Wolfgang Huste Polit- Blog

Wir sind keineswegs alle reinrassige „Urgermanen“, die mit den gleichen Interessen, Zielen und politischen Inhalten im selben Boot sitzen. Sind wir uns da einig? Und sind wir uns auch darüber einig, dass es keinen gesellschaftlichen Konsens gibt? Manche Menschen sind z.B. der Ansicht, dass Kriege unter bestimmten Umständen völlig gerechtfertigt sein können, oder die Rüstungsindustrie, die Bundeswehr, oder die Todesstrafe. Sie finden auch Massenentlassungen o.k., oder das Spekulieren mit Nahrungsmittelderivaten an den Börsen (all das möchte ich weit lieber unter Strafe stellen, weil all das – weltweit – großen Schaden anrichtet). Ich bin der Ansicht, dass wir keineswegs Gleiche unter Gleichen sind, leider nicht. Wer anderer Meinung ist, den frage ich: Wer rudert da – bildlich gesprochen – wem gehört überhaupt das Boot, wer gibt die Richtung an- und was passiert, wenn die Ruderer der Meinung sind, dass der Kurs schnellstens geändert werden muss, weil das Boot auf eine gefährliche Klippe zusteuert- aber der Steuermann das partout nicht zulassen will, gegen jegliche Vernunft? Wir haben objektiv (= wissenschaftlich nachweisbar) und definitiv (!) ein „Oben und Unten“ in der Gesellschaft. Die „Ruderer“ werden gebildet, die „anderen“, die „Steuermänner“, ausgebildet. Die einen werden entlassen, die anderen haben die Macht zu entlassen.
Die einen leiden an Völlerei, an Übergewicht und geben oftmals viel Geld dafür aus, schlanker, gesünder zu werden. Die anderen arbeiten hart, verdienen sehr wenig Geld und leiden permanent Hunger. Die einen sind mächtig, die anderen ohnmächtig. Die einen beginnen Kriege, die anderen sind die Opfer.
Die einen haben fast alles, die anderen fast nichts (der Durchschnittsverdienst in Afghanistan liegt zurzeit bei rund 40 Cent- pro Tag!). Rund eine Milliarde Menschen verdienen einen US-Dollar- ebenfalls pro Tag! Die Reihe der eklatanten Ungerechtigkeiten ließe sich beliebig lang fortsetzen. Noch einmal: Wir leben objektiv (!) in einer Klassengesellschaft. Da hilft kein Beten, da helfen keine Appelle an den Verstand der Regierenden, der herrschenden Eliten, an deren „goodwill“, da hilft auf Dauer auch keine christliche „Caritas“, damit es besser und anders wird. Da hilft nur die gemeinsame Solidarität der Menschen untereinander, eine gut strukturierte Organisation „von unten“ und der tägliche Kampf dafür, dass es wirklich anders und besser wird- für millionen von Menschen, statt nur für wenige Millionäre und Milliardäre!

Ich nenne das: Klassenkampf „von unten“. Und auch das ist richtig: Eine gute, soziale, humanistische, sozialistische Idee ist völlig nutzlos, wenn sie die Massen nicht ergreift und nicht begeistert. Erst wenn sie die Massen ergreift, wird sie im besten Sinne „lebendig“ und selbst zu einer materiellen Macht. Erst dann haben Menschen die reale Chance, dass diese oder jene „Idee“, in Form einer neuen, besseren Gesellschaftsformation, realisierbar wird. Dass es zurzeit so ist wie es ist – ich meine damit die zahlreichen sozialen, ökonomischen und auch ökologischen „Miseren“, mittlerweile sind es eher Katastrophen – liegt nicht an irgendwelchen Naturgesetzen, erst recht nicht an biologisch-genetischen Gegebenheiten. Nein, das hat definitiv was mit Politik, mit realen ökonomischen und sozialen Machtverhältnissen und unterschiedlichen, divergierenden Interessen zu tun- und rein gar nichts mit der „Natur“ des Menschen. Jedes Jahr werden Lebensmittel für rund 12 Milliarden Menschen produziert (wir haben zurzeit etwa sieben Milliarden Menschen auf der Erde). Der Überschuß wird jährlich vernichtet, um die Profite der Lebensmittelindustrie zu sichern. Das ist nur ein Beispiel unter vielen anderen, wo wertvolle Ressourcen verschwendet werden. Auch das ist kriminell gegenüber allen, die weltweit an Hunger sterben, Mangel an dem Nötigsten haben. Es ist genug für alle da. Und wenn jeder Mensch genug von allem hat, macht es für ihn keinen Sinn, noch mehr haben zu wollen. Wer das nicht einsehen möchte, wer dennoch Menschen unterdrückt, sie von sich ökonomisch abhängig macht, ist wahrscheinlich geistig krank und braucht in einem solchen Fall gesellschaftliche oder ärztliche Hilfe.
Sozialdarwinistische bzw. biologistische Erklärungsansätze für gesellschaftliche, System immanente „Missstände“ und Ungleichheiten, kommen regelmäßig von Seiten der Strukturkonservativen, von Reaktionären, Rassisten und Faschisten. Es sind oftmals die selben Menschen, die damit auch das dreigliedrige Schulsystem rechtfertigen wollen, nach dem Motto: „Die einen bekommen die Froschperspektive bildungsmäßig vermittelt, die anderen die Vogelschauperspektive- und das ist gut und richtig so, weil die Menschen genetisch unterschiedlich zur Welt gekommen sind!“.

