Wolfgang Huste Polit- Blog

Der Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi hat die Grünen im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform scharf kritisiert. Es sei von den Grünen unverantwortlich gewesen, die Hamburger Koalition mit der CDU bereits vor der entscheidenden Bundesrats-Sitzung am 17. Dezember aufzukündigen, so dass der schwarz-gelben Koalition für ihre Hartz-IV-Pläne in der Länderkammer jetzt nur noch eine Stimme fehle, sagte Gysi der „Braunschweiger Zeitung“. Damit hätten die Grünen „den Betroffenen einen Tritt verpasst“.

„Ich verstehe, dass sie die Koalition verlassen. Aber sie hätten genauso am 18. Dezember, nach der Bundesratsentscheidung, rausgehen können. Das ist eine Frechheit“, sagte Gysi. Er zeigte sich besorgt, dass die Grünen im Saarland nun über ihre Beteiligung an der dortigen Landesregierung der Koalition in Berlin doch zu einer Mehrheit im Bundesrat verhelfen könnten. „Das Problem ist: Der Vorsitzende der Saar-Grünen, Ulrich, ist für mich ein käuflicher Spieler. Es ist ein starkes Stück, dass er nicht sagt, er will etwas für die Hartz-IV-Empfänger herausholen, sondern etwas für das Saarland.“

Als Minimalforderung für eine Zustimmung der Linken im Bundesrat nannte Gysi ein Erhöhung des Regelsatzes von 359 auf 420 Euro. Die Regierung will den Satz nur um 5 Euro anheben. Zudem müsse das sogenannte Bildungspaket geändert werden: 10 Euro im Monat für jedes Kind seien zu wenig, die Idee einer Verteilung von Gutscheinen sei falsch. Außerdem gehe es um einen Mindestlohn. Die Linke ist an den Landesregierungen in Berlin und Brandenburg beteiligt.
Charmant zur Kanzlerin

Gysi machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen zumindest ansatzweise einige Komplimente. „Wenn sie spontan – nicht absichtsvoll – lächelt, hat das etwas sehr Angenehmes. Es gibt bei ihr ein Lächeln, das mich positiv überrascht“, sagte Gysi. Merkel habe zudem „eine ausgesprochen toughe Art, die eitlen Kerle in der Union im Zaum zu halten. Eine erstaunliche Leistung“, findet der Linken-Politiker. Sie verwalte auch die Regierung und ihre Partei „eher ordentlich“.

Gysi führte aber auch Kritisches über Merkel an. „Sie hat ein großes Problem: Sie weiß nicht, wohin sie das Land führen will. Deshalb ist auch ihre Politik nicht berechenbar, sondern zufällig“, sagte er.

Quelle: www.n-tv.de vom 08.12.10

Einen ungewöhnlichen Weihnachtsbaum haben Drogenfahnder im rheinland-pfälzischen Montabaur entdeckt: In einer Wohnung fanden sie eine mit Lichterkette geschmückte gut zwei Meter hohe Hanfpflanze in einem Christbaumständer, wie die Polizei Koblenz am Mittwoch mitteilte. Der Wohnungsinhaber, laut Polizei ein Alt-68er, gab an, den Baum weiter schmücken und Weihnachten auch die Geschenke darunter legen zu wollen.
Daraus wird nun allerdings nichts mehr, da die Beamten die Pflanze beschlagnahmten. Gegen den Mann wurde zudem ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil die Polizei auch rund 150 Gramm Marihuana bei ihm entdeckte.

Für US-Verteidigungsminister Robert Gates war es »eine gute Nachricht« während seines Besuchs in Afghanistan: Die Londoner Polizei hat am Dienstag den Chef des Internetportals Wikileaks, Julian Assange, festgenommen, als dieser sich freiwillig bei einer Wache in der britischen Hauptstadt meldete. Die Metropolitan Police berief sich dabei auf einen Haftbefehl und ein Auslieferungsersuchen aus Stockholm. Dort wirft man dem gebürtigen Australier sexuelle Belästigung und Vergewaltigung vor, was dieser bestreitet.

Die schwedischen Behörden hatten bereits am 20. August einen Haftbefehl gegen Assange erlassen. Zwei Tage zuvor hatte die US-Administration ein Angebot von Wikileaks zurückgewiesen, vor der Verbreitung von weiteren 15000 Dokumenten über den Afghanistan-Krieg sensible Passagen zu schwärzen. »Wir sind nicht an Verhandlungen interessiert«, erklärte damals das Pentagon, und der Sprecher der NATO-Truppen in Afghanistan, Josef Blotz, warnte, die Veröffentlichungen seien »strafrechtlich relevant«. 48 Stunden später folgte in Stockholm der Haftbefehl, der jedoch bereits am folgenden Tag wieder aufgehoben wurde. »Es gibt für mich keinen Grund zu dem Verdacht mehr, daß er eine Vergewaltigung begangen hat«, zitierte Spiegel online damals die schwedische Justizsprecherin Eva Finné.

