Wolfgang Huste Polit- Blog

Julia hat Rückenschmerzen. Das ist nicht schön. Das tut nämlich weh. Deswegen möchte Julia sich in Deutschland von einem Arzt behandeln lassen. Slobodan hat Herzschmerzen. Das ist nicht schön. Das tut nämlich weh. Und es ist lebensgefährlich. Deswegen möchte Slobodan sich in Moskau von Kardiologen behandeln lassen. David hat an vielen Stellen Schmerzen. Das ist nicht schön. Das tut nämlich weh. Deswegen ist er ja auch von amerikanischen Schmerzspezialisten in Guantanamo behandelt worden. Damit das weh tut. Damit er durch die Folter endlich sagt, was er sagen soll. Bestimmt würde sich David auch gerne in Deutschland in einem Krankenhaus behandeln lassen.

Was haben diese drei Fälle gemeinsam?
Julia, Slobodan und David sitzen im Gefängnis und die zuständigen Behörden der Ukraine, der EU und die amerikanische Lagerleitung in Guantanamo denken nicht daran, sie zu Arztbesuch und Krankenbehandlung ins Ausland reisen zu lassen.

Was haben diese Fälle nicht gemeinsam?
Irgendwo muss ein Unterschied sein: Denn dafür, dass Slobodan und David im Ausland behandelt werden müssen, erhebt hierzulande niemand die Stimme. Bei Julia ist das anders. Dass in den USA, in der Türkei und in vielen Ländern der Welt Gefangene gefoltert werden, ruft hierzulande keine Boykottforderungen gegen diese Länder hervor. Deutsche Politiker dürfen nach wie vor in die USA, in die Türkei, nach Russland und China fahren. Auch zu Fußballspielen. Aber nicht mehr in die Ukraine. Bei Julia ist das anders. Aber was ist anders?

Was motiviert diese Hysterie über Julias Rückenschmerzen?
Man kann darüber nur Vermutungen anstellen:
Vielleicht sind Julias Rückenschmerzen besonders schlimm. Schlimmer als bei Slobodan, der nur von zugelassenen Kardiologen behandelt wurde und mittlerweile an seiner Herzkrankheit im Gefängnis gestorben ist. Schlimmer als bei David, der von den Amerikanern nur geschlagen und beim Waterboarding ein paar Mal systematisch fast ertränkt wurde.
Vielleicht dürfen USA und EU Dinge tun, die die Ukraine noch lange nicht tun darf?
Vielleicht ist eine besonders perfide Form der Folter in ukrainischen Gefängnissen, wie sie Julia auf Beweisfotos hat festhalten lassen: Julia hält in ihrer Zelle blaue Flecke auf ihren Armen in die Kamera, die in einem schlimmen Kontrast zu dem goldenen Reif in ihrer sorgfältig gepflegten Frisur, Brillianten-Ohrringen, manikürten Fingernägeln und den Luxusartikeln auf der Daunendecke ihrer Gefängnispritsche stehen. Also Folter durch Gold, Juwelen, Kosmetik und Luxusartikel?
Vielleicht ist die ärztliche Behandlung von Häftlingen in einem Krankenhaus des eigenen Landes wirklich eine Verletzung der Menschenrechte. Dann müsste auch den Häftlingen in Deutschland das Recht auf eine Heilbehandlung im Ausland eingeräumt werden, zumindest denen unter ihnen, die wie Julia Milliardäre sind.

Vielleicht spielen aber auch zwei Dinge dabei eine Rolle, die über Julia Tymoschenko bekannt sind:

1. Julia hat sich für eine Annäherung der Ukraine an den Westen eingesetzt. Im Bereich der Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums und der Herstellung von Ungleichheit in den Lebensbedingungen der Bevölkerung verzeichnet die Ukraine dabei bereits erhebliche Fortschritte: In der Ukraine erfrieren und verhungern wieder Menschen, dort gibt es mehrere Hunderttausend Obdachlose, während rund zwei Prozent einer kleinen Oberschicht mehr als 94 Prozent des Gesamtvermögens der Ukraine besitzen und immer reicher werden.

2. Julia wurde durch ihre Tätigkeit als Chefin eines ukrainischen Energiekonzerns zur Milliardärin, zu einer der reichsten Personen des Landes. Zu ihren Geschäftspraktiken sollen Schmuggel, Bestechung, Steuerhinterziehung und Unterschlagung gehören, eine amerikanische Untersuchung ihrer Amtsführung als Ministerpräsidentin fand Hinweise auf den Missbrauch öffentlicher Gelder, Betrug und Geldwäsche. Dass sie wegen Veruntreuung von Staatsgeldern und Amtsmissbrauch verurteilt wurde, passt schlecht zu dem hierzulande gepflegten Bild einer politischen Märtyrerin, deren Eintreten für eine „saubere Ukraine“ dazu geführt hat, dass ihr nicht so sauberer Nachfolger sie aus dem Weg geräumt hat.

Vielleicht ist ihr Nachfolger Janukowitsch nur weniger lenkbar und für die EU ein zu wenig nachgiebiger Gesprächspartner bei den Gesprächen über ein Assoziationsabkommen zwischen EU und Ukraine. Vielleicht gefällt es dem Westen nicht, dass Janukowitsch ein Freihandelsabkommen mit Russland und anderen GUS-Staaten geschlossen hat, statt sich dem Westen weiter auszuliefern.
Wer kann das schon wissen?

Vielleicht geht es wirklich um Menschenrechte, und darum sind unsere Politiker so empört, wie sie es immer sind, wenn es wirklich um Menschenrechte geht: im Kosovo, in Afghanistan, in Libyen, wenn aus humanitären Gründen mal wieder gebombt werden muss, was das Zeug hält. In den USA, in Russland, in der Türkei und China und anderswo hingegen gibt es keinen Anlass für eine entsprechende Empörung. Deren Häftlinge werden vermutlich alle in der Berliner Charité behandelt.