Es ist eine reine Machtfrage, wenn die Gesellschaftsformation „Kapitalismus“ durch eine andere, bessere, humanistisch und sozialistisch geprägte ersetzt werden soll, oder besser gleich durch den Sozialismus „von unten“. Freiwillig werden uns – wiederum bildlich gesprochen – die herrschenden Eliten, die Konzern- und Bankeninhaber, nicht die Schlüssel überreichen, das lehrt uns die Geschichte. Wenn es anders laufen sollte, ohne Gewalt: um so besser, das streben wir an! Demnach sollten wir, die 99%, uns über unsere enormen, potentiellen (!) Kräfte sehr bewusst sein- und sie auch „richtig“ und gezielt einsetzen!
Zuerst sollten wir uns aber darüber einig werden, möglichst innerhalb eines Konsensverfahrens, wohin die Reise zukünftig gehen soll, was wir da gemeinsam (möglichst supranational!) solidarisch anstreben, welche Inhalte und Ziele wir im Einzelnen verfolgen und welche „Form“, welches „Transportmittel“, wir wählen sollten oder könnten, um die entsprechenden Inhalte umzusetzen – gegen die völlig undemokratisch und gesellschaftlich nicht kontrolliert agierenden 1% der jeweiligen Gesellschaft.
Wir hätten die Kraft dazu, ohne Zweifel. Wir müssen es nur wollen. Was aus meiner Sicht (noch!) „massenhaft“ fehlt, ist das, was wir Linke gemeinhin ein widerständiges, kämpferisches, sozialistisch und emanzipatorisch ausgerichtetes „Klassenbewusstsein“ nennen.

Über 100 Jahre Antikommunismus/Antisozialismus, als „Staatsdoktrin“ in den Medien, in den Schulen, Universitäten und überall sonst regelrecht „verordnet“, hat entsprechend tiefe Spuren in den Köpfen der Menschen hinterlassen, insbesondere in ländlichen, konservativ geprägten Regionen. Das Co-Management von konservativen Gewerkschafts- und SPD-Funktionären hat in der Vergangenheit (?) noch kräftig flankierend zu einer solchen „Fehlentwicklung“ beigetragen, in dem beide Seiten eher nationale, entsolidarisierende und damit auch entpolitisierende Standpunkte propagierten, etwa in dem folgenden Sinne: „Ihr, die Lohnabhängigen, müßt in Krisenzeiten bescheiden bleiben, was eure Forderungen nach mehr Lohn/Gehalt/Sozialstandard, einer armutsfesten Entlohnung und einer armutsfesten Rente, eines bezahlbaren Gesundheitssystems betrifft. Ansonsten sind „wir“ gegenüber den „anderen“ Ländern, insbesondere gegenüber den östlichen, asiatischen, nicht mehr konkurrenzfähig!“.