Schon im August sprach Assange in diesem Zusammenhang von »schmutzigen Tricks«. Auch die jetzige Verhaftung fällt mit der angelaufenen Verbreitung einer Viertelmillion Depeschen der US-Diplomatie zusammen, die derzeit weltweit für Aufregung sorgen. Hinzu kommen Unregelmäßigkeiten bei der schwedischen Justiz. So konnten die Briten Assange in der vergangenen Woche nichts anhaben, weil der Haftbefehl unvollständig war. Erst nachdem Stockholm nachgearbeitet hatte, konnte London tätig werden.

Zuvor waren bereits die Server von Wikileaks durch US-amerikanische und französische Unternehmen abgeschaltet worden, Spendenkonten wurden gesperrt, die Kreditkartenunternehmen Visa und Mastercard verweigern Zahlungen und auch die Hauptdomain wikileaks.org ist seit Tagen nicht mehr erreichbar. Darauf reagierten die Macher des Portals mit der Bitte um Solidarität gegen die Zensur. Möglichst viele Betreiber von Internetservern sollten sogenannte Mirrors einrichten, um die komplette Seite zu »spiegeln«. Bislang wurde dieser Aufruf bereits von 750 Betreibern befolgt. Als erster Bundestagsabgeordneter hat auch Andrej Hunko (Die Linke) einen solchen Mirror eingerichtet. »Gern folge ich dem Aufruf von Wikileaks, Webspace zur Verfügung zu stellen, um die ›Cables‹ auch weiterhin öffentlich einsehbar zu halten«, teilte Hunko mit. »Die Repression gegen Wikileaks ist politisch motiviert. Der Feldzug illustriert eine Praxis, unliebsame Informationen aus dem Netz tilgen zu wollen.«

In London lehnte das zuständige Gericht am Nachmittag eine Freilassung Assanges gegen Kaution ab, so daß er mindestens bis zum kommenden Dienstag in Haft bleiben muß. Seine Anwälte haben angekündigt, eine Auslieferung an Schweden verhindern zu wollen, weil dort die Überstellung an die USA drohe, wo Assange kein faires Verfahren erwarte. Wikileaks selbst teilte über den Internetdienst Twitter mit, die »Aktionen« gegen Assange würden die Arbeit nicht beeinträchtigen: »Wir werden heute abend mehr Depeschen veröffentlichen als gewöhnlich.«

www.wikileaks.ch

Quelle: www.jungewelt.de vom 08.12.10

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/todesopfer-rechter-gewalt

Am 28.12. findet in Hachenburg/Westerwald eine antifaschistische Demonstration zum Gedenken an Nihad Yusufoglu statt, der vor 20 Jahren, am 28.12.1990, von Neonazis in der Nähe seines Elternhauses ermordet wurde.
Der Prozess gegen die Täter fand 1992 in Koblenz statt. 1992 kam es zu weiteren Morden durch Neonazis. Am 01.08.1992 wurde Dieter Klaus Klein in Bad Breisig ermordet, am 24.08.1992 wurde Frank Bönisch auf dem
Zentralplatz in Koblenz erschossen.
Alle drei Morde werden in offiziellen Statistiken nicht erwähnt.
Informationen zur Gedenkdemo in Hachenburg: www.28dezember.blogsport.de
Interaktive Karte zu Todesopfern rechter Gewalt seit 1990:

Antifa Koblenz, DGB Koblenz, DIE LINKE. Ahrweiler und Verdi Koblenz unterstützen die Demo. Es wird ein Bus aus Koblenz fahren. Infos zum Bus: antifa-koblenz@riseup.net

Abbau von 300 Stellen beim Druckmaschinenhersteller Koenig & Bauer (KBA) in Frankenthal, Verlagerung von 200 Arbeitsplätzen des Autozulieferers Delphi (Langenlonsheim) nach Mexiko: Verlierer beim Job-Monopoly der Unternehmenszentralen sind die rheinland-pfälzischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hierzu erklärt Robert Drumm, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz:

Wie die KBA-Unternehmensleitung hier mit ihren Mitarbeitern umgeht, darf nicht hingenommen werden. Noch vor zwei Jahren wurden der Belegschaft Opfer wie zum Beispiel Kurzarbeit abgerungen – mit der Zusage, den Standort zu sichern. Jetzt die schwache Auftragslage bei Rollenmaschinen als Vorwand zu nehmen, Hunderte Menschen auf die Straße zu setzen, ist unanständig. DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen und appelliert an Betriebsrat und alle Verantwortlichen, diese soziale Grausamkeit abzuwenden.

