eigenen“ Wirtschaftsstandortes unter Beweis stellen zu müssen, bildet die Basis des Standortnationalismus. Es handelt sich hierbei um ein Konkurrenzdenken, das auf den „eigenen“ Wirtschaftsstandort fixiert ist, von der Bevölkerungsmehrheit einen Verzicht auf Wohlstandszuwächse fordert und eine primär die internationale Wettbewerbsfähigkeit steigernde (Regierungs-)Politik favorisiert. Wenn das Wohl und Wehe des „Standorts D“ im Mittelpunkt aller Bemühungen um die Entwicklung der Gesellschaft steht, sind die (arbeitenden) Menschen nebensächlich, hohe Gewinnmargen der (Groß-)Anleger jedenfalls erheblich wichtiger und andere Länder nur Weltmarktkonkurrenten, die es niederzuringen gilt.

Bei der neudeutschen Ideologie, die heute fast alle Lebensbereiche durchdringt, handelt es sich weder um jenen „klassischen“ Deutschnationalismus, der schon im Kaiserreich parteiförmig organisiert war und von gesellschaftlich einflussreichen Kräften, etwa dem Deutschen Flottenverein oder dem Alldeutschen Verband, propagiert wurde, noch um einen aufgeklärten Wilhelminismus, vielmehr um eine umfassend modernisierte Spezialvariante völkisch-nationalistischen Bewusstseins, die sich der Öffentlichkeit als legitime Reaktion auf eine verschärfte Weltmarktkonkurrenz präsentiert. Die Totalidentifikation mit der Nation ist wieder ausdrücklich erwünscht, geht es doch darum, Auslandseinsätze der Bundeswehr zu flankieren sowie den Weltmarkt zu erobern und im Kampf mit anderen „Wirtschaftsstandorten“ alle Kräfte zu mobilisieren. Von den Sportnachrichten über die Modeberichterstattung bis zum Wirtschaftsteil der Tageszeitungen dominiert die Botschaft, dass man auf Leistungen deutscher Mitbürger/innen, handle es sich nun um Boxchampions, Topmodels oder Spitzenmanager, stolz sein und ihnen auf dem eigenen Tätigkeitsfeld nacheifern soll. „Privatinitiative“, unbedingter Leistungswille, berufliche Flexibilität und geografische Mobilität sowie der Verzicht auf „Besitzstände“ sind angeblich notwendig, um auf den Weltmärkten bestehen zu können.

Standortnationalismus wirkt als politisch-ideologischer Kitt, der dafür sorgt, dass die kapitalistische Gesellschaft trotz ökonomischer Labilität und sozialer Zerklüftung, welche die als Spaltpilz und Sprengkraft wirkende „Reformpolitik“ nach Modellvorschlägen des Neoliberalismus verstärkt, nicht auseinanderfällt. Er verbindet Rechtsextremismus bzw. -populismus und Neoliberalismus, die auf den ersten Blick wenig miteinander gemeinsam haben. Grundkonstante beider Geistesströmungen ist die Ungleichheit bzw. Ungleichwertigkeit der Menschen. Rechtsextremisten halten die Mitglieder ihres eigenen (nationalen, „rassischen“ oder ethnischen) Kollektivs, sich selbst natürlich eingeschlossen, per se für etwas Besseres als die für minderwertig erklärten Angehörigen der übrigen Völker. Wirtschaftsliberale gewährleisten zwar die Rechtsgleichheit aller Individuen, verweigern ihnen jedoch die materiellen Mittel, welche nötig sind, um in deren Genuss zu kommen, sofern sie nicht am Markt erfolgreich konkurrieren. Empathie, Solidarität und soziales Verantwortungsbewusstsein sind ihre Sache nicht: Neoliberaler zu sein heißt letztlich, unsozial zu handeln; Rechtsextremist zu sein heißt darüber hinaus, brutal und rücksichtslos zumindest gegenüber „Gemeinschaftsfremden“ zu handeln.

Sozialdarwinismus fällt nicht vom Himmel, wurzelt vielmehr in einer Erfahrungswelt, die durch das kapitalistische Leistungsprinzip, die Allgegenwart des Marktmechanismus und den Konkurrenzkampf jeder gegen jeden geprägt wird. Rivalität, Ellenbogenmentalität und Brutalität verkörpern die neoliberale Leitkultur. In einer Zeit verschärfter Konkurrenz eine ideologische Rechtfertigung der Missachtung ethischer Grundwerte und größerer sozialer Ungleichheit – im Sinne von Ungleichwertigkeit – zu offerieren, bildet einen Hauptgrund für die wachsende Attraktivität rechtspopulistischer Orientierungen.

