Wolfgang Huste Polit- Blog

Heute abend, 20.Mai 2010, ab 19:30 Uhr findet im Hotel Krupp, Poststraße, Bad Neuenahr die Kreismitgliederversammlung zur Wahl der Direktkandidaten der Wahlkreise 13 und 14 statt. Ausserdem als Gäste: Barbara Eckes, Kreisverband Neuwied und Frank Eschrich, Stadtverband Pirmasens.

Im Beisein von Überlebenden der KZs Ravensbrück in Brandenburg, Sachsenhausen bei Oranienburg und Bergen-Belsen Niedersachsen ist am 8. Mai vor 65 Jahren der Befreiung durch die Allierten gedacht worden.

Im KZ Sachsenhausen erinnert der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Rose daran, dass die wenigen Überlebenden heute noch immer „Gefangene ihrer qualvollen Erinnerungen“ seien. Sie litten an einer Wunde, die niemals heile. Am 21. April begann die SS mit der Räumung des KZ Sachsenhausen. 33.000 Häftlinge, darunter viele Frauen und Kinder wurden auf den so genannten Todesmarsch gezwungen.
« Zu einer Detailinformation über Inhaftierte und Ermordete – bitte hier klicken!

Tausende gingen auf diesem Todesmarsch an Entkräftung elendiglich zugrunde oder wurden von der SS brutal erschossen. Nur noch 16.000 Menschen, also weniger als die Hälfte erreichten ein provisorisches Lager im Belower Wald bei Wittstock – völlig ohne Lebensmittel, ohne Quartier und mit nur wenig Kleidung auf dem Leib. Von dort konnten sich Überlebende in die Arme der Roten Armee oder der US Army retten.

Im Frauen-KZ Ravensbrück in Niedersachsen waren bis zur Befreiung 1945 durch die Engländer mehr als 130.000 Menschen inhaftiert. Dort waren mehr als 200.000 Menschen gefangen. In Ravensbrück und Sachsenhausen wurden Zehntausende Häftlinge ermordet oder starben an Hunger und Seuchen oder wurden in medizinischen Experimenten vorsätzlich und bestialisch zu Tode gequält. In Bergen-Belsen nahmen rund 180 KZ-Überlebende aus unter anderem aus Polen, Israel, Russland, den Niederlanden und den USA an der Gedenkveranstaltung zur Befreiung vor 65 Jahren teil.

DIE LINKE am 8. Mai 2010:
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Am 20. Mai 2010 wählen die Mitglieder der Partei DIE LINKE ihre Direktkandidaten zur Landtagswahl 2011. Beide Wahlkreise (13 und 14) im Kreisgebiet werden besetzt. 2006 erzielte die WASG, eine der Vorgängerparteien, im Wahlkreis 13 (Remagen, Sinzig, VG Bad Breisig, VG Brohltal) aus dem Stand 2,4 Prozent Stimmenanteil, im Wahlkreis 14 (Bad Neuenahr-Ahrweiler, VG Altenahr, VG Adenau, Grafschaft) kam sie auf 2,3 Prozent – beide Ergebnisse lagen im Bereich des Landesdurchschnitts von 2,7 Prozent. Landesweit wird 2011 ein Wahlergebnis über fünf Prozent erwartet, so dass DIE LINKE in den Landtag einziehen kann. Auch im Kreis Ahrweiler rechnet DIE LINKE mit über fünf Prozent. Zurzeit arbeitet die Partei an ihrem Landtagswahlprogramm, in dem auch der Kreisverband Ahrweiler deutliche Akzente setzen wird.
Drei Punkte bilden das Fundament des Programms:
*Kein Sozialabbau mit Beteiligung der LINKEN
*Kein Stellenabbau mit Beteiligung der LINKEN
*Keine Privatisierung öffentlichen Eigentums mit Beteiligung der LINKEN.