Gleichermaßen schädlich für Wirtschaft und Gesellschaft ist die geplante Auslagerung von über 200 Arbeitsplätzen beim Autozulieferer Delphi. Auch hier unterstützt DIE LINKE die Bestrebungen des Betriebsrats, die Jobs so lange wie möglich, wenn nicht gar für immer in der Region zu halten. Diese und weitere Massenentlassungen wie bei der Telekom bedeuten für die wirtschaftliche und soziale Lage in unserem Land den Tod auf Raten.

Das verstehen CDUCSUFDPSPDGRÜNE unter einer deutschen „Leidkultur“!

http://www.frank-tempel.de/

Am 29. Oktober besuchte Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die Drug Scouts in Leipzig. Dabei handelt es sich um eine Initiative, die für eine akzeptierende Aufklärung über Drogen und deren Konsum eintritt.
Als Kriminalkommissar a.D. betonte Frank Tempel seine langjährige berufliche Erfahrung im Bereich der Drogenkriminalitätsbekämpfung. Nach über 500 Vernehmungen ist er beispielsweise zu dem Schluss gekommen, dass es zu einer Entkriminalisierung von Drogen und einer Legalisierung von Cannabis kommen sollte. Auch wenn er den Konsum jeglicher Drogen – eben auch von Alkohol und Tabak – weiterhin kritisch betrachtet und gegen eine Förderung – durch Werbekampagnen – eintritt.
Bei seinem Besuch begleitete ihn die Landtagsabgeordnete Freya-Maria Klinger, die im sächsischen Landtag für DIE LINKE gleichfalls das Thema Drogenpolitik bearbeitet. Sie berichtete von der repressiven Politik der sächsischen Landesregierung. So sind massive Einschnitte in der Suchthilfelandschaft von Sachsen geplant. Über 800.000 Euro – circa 20 Stellen – sollen in Zukunft gestrichen werden. Gerade in ländlichen Kreisen bedeutet das eine weitere Verschlechterung der weiterhin akuten Situation der örtlichen Drogen- und Suchtberatung.
Die Drug Scouts sind keine Suchtberatungsstelle. Vielmehr können hier Konsumierende Informationen über die Wirkungsweise von Drogen sowie deren Kurzzeit- und Langzeitwirkungen, Wechselwirkungen sowie risikominimierende Maßnahmen – den sogenannten Safe Use – einholen. Ziel ist es zu erreichen, dass Konsumierende von Drogen die Funktionen und Bedeutung ihres Drogenkonsums kritisch reflektieren. Durch eine gezielte Aufklärung soll ermöglicht werden, dass Drogen weniger riskant und genussorientierter konsumiert werden.

Die Beratung wird jedoch dadurch erschwert, dass kaum Studien und Forschungen zur Wirkungsweise von illegalen Drogen und deren Wechselwirkungen mit anderen legalen und/oder illegalen Drogen existieren, da diese durch deren Illegalität durch den Staat nicht durchgeführt werden. Ein Monitoring über die aktuelle Situation des Drogenkonsums wie beispielsweise in der Schweiz ist in Deutschland undenkbar. Somit ist man auf Erfahrungsberichte der Konsumierenden und aus anderen Ländern angewiesen. Auch hier würde eine Entkriminalisierung illegaler Drogen zu einer vernünftigen Aufklärung beitragen und helfen, Drogenmissbrauch besser vorzubeugen. Frank Tempel betonte, dass Strafandrohungen für Konsumierende oftmals das ungeeignetste und teuerste Mittel darstellen.

Bad Dürkheimer Bürger haben wegen besorgniserregender Messwerte bei den im Landkreis Bad Dürkheim in der Nähe von Ludwigshafen gelegenen Asche-Deponien der BASF Alarm geschlagen und vor den von diesen ausgehenden Gefahren für Mensch und Umwelt gewarnt. Nach Meldungen des SWR hat sich schon vor längerem der BUND (Bund für Umwelt und Natur) wie seinerzeit im Demokratischen Sozialisten berichtet, dieser Sache angenommen.