Da wird nicht radikal hinterfragt, wer die ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisen verursacht hat, wie sie entstanden sind, wie die jeweilige Lösung „grundsätzlich“ aussehen könnte und wer diese Krise(n) zu bezahlen hat. Das Verursacherprinzip kommt hier nicht zur Anwendung, leider nicht.
Ich finde die nahezu religiös anmutende „Heilsbotschaft“: „Verzichtet, und es wird euch später besser gehen!“ nicht nur entpolitisierend, sondern regelrecht kriminell, zumindest aber „volksverdummend“, weil die Arbeiterschaft, die „abhängig Beschäftigten“, objektiv = wissenschaftlich nachweisbar (!) weit unter ihren potentiellen Möglichkeiten leben (müssen?) und die herrschende Elite, die Kapitalistenklasse, weit, sogar sehr weit, darüber- auf Kosten derjenigen, die sich aus Sicht der herrschenden Klasse in allem (!) „bescheiden “ sollen. Es ist zynisch, von der Arbeiterschaft zum Beispiel „Lohnverzicht“ oder „Sparsamkeit“ zu verlangen, obwohl sie seit Jahrzehnten eine direkte und indirekte Lohnkürzung „von oben“ aufgezwungen bekommt.
„Die einen sind arm, weil die anderen reich sind!“. Auf diesen simplen Satz kann diese Problematik verkürzt werden. Täglich wird über die pro kapitalistischen Medien eine Arbeiterklasse gegen die andere aufgehetzt- zur Freude der herrschenden Klasse, der herrschenden Eliten in den Konzernen, Banken und bürgerlichen Regierungen. Der Kapitalismus lebt nur so lange, so lange wir dieses „Spielchen“ ohne Widerspruch und zivilem Widerstand mitmachen. Es ist gefährlich und regelrecht dumm, wenn wir die Ideologie der Herrschenden verinnerlichen oder gar ideologisch mittragen, im Sinne von: „Es war schon immer so, und es wird auch weiterhin so bleiben. Das ist ein Naturgesetz wie Ebbe und Flut, wie Vulkanausbrüche, wie Erdbeben. Es ist die Natur des Menschen, dass wir eine Ungleichheit haben“. Bertolt Brecht stellte treffend fest: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber!“ und der Kapitalismus kritische Polit-Kabarettist Pispers sagte es sinngemäß einmal so zu seinem Publikum: „Schön, dass ihr mir immer so kräftig Beifall spendet und mitlacht, wenn ich was Kritisches gegen die Regierung, gegen den Kapitalismus, sage. Aber die meisten von euch werden bei der nächsten Wahl höchstwahrscheinlich, vielleicht aus reiner Gewohnheit, aus einer Tradition heraus, wieder die SPDCDUCSUGRÜNEFDP-also eine der Sozialabbauerparteien, wählen, die das mitverursacht und ideologisch mitträgt, was ich und auch ihr hier im Saal mit Recht kritisiert. Ihr seid schizophren oder Polit-Masochisten, wenn ihr daraus nicht die richtigen Konsequenzen zieht!“.

Es ist aus meiner Sicht in der Tat grauenhaft dumm, wenn „Kälber“ ihre Metzger selber wählen, die Metzgerideologie als ihre eigene ausgeben und sogar offensiv (!) gegenüber anderen verteidigen, zum Beispiel gegen die klugen, gut informierten Kälber, die schon immer leidenschaftlich vor den Metzgern warnten. Genauso dumm ist es, wenn die Kälber die Metzgerzeitungen lesen und das glauben, was ihnen dort an „Informationen“ vorgesetzt wird. Ich nenne das ein „falsches“ Klassenbewusstsein!

In diesem Zusammenhang stelle ich mir die entscheidende Frage:
Was soll nach dem Kapitalismus kommen? Meine Antwort lautet:
Es sollte auf jeden Fall eine Gesellschaftsformation sein, in der Individuen, die Gesellschaften, die Völker und die Natur im Mittelpunkt aller Betrachtungen stehen sollen, statt Profite zugunsten Weniger auf Kosten der Majorität, der Umwelt.
Ich strebe eine Gesellschaftsformation an, die frei ist von Unterdrückung, Ausbeutung, Sozialabbau, Massenentlassungen- also eine Gesellschaftsformation, in der jeder Mensch sich demokratisch frei entfalten kann, wo kein Mensch in Armut, in sozialer Not, leben muss und Zugang zu allen notwendigen Ressourcen hat, insbesondere zu kulturellen, gesundheitspolitischen und Bildungs- Ressourcen. Das ist sicherlich selbst für „Wertekonservative“ erstrebenswert und die durchaus bessere Alternative zum kapitalistisch geprägten Status quo. Für mich ist eine sozialistische Gesellschaft, ein sozialistische Demokratie, die weitaus bessere Alternative zum real existierenden Kapitalismus.