Wenn meine Analyse zutrifft, muss der sich bis ins Zentrum der Gesellschaft ausbreitenden Angst vor massiven Wohlstandsverlusten durch eine andere Arbeitsmarkt-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik das materielle Fundament entzogen, die Standortlogik widerlegt und eine neue Kultur der Solidarität entwickelt werden. Die deutsche Linke darf sich nicht auf Forderungen nach einem höheren Hartz-IV-Regelsatz beschränken, sollte vielmehr klarzumachen suchen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn und ein großzügigerer Wohlfahrtsstaat auch im Interesse nicht von Armut betroffener oder unmittelbar bedrohter Schichten liegt.

Charakteristisch für den Sarrazynismus – wie für jede andere Spielart des Wohlstandschauvinismus – ist die Betonung des staatsbürgerlichen „Innen-außen“-Gegensatzes (Dichotomie zwischen Einheimischen und muslimischen Migranten). Aufgabe der Linken wäre es, die Bedeutung dieser Konfliktlinie dadurch zu relativieren, dass der innergesellschaftliche „Oben-unten“-Gegensatz noch schärfer konturiert wird. Beispielsweise ist das Privatvermögen der beiden reichsten Deutschen, von Karl und dem kürzlich verstorbenen Theo Albrecht (Eigentümer der Aldi-Ketten Nord und Süd), mehr als 100 Mio. mal so groß wie der Regelsatz, mit dem Hartz-IV-Bezieher/innen, die vor allem in Ostdeutschland häufig gar kein (Schon-)Vermögen haben, auskommen müssen!

Nötig wäre angesichts dieser Verteilungsschieflage eine neue Kultur der Solidarität, die aber nur zu entwickeln ist, wenn sich die Linke mit geeigneten Konzepten an ihrer Entwicklung beteiligt. Statt die soziale mit der nationalen Frage zu verbinden, wie es Sarrazin und andere Rechtspopulisten tun, muss die demokratische mit der sozialen Frage verknüpft werden. Damit die Demokratie in einer (fast) alle befriedigenden Weise funktionieren kann, bedarf sie wohlfahrtsstaatlicher Fundamente. Je brüchiger diese aufgrund permanenter Leistungskürzungen für Bedürftige werden und je stärker sich die soziale Polarisierung in Arm und Reich manifestiert, umso akuter ist die Demokratie gefährdet. Ebensowenig, wie die Zuwanderung von sog. Gastarbeitern, Aussiedlern und Asylbewerbern nach dem Nutzen für das Aufnahmeland bzw. seine Bewohner/innen beurteilt werden darf, will man die weitere Ausbreitung des Rassismus unter diesen verhindern, darf der Sozialstaat nach dem Nutzen für den „Wirtschaftsstandort D“ beurteilt werden, will man die Ausbreitung des Standortnationalismus verhindern.

Letztlich ist die Beantwortung der Frage entscheidend, in welcher Gesellschaft wir künftig leben wollen: Soll diese ein Finanzmarktkapitalismus sein, der Leistungsdruck und Arbeitshetze weiter erhöht, Erwerbslose, Alte, Kranke, Drogenabhängige und Behinderte ausgrenzt sowie Egoismus, Durchsetzungsfähigkeit und Rücksichtslosigkeit eher honoriert, dessen Führungskräfte sich jedoch gleichzeitig über den Verfall von Sitte, Anstand und Moral wundern, oder eine soziale Bürgergesellschaft, die Kooperation statt Konkurrenzverhalten, Mitmenschlichkeit und Toleranz statt Gleichgültigkeit und Elitebewusstsein fördert? Eignet sich der Markt tatsächlich als gesamtgesellschaftlicher Regelungsmechanismus, obwohl er auf seinem ureigenen Terrain, der Volkswirtschaft, zuletzt beim Absturz der Finanzmärkte, bei den von der Pleite bedrohten Banken, bei Firmenzusammenbrüchen und Massenentlassungen kläglich versagt hat? Darauf die richtigen Antworten zu geben heißt, den Neoliberalismus mitsamt seinem Konzept der „Standortsicherung“, aber auch Rechtspopulismus, Rassismus und Ethnonationalismus wirksam zu bekämpfen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Seine letzten Buchveröffentlichungen zum Thema: „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“, „Zuwanderung im Zeichen der Globalisierung“„Armut in einem reichen Land“ sowie „Krise und Zukunft des Sozialstaates“.