Wolfgang Huste Polit- Blog

In mehreren bundesdeutschen Städten ist es am Sonntag anläßlich des 1.Mai zu Demonstrationen antikapitalistischer Gruppen und Organisationen gekommen. Allein in Berlin beteiligten sich über 15000 Menschen an der abendlichen »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration«, die durch Kreuzberg und Neukölln führte und unter dem Motto »Für die soziale Revolution weltweit!« stand.

Obwohl es in den Tagen zuvor zu massiven Hetzkampagnen seitens der etablierten Politik und der Medien gegen die Organisatoren und Anmelder der Demonstration kam (jW berichtete), beteiligten sich deutlich mehr Menschen an der Demonstration als im Vorjahr. Über die gesamte Wegstrecke hinweg kam es zu Beifallsbekundungen von Anwohnern. So wurden an den Fassaden vieler Häusern Transparente entrollt, auf denen etwa gegen steigende Mieten und die Verdrängung sozial Deklassierter protestiert wurde. An einem »Mietenblock« beteiligten sich mehrere hundert Menschen und thematisierten die zunehmende Gentrifizierung in den Berliner Kiezen. Außerdem erteilten die Demonstra­tionsteilnehmer dem NATO-Krieg gegen Libyen eine Absage und forderten ein sofortiges Ende der Werbemaßnahmen der Bundeswehr an Schulen, Universitäten und Jobcentern.

Die Demonstration, die ursprünglich am U-Bahnhof Südstern enden sollte, mußte von den Veranstaltern vorzeitig in Höhe des Rathauses Neukölln für beendet erklärt werden, da die Polizei, die den ganzen Tag über mit insgesamt 6000 Beamten im Einsatz war, den Demozug mehrfach stoppte und massiv mit Schlagstöcken, Tränengas und Faustschlägen gegen die Teilnehmer vorging. Dabei kam es zu zahlreichen Festnahmen und teils schweren Verletzungen. Die genaue Zahl der Betroffenen lag bei jW-Redaktionsschluß noch nicht vor.

Die Demobeobachtungsgruppe des »Komitees für Grundrechte und Demokratie« übte heftige Kritik am Einsatz der Beamten und kritisierte insbesondere, daß die eingesetzten Polizisten nur ungenügend oder gar nicht gekennzeichnet und Übergriffe deshalb kaum zuzuordnen waren. Nach der Auflösung der Demonstration kam es rund um den U-Bahnhof Kottbusser Tor mehrfach zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Dabei gingen die sichtlich konzep­tionslos agierenden Beamten höchst aggressiv und mit unverhältnismäßiger Härte mit Pfefferspray gegen friedlich feiernde Personen vor.

In Hamburg nahmen etwa 2500 Menschen an den Aktionen anläßlich des Kampftages der Arbeiterbewegung teil und protestierten unter dem Motto »Klasse gegen Klasse!« gegen Sozialabbau, Rassismus und Krieg. Während der Demonstration kam es immer wieder zu Provokationen seitens der über 2300 hier eingesetzten Polizeibeamten, die den Zug permanent umzingelten. »Die Maßnahmen, die die Polizei veranlaßte, um die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration zu schikanieren, sind nicht einmal mit dem bürgerlichen Recht vereinbar«, kommentierte Tim Jansen, Sprecher der Organisatoren, am Montag gegenüber junge Welt.

Ohne größere Auseinandersetzungen verlief indes eine Demonstration von 400 Personen in Duisburg, zu der mehrere linke Organisationen wie etwa die Rote Antifa NRW aufgerufen hatten. In Nürnberg versammelten sich am Sonntag über 2500 Menschen unter dem Motto »Klassenkampf, Solidarität, soziale Revolution – Die Zukunft gehört uns!«. Über den gesamten Zeitraum der Demonstration hinweg wurde diese von einem massiven Polizeiaufgebot – darunter Beamte der Sondereinheit USK (Unterstützungskommando) – begleitet. Nach bisherigem Stand sollen in Nürnberg sechs Personen festgenommen worden sein.

Weitere »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstrationen« fanden unter anderem in Karlsruhe und Magdeburg statt.

Quelle: www.jungewelt.de vom 03.05.11