Ob die DDR oder das damalige Russland ein originär sozialistischer Staat im Sinne der „reinen Lehre“ von Marx und Engels waren, bezweifle ich ebenfalls wie viele andere auch. Heute sind die meisten Ostblockländer eher pro kapitalistisch ausgerichtet; das gilt im weitesten Sinne auch für China. Es gab dort aber unstreitig sehr viele positive, sozialistische Ansätze – im besten Sinne. Wer das generell, a priori, leugnet, hat völlig andere Interessen, gehört vielleicht selbst zur „privilegierten, herrschenden Elite“, oder ist politisch schlicht nur blind oder nicht richtig informiert. Diese durchaus positiven Ansätze innerhalb der DDR wurden leider nicht demokratisch „von unten“ wirksam kontrolliert oder gar weiter ausgebaut. Darauf hatte die Majorität keinen größeren Einfluss, zumindest hat sie darauf viele Jahrzehnte keinen verstärkten, entschiedenen Einfluss genommen. Vielleicht aus Angst, vielleicht aus Desinteresse, vielleicht, weil Mensch sich hier oder da bequem unpolitisch eingerichtet hat, genau wie es die meisten Menschen in der BRD auch taten.
Eine Staats- und Parteibürokratie hat in der DDR zahlreiche, durchaus positive Bestrebungen, teilweise autoritär, unterminiert und konterkariert. Insbesondere „echte“ , unbestechliche und sehr engagierte, System kritische SozialistInnen und KommunistInnen, aber auch „bürgerliche“, progressiv-kritisch gesinnte Intellektuelle, hatten unter beiden (!) Systemen (in der ehemaligen UdSSR und in der DDR) stark zu leiden gehabt (damit meine ich nicht nur die Trotzkisten!). Sie hatten und haben auch in der BRD zu „leiden“- da denke ich nicht nur an den „Radikalenerlaß“, an die Berufsverbotepraxis (das entsprechende Gesetz wurde 1972 verabschiedet, „erfunden“ von der SPD, bzw. von Willy Brandt, der im hohen Alter bereuend sagte: „Das war mein größter politischer Fehler in meiner politischen Laufbahn!“).
Und: Nicht jedes SED-Mitglied war sogleich und quasi „automatisch“ ein willfähriger „Jubelfan“ der DDR-Politik. Es gab niemals „das“ stromlinienförmig, gleichgeschaltete SED-Mitglied, genauso wie es nicht „den“ Linken hüben und drüben gab und gibt. Manche Linke, aber auch „kritische Bürgerliche“, verorteten bei der DDR einen schwerfälligen und undemokratisch strukturierten Staatskapitalismus, der mit einer sozialistischen Demokratie nicht viel gemein hatte. Die DDR, in der es weder ene Kinder-, noch eine Altersarmut gab, auch keine Massenentlassungen, keine Studiengebühren, dafür aber eine gut ausgebaute Gesundheits- und Kulturpolitik usw., war ein gescheiterterter, legitimer (!) Sozialismusversuch. Das Scheitern der DDR ist aber kein Argument gegen die wissenschaftliche Lehre des Sozialismus oder Kommunismus, sondern viel mehr ein Argument dafür, dass die „Metzger“ stärker waren als die „Kälber“ und dass sozialistische Ziele und Inhalte den Menschen keineswegs autoritär und somit auch nicht undemokratisch „von oben“ wie eine Medizin verabreicht werden kann oder sollte, auch, wenn sozialistische, humanistische, radikal demokratische Ziele im besten Sinne dahinter steckten bzw. stecken. Sozialismus kann nur auf einer völlig demokratischen, freiwilligen Basis „von unten“, von den Massen her, etabliert werden, im Sinne einer Einsicht in die objektive Notwendigkeit entsprechend zu handeln, ein solches (sozialistisches) System bewußt und aktiv anzustreben- zugunsten aller Menschen, der jeweiligen Gesellschaft und der Natur, der Umwelt. Dafür lohnt es sich gemeinsam zu kämpfen, überall und täglich, jeder mit seinen Möglichkeiten.

