Wolfgang Huste Polit- Blog

Die Linke ist aus Sicht ihrer neuen Führungsspitze vier Monate nach dem turbulenten Göttinger Parteitag auf Erfolgskurs. »Es waren gute Monate für die Linke«, sagte die Vorsitzende Katja Kipping am Montag in Berlin. »Die Linke ist wieder da.« Auch der Kovorsitzende Bernd Riexinger zog eine positive Bilanz des »120-Tage-Programms«, das die beiden sich für ihren Start ins neue Amt gegeben hatten. Besonders zufrieden zeigten sich die Parteichefs damit, daß Die Linke Diskussionen etwa über Altersarmut angestoßen habe.

Die Bundestagsabgeordnete Kipping aus Dresden und der Stuttgarter Gewerkschafter Riexinger waren Anfang Juni an die Spitze der Partei gewählt worden. Zuvor hatten sich die Hauptflügel der Linken über Wochen einen erbitterten Machtkampf geliefert. Eine große Aufgabe der neuen Führung war es deshalb, die innerparteilichen Konflikte zu beruhigen.

Kipping sagte dazu am Montag, es seien sicher nicht alle Konflikte verschwunden, aber es gebe jetzt »eine konstruktive Form des Austragens«. Riexinger betonte, in vielen Gesprächen seit dem Göttinger Parteitag sei klar geworden, daß die Linke eine gesamtdeutsche und pluralistische Partei sei. Er bezifferte das Ausmaß der Gemeinsamkeiten auf 80 Prozent.

Beide Parteivorsitzenden zeigten sich erfreut über die Diskussionen während der Sommerpause. »Wir haben es geschafft, mit Themen präsent zu sein, und haben auch den Kampf um die Meinungsführerschaft innerhalb der Opposition aufgenommen«, sagte Kipping. Als Beispiele nannte sie die Diskussionen über eine Reichensteuer und über eine »armutsfeste Rente«. »Die Linke war in vielen Themen Taktgeber und hat die anderen Parteien nach links getrieben.«

Riexinger verwies auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), gegen den die Linksfraktion geklagt hatte. Das Gericht habe in seiner Entscheidung rote Linien gezogen, »was den Linken zu verdanken ist«. (dapd/jW)

Quelle: www.jungewelt.de vom 02.10.12