Direkte Demokratie, Bürgerhaushalt, Bürgerforum zur unmittelbaren Teilnahme an politischen Entscheidungen, Transparenz in Rat und Verwaltung sind wesentliche Eckpfeiler des künftigen Programms, zu dem die Einführung des Öffenlichen Beschäftigungssektors, der Ausbau des Öffentlichen Personennnahverkehrs (ÖPNV) ebenso gehören wie Rekommunalisierung öffentlicher Aufgabenbereiche, die Stützung von Kreissparkassen und Volksbanken sowie ökologisch nachhaltige Landwirtschaft und sanfter Tourismus.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit bedanke ich mich sehr herzlich bei allen, die mich bei meiner Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr- Ahrweiler unterstützten.
Vor allem bei allen Wahlhelferinnen und -helfern, die durch tatkräftiges Sammeln von Stützunterschriften, Plakatieren und Verteilen von Bürgerbriefen meinen Wahlantritt erst möglich machten.
Ebenso bei allen Wählerinnen und Wählern, die mich solidarisch durch ihre Unterschriften und Wählerstimmen unterstützt haben.
An dieser Stelle bedanke ich mich auch bei der Presse für ihre faire und ausführliche Berichterstattung über meine politischen Ziele.
Auch wenn ich kein Bürgermeister geworden bin, werde ich mich weiterhin für die Realisierung meines 22- Punkte-Programms einsetzen.

Mit besten Grüßen,

Ihr Wolfgang Huste

…hier kann jede(r) schreiben, warum sie/ er Wolfgang Huste am Sonntag wählen wird.

Bad Neuenahr-Ahrweiler – Rund 22 250 Bürger der Kreisstadt sind am Sonntag aufgerufen, den Bürgermeister für die kommenden acht Jahre zu wählen. Sechs Kandidaten stehen zur Wahl. Damit unterscheidet sich der bevorstehende Urnengang eklatant von den bisherigen Bürgermeisterwahlen in der 40-jährigen Geschichte von Bad Neuenahr-Ahrweiler: Nie gab es mehr als drei Kandidaten.

Zwei Bewerber traten vor acht Jahren gegeneinander an: der spätere – und noch amtierende – Bürgermeister Hans-Ulrich Tappe (CDU) und der Sozialdemokrat Werner Jahr. Zwei von drei Stimmen erhielt der CDU-Mann (66,4 Prozent), sein Herausforderer erzielte mit 33,6 Prozent ein Ergebnis, das allgemein als „achtbar“ bezeichnet wurde. Das war zu Zeiten, als die CDU noch über die absolute Mehrheit im Stadtrat verfügte. Die aber ist seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr passé.

Quelle: RZ online

Da vereinen sich die Bauern und Winzer der Ortsteile von Bad Neuenahr-Ahrweiler, um ihre Interessen gemeinsam und effektiv gegenüber der Stadtverwaltung vertreten zu können und wer ist wieder mitten unter ihnen: der Bürgermeisterkandidat der CDU und gleichzeitig auch zuständige Dezernent und erster Beigeordnete Guido Orthen. Dieser nutzt ja wohl auch vermehrt seine derzeitige Funktion, um überall auf jeder nur erdenklichen Veranstaltung, mitten in seiner Arbeitszeit, pressewirksam auf Steuerkosten, Schleichwerbung zu betreiben. Dies geht mir als Bürgerin der Stadt und Steuerzahlerin kräftig gegen den Strich!

Die anderen Kandidaten müssen sich extra für den Wahlkampf Urlaub nehmen oder ihr Geschäft schließen, um solche Termine wahrnehmen zu können und ein von Steuergeldern finanzierter Angestellte der Stadtverwaltung betreibt öffentlich, für alle Beteiligten in der Presse sichtbar, Wahlkampf auf meine Kosten. Wo bleibt da die Chancengleichheit?

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 25. April entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt. Eine Entscheidung, die wichtig ist für uns alle, für unsere Kinder, für die Zukunft einer ganzen Region.

In den vergangenen Wochen habe ich mit vielen Menschen in dieser Stadt gesprochen. Vor allem habe ich Ihnen zugehört, um zu erfahren, wie Sie leben möchten, was wirklich wichtig ist für Sie. Dabei stellte ich fest, dass Ihre Vorstellungen mit dem übereinstimmen, was ich in meinem 22-Punkte-Programm vorgelegt habe. Sie wollen mitbestimmen, was in Ihrem Umfeld geplant und umgesetzt wird, mitentscheiden, was mit Ihrem Geld in der Stadt, in der Sie leben, geschieht. Sie wollen wissen, wie Entscheidungen in Rat und Verwaltung zustande kommen, Sie wollen eine menschliche Stadt, in der niemand ausgegrenzt wird und in der Sie ohne Angst vor Armut, vor Entscheidungen hinter verschlossenen Türen und Bevormundung leben können. Sie wollen Sachverstand und Herz.