Zur Planwirtschaft in der DDR folgendes in Kürze:
Der Kapitalismus ist berüchtigt für seine ausufernde, kaum zu kontrollierende Chaoswirtschaft. Ein Krisenzyklus, eine Sozialschweinerei (in Form eines allgemeinen Sozialabbaues, einer Umverteilung von unten nach oben) und eine ökonomische als auch ökologische Katastrophe jagt die andere. Wir erleben das täglich- in ganz Europa. Etwas bewusst rational, wissenschaftlich zu „planen“, statt es dem „freien Spiel der (Markt-) Kräfte“, also den Neoliberalen, den Kapitalisten, den Bankern, zu überlassen- ist sicher sinnvoller, als ein rein egoistisches, privatistisches, demokratisch unkontrolliertes und unreguliertes Handeln. Nur sollten wir zukünftig beachten: Eine solche Planung darf keinesfalls von einer kleinen, demokratisch nicht legitimierten Gruppe ausgehen, also nicht von „von oben“ den Individuen, der Gesellschaft, aufgezwungen werden. Eine solche Planung sollte, eventuell in Form einer Rätedemokratie, sich „von unten“, von den wahren Bedürfnissen der Menschen in einer Region ausgehend, entwickeln. Der jeweilige Produktionsprozeß muß zukünftig demokratisch kontrolliert und reguliert werden, von den Produzenten, von der Gesellschaft, vertreten durch gewählte Räte, durch fortschrittliche NGOs, durch klassenbewußte Gewerkschaften (von wem sonst?). Was auf der regionalen Ebene, der Mikroebene, funktioniert, lässt sich auf die nationale, also auf die Makroebene, und auch auf die supranationale Ebene, übertragen.

Nebenbei angemerkt: Es macht einen sehr großen Unterschied aus, ob ich zum Beispiel (!) die DDR von einer wohlwollend – konstruktiven Seite als Linker kritisiere- oder aus der Sicht eines Antikommunisten, eines Antisozialisten, eines Strukturkonservativen oder Reaktionärs, der oder die grundsätzlich (!) sozialistische oder kommunistische Inhalte und Ziele ablehnt- sei es aus dem Grund, dass er oder sie selbst besondere Privilegien in einer kapitalistischen Gesellschaft hat (vielleicht selbst zur „herrschenden Elite“ gehört), die er oder sie nicht aufgeben möchte, oder weil er oder sie subjektiv (!) – obwohl die objektiven Verhältnisse deutlichst dagegen sprechen – der selbstbetrügerischen Ansicht ist, dass alles innerhalb des Kapitalismus „verbesserbar“ sei, und gar nicht so schlimm wie es „die“ Linken darstellen. In diesem Zusammenhang fällt mir ein Satz der Sponti-Szene ein: „Wer sich nicht bewegt, fühlt seine Ketten nicht!“ (dieser Satz stammt übrigens nicht von Rosa Luxemburg, wie viele behaupten!). Ich „bewege“ mich seit meinem 16. Lebensjahr (ich bin jetzt 56) auf der linken Seite der „Barrikade“ und werde mich bis zu meinem Tod in dem von mir skizzierten Sinne auch weiterhin entsprechend bewegen! Ein großes Stück an Solidarität durch andere Genossinnen und Genossen, durch Mitstreiterinnen und Mitstreiter, im Sinne einer widerständigen, emanzipatorischen, antikapitalistischen, antimilitaristischen und pro sozialististischen Politik, kann da sicherlich nicht schaden. Streben wir gemeinsam eine sozialistische Demokratie an, in dem Menschen, Gesellschaften und die Umwelt im Mittelpunkt aller Betrachtungen und Handlungen stehen- statt egoistische Profitinteressen von Wenigen auf Kosten der Mehrheit. Packen wir es selbst an, statt auf Wunder „von oben“ zu warten. Das muss nicht unbedingt eine enge Zusammenarbeit mit einer pro sozialistischen, antikapitalistischen und aktions- und bündnisorientierten Partei, in dem von mir hier skizzierten Sinne, ausschließen. Nicht ohne Grund lautet seit Jahren meine Prämisse: „Stärkt die Linken innerhalb der Linken!“.

Kleine Zusatzanmerkung zum Schluß: Allen, die meine Argumente schon seit langem kennen, sei hiermit gesagt: Seht das als eine „Auffrischung“ von sozialistischen und marxistischen Grundprinzipien in Kurzform an und als kleine Argumentationshilfe für Alltagsgespräche.