Wolfgang Huste Polit- Blog

In vielen Städten wird am Samstag wieder gegen das Finanzsystem protestiert. »Die Krise heißt Kapitalismus!« ist das Motto einer großen Demonstration, zu der in Berlin das lokale Antikrisenbündnis aufruft. Ist das ein eigenständiger Beitrag zu den Sozialprotesten? Gliedert er sich in die weltweite »Occupy«-Bewegung ein?

Wir wollen Teil dieser Bewegung sein und sie nach Kräften unterstützen – wir haben uns ja auch schon am 15. Oktober an dem weltweiten Protest beteiligt. Wir hoffen halt, daß wir für den kommenden Samstag wieder ein breites, linkes Spektrum mobilisieren können.

Wie setzt sich dieses Antikrisenbündnis zusammen?

Das ist ein Zusammenschluß aus über 30 Gruppen, Organisationen, Gewerkschaften und Parteien. Von der Antifaschistischen Linken Berlin zum Beispiel über ATTAC bis hin zu ver.di. Linkspartei und DKP sind auch dabei.

Dürfen bei der Demo auch Parteifahnen wehen? In Frankfurt/Main hatten Aktivisten der »Occupy«-Bewegung ein allzu offenes Auftreten beider Parteien unterbunden.

Wir haben uns darauf festgelegt, daß derartige Fahnen die Demonstration nicht dominieren sollen. Aber wenn einzelne Personen ihre Parteifahnen mitbringen wollen – bitte sehr. Wir würden sie auch gegenüber denjenigen verteidigen, die das kritisieren.

Wie arbeitet das Bündnis mit den genannten Parteien zusammen? Gibt es Verabredungen zu gemeinsamen Aktionen, Konferenzen et cetera?

Die Linkspartei hält sich bisher stark zurück und ist nur beobachtend dabei. Mit der DKP hingegen haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht, mit deren Mitgliedern können wir uns immer wieder auch auf inhaltliche Forderungen einigen. Das läuft ganz prima.

In Großbritannien, Spanien oder Italien sind Hunderttausende auf die Straße gegangen, in Griechenland hat es dieses Jahr schon mehrere Generalstreiks gegeben. Verglichen damit sind die Sozialproteste in Deutschland ein wenig spärlich. Woran liegt das?

Es ist schon lange so, daß in der BRD wenig läuft, als Linke schaut man immer wieder neidisch rüber zu diesen anderen Ländern. Vielleicht kann man die Abstinenz auch damit erklären, daß die Wirtschaftskrise hier noch gar nicht richtig angekommen ist – im Gegenteil, die deutsche Wirtschaft profitiert auch noch von der Krise der anderen Staaten. Wenn jetzt etwas mehr Dynamik in die Proteste hineinkommt, liegt wohl eher daran, daß viele Leute erkennen, daß sie nicht tatenlos bleiben dürfen, da anderswo die Menschen gegen Unterdrückung und für Demokratie auf die Straße gehen– in Tunesien, Ägypten, Griechenland, den USA usw.

Und wie sieht es speziell mit Berlin aus? Die Metropole gilt immerhin als Armutshauptstadt der Republik. Müßten nicht gerade hier viele Menschen auf die Straße gehen?

Schön wäre es, aber ich glaube, daß die Leute resigniert sind und meinen, ohnehin nicht viel ändern zu können. Ich hoffe, daß der Einfluß der »Occupy«-Bewegung dazu beiträgt, daß das anders wird. Langsam kommen die Leute aus den Wohnzimmern heraus.

Mit wieviel Teilnehmern rechnen Sie am Samstag?

Die erste Demonstration am 15. Oktober war relativ groß, wir haben 10000 Teilnehmer gezählt. Eine Woche später waren es weniger – aber es war ja auch kein internationaler Aktionstag. Das ist an diesem Samstag anders: »Occupy Wallstreet« hat erneut zu weltweiten Protesten aufgerufen, deswegen rechnen wir wieder mit einigen tausend Leuten.

Quelle: www.jungewelt.de vom 28.10.11