Am Sonntag haben Sie die Möglichkeit, sich für einen Neuanfang ohne Filz und Seilschaften zu entscheiden. Zehn Stunden lang sind die Wahllokale für Ihre Stimmabgabe geöffnet, von 8 bis 18 Uhr können Sie Ihre Stimme abgeben, damit ich Ihre Stimme für die Zukunft bin. Nutzen Sie diese Chance – für sich, für Ihre Kinder, für die Stadt.

Es ist unsere Stadt. Und es sind Ihre Interessen, die ich vertrete.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche und eine gute Entscheidung.

Ihr  Wolfgang Huste

Das Programm für die Anti-Atom-Demonstration am 26.4. steht:

Zahlreiche Landes- und Bundespolitiker
sprechen. Bunte Straßenaktionen geplant.
In Gedenken an die Tschernobyl-Katastrophe vom 26.4.1986, in dessen Folge schätzungsweise 70 000 Menschen ums
Leben kamen und mittelfristig noch weitere Todesopfer und schwere Erkrankungen zu erwarten sind und aus Protest gegen
die Verschleppung des mühsam beschlossenen Atomausstieges wird es am Wochenende 24.-26.April bundesweit zu
großen Demonstrationen kommen, auch in Koblenz. Ein aus mittlerweile 40 Gruppierungen bestehendes regionales Anti-
Atom-Netz Koblenz/nördl. Rheinland-Pfalz hat für den frühen Abend des Montags, 26.4., zu einer Großdemo aufgerufen.
Es wird ein großer Ansturm, auch aus dem Umland erwartet. Das umfangreiche und bunte Programm steht nun fest und
wird wie folgt bekannt gegeben:
– Bis 17.00 Uhr: Anfahrt mit Fahrrad oder Buslinie 1 zum Oberwerth. Der VCD bietet dazu eine Fahrrad-Sternfahrt von Moselweiß
Bhf. (Start: 16.15 Uhr) und Bad Ems Bhf. (15.10) bzw. Niederlahnstein (16.15 Uhr) an. PKW-Anreisende sollten
die Parkhäuser am Bahnhof oder Zentralplatz nutzen. Sammeln und Beladen des Castor-Transporters mit symbolischem
Atommüll.
– 17.00 Uhr: Auftaktkundgebung an der Rheinau Oberwerth. Es spricht der Koblenzer BUND-Vorstand, der die Demo koordiniert.
Beginn des Mülltransportes und der Demo durch die Mozartstraße zur Hohenzollernstraße.
– 17.25 Uhr: Stopp am Grünen Büro. Rede der Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Eveline Lemke zur Energiepolitik.
Aktion gegen die RWE-Pläne zur Nichtabschaltung der AKW. Demo durch Hohenzollernstraße, St.-Josef-Straße
und Kurfürstenstraße.
– 17.50 Uhr: Straßenaktion „Atom-Störfall“ vor dem Krankenhaus Ev. Stift. Vor dem FDP-Büro Rede des Atomphysikers
und Bundesvorsitzenden der ÖDP Prof. Klaus Buchner, auch zu Atomexporten, die vom Wirtschaftsminister Brüderle kürzlich
freigegeben wurden. Demo durch den Markenbildchenweg.
– 18.10 Uhr: Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Rede der energiepolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag
MdB Dorothee Menzner zu der ungelösten Endlagerproblematik und zu den Castor-Transporten. Demo durch die Bahnhofstraße.
– 18.35 Uhr: Stopp am Abgeordnetenbüro des Koblenzer MdB Dr. Fuchs/CDU, einem der stärksten Befürworter eines nahezu
unbegrenzten Weiterbetriebes der Atomkraftwerke. Rede der DGB-Vorsitzenden der Region Koblenz Gabi Weber zur
Gefährdung Hunderttausender Arbeitsplätze in der Energiebranche. Fortsetzung der Demo über Friedrich-Ebert-Ring zum
Löhrrondell.
– 18.55 Uhr: Stopp an der Herz-Jesu-Kirche. Rede des bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Josef Winkler (auch Mitglied
im Zentralkomitee der kath. Kirche) zum Schutz unserer Lebensgrundlagen und zur atomaren Abrüstung. Demo
durch Schlossstraße und Victoriastraße.
– 19.15 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Zentralplatz. Reden des Umweltmediziners Dr. Wolfgang Stück, ökologischer
Ärztebund, der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Margit Conrad/SPD und des Bundesvorsitzenden des Bundes für
Umwelt- und Naturschutz BUND Prof. Dr. Hubert Weiger.
– Ca. 19.45/20.00 Uhr: Ende der Demonstration.
Bürger/-innen, die Fragen haben, die Demo unterstützen oder sich an den Straßenaktionen beteiligen wollen, können sich
an Egbert Bialk, Tel. 0261-94249722 bzw. e.bialk@t-online.de wenden. Weitere Infos auf der Homepage
http://AntiAtomNetzKoblenz.bund-rlp.de .

Remagen, 11-18 Uhr, Rathausplatz
—–

8. Mai – Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Ein kurzer historischer Abriss
Am 8. Mai 1945 wurde die bedingungslose Kapitulation der deutschen
Wehrmacht bekannt gegeben und somit endete formal der durch Deutschland
losgetretene zweite Weltkrieg in Europa. Dieses Datum markiert die
militärische Zerschlagung des Naziregimes durch die Alliierten, welches
bis zum „bitteren Ende“ von der Mehrheit der Deutschen gestützt worden war.

Für die vom Nationalsozialismus Verfolgten, für die Menschen in den
Konzentrationslagern, für die Bevölkerung der überfallenen Länder, sowie
für die alliierten SoldatInnen und PartisanInnen in ganz Europa
bedeutete der 8. Mai die Befreiung von unendlichem persönlichem Leid.
Dieser Tag steht für die Befreiung von der nationalsozialistischen
Barbarei, die gerade aufgrund der Shoa präzedenzlos war.

Auch wenn wir den 8. Mai als die entscheidende Zäsur auffassen, auf die
wir uns ausnahmslos positiv beziehen, so stellt sich dennoch die
sogenannte „Stunde Null“ in der Retrospektive als eine politisch
motivierte Konstruktion des scheinbar geläuterten Deutschlands dar.

Trotz anfänglichem Versuch der Alliierten eine konsequente
Entnazifizierung durchzuführen, wurde dieser Vorsatz schnell durch den
immer stärker werdenden Ost- West-Konflikt überlappt. Gerade die
ungebrochene Kontinuität in der Exekutive, Legislative und Judikative
zwischen Nazideutschland und der BRD gibt uns die Aufgabe, den Schwur
der Häftlinge von Buchenwald niemals zu vergessen:
„ […] Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Nazi-Strukturen im Raum Remagen
In der Region Remagen sind Neonazis aktiv. Trauriger Höhepunkt war der
Mord an Dieter Klaus Klein am 31.07.1992 in Bad Breisig. Mit dem
„Aktionsbüro Mittelrhein“ ist in den letzten Jahren eine neonazistische
Kameradschaftsstruktur entstanden, die im Hinterland zwischen Bonn und
Koblenz aktiv ist. Der Schwerpunkt liegt im Kreis Ahrweiler, zu dem auch
Remagen gehört. Die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ beteiligen
sich bundesweit an Aufmärschen und organisieren jährlich in der Region
selbige gemeinsam mit Neo-Nazis aus NRW: 08.05.2005 Remagen, 13.05.2005
Marienfels und Koblenz, 17.11.2007 Nassau und Nastätten, 12.07.2008 Bonn
und zuletzt 12.11.2009 Remagen. In Remagen versuchen sie die Geschichte
zu verdrehen, indem sie die in dieser Situation notwendigen
Rheinwiesenlager für deutsche Kriegsgefangene, die von Frühjahr bis
Spätsommer 1945 existierten, mit den Konzentrationslagern gleichsetzen