Der BUND hat jetzt erneut vollständige Aufklärung und unverzügliche Durchführung aller notwendigen Maßnahmen zum Schutz des Grund- und Trinkwassers gefordert. Der besorgte Bürger ist immerhin professioneller Chemiker und weiß, wovon er spricht.>

Es besteht dringlicher Anlass zur Besorgnis. Denn schließlich zeigen die vorerst noch privaten Messwerte aus immerhin professioneller Quelle ein teilweise bis zu hundertfaches Überschreiten gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für gefährliche Umweltgifte. Das Grund- und Trinkwasser der gesamten Region scheint ernsthaft in Gefahr. Derart hohe Messwerte für Umweltgifte bedeuten immer erhebliche Gesundheitsgefahren für die Einwohnerinnen und Einwohner der ganzen Region.

Selbst die Genehmigungsbehörde SGD-Süd der rheinland-pfälzischen Landesregierung – normalerweise nicht gerade als Vorbild für Vorsicht und Sensibilität beim Umweltschutz bekannt – sah sich gezwungen, diese Warnungen ernst zu nehmen. Die SGD-Süd hat deshalb ein Forschungsinstitut beauftragt, weitere Messungen vorzunehmen. Deren Ergebnisse will sie am heutigen Montagnachmittag bekanntgeben.

Die aus den alten BASF-Deponien austretenden Schadstoffe sind nach der warnenden Einschätzung des BUND krebserregend. Wenn wundert es, dass ein „Experte“ der Ludwigshafener BASF, des eigentlichen Verursachers der Umweltgefahren, die neuen amtlich erhobenen Messwerte ohne sie erst zu kennen, erst einmal ignoriert. Der von der BASF bezahlte Experte wiegelt erst einmal ab und behauptet nassforsch, es bestehe keine akute Gefahr für Menschen . Grundwasser und Umwelt in der Bad Dürkheimer und Ludwigshafener Region.

„Es ist nachgerade typisch für die verantwortungslose Profitorientierung der Großchemie“, so Dr. Wilhelm Vollmann, Pressesprecher der Ökologischen Plattform Eifel-Mosel der Partei DIE LINKE, „dass selbst massivste Gefahren für Menschen und Umwelt, die die chemische Industrie in Vergangenheit und Gegenwart durch äußerst umweltschädliche Verhaltensweisen verursacht hat, herabzuspielen sucht.“

Dr. Vollmann weiter: „Der BASF geht es vor allem darum, strengere Umweltschutzkontrollen und Kostenerstattungsforderungen, die sie als eigentlichen Verursacher von gravierenden Umweltschäden treffen könnten, von vorne herein abzuwenden. Für den Fall, dass aufwendige Sanierungsmaßnahmen der Altlastdeponien der BASF unvermeidbar werden, wird der Chemiekonzern mit ziemlicher Sicherheit versuchen, die entstehenden Millionenkosten auf die Allgemeinheit und die Steuerzahler abzuwälzen.“

Dem umweltschädlichen und menschenfeindlichen Verhalten der Großchemie muss ein Riegel vorgeschoben werden. Hier muss allein das so genannte „Verursacherprinzip“ gelten: Für alle Umweltschäden, so DIE LINKE, müssen uneingeschränkt und ausnahmslos die Verursacher selbst in Haftung genommen werden – im Interesse des Gemeinwohls und zur Verhinderung zukünftiger Umweltschäden ist dies notwendig. Alle bei eventuellen Vorbeugungsmaßnahmen und bei der Beseitigung von Umweltschäden entstehenden Kosten müssen den eigentlichen Verursachern auferlegt werden.

Die Telekom will im Zuge ihrer Umstrukturierung massiv Arbeitsplätze in Rheinland-
Pfalz abbauen. Hierzu erklärt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz:

Die Umstrukturierung, über die ver.di und die Telekom-Konzernleitung ab Montag verhandeln, bedeutet nichts weiter als massiven Stellenabbau in Rheinland-Pfalz. Katrin Werner (MdB): „405 Beschäftigte müssen Rheinland-Pfalz verlassen, um ihren Jobs hinterherzufahren. Sie und ihre Familien stehen vor einem herben Einschnitt, der Verweis auf abgefederte Arbeitswege ist unverfroren. Will die Telekom Flugtickets von Luxemburg nach Frankfurt erstatten?“ Gefährdet sind 176 Arbeitsplätze in Koblenz, 50 in Neustadt/Weinstraße und 131 in Trier.

Kathrin Senger-Schäfer (MdB): „Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident muss sich in Berlin dafür
einsetzen, dass die Bundesregierung eingreift.“ Der Bund ist größter Einzelaktionär des Konzerns.

DIE LINKE steht an der Seite der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und wird die Forderung
nach Demokratie in der Wirtschaft sowie einer echten Beteiligung der Beschäftigten an grundsätzlichen Unternehmensentscheidungen immer wieder auf die Tagesordnung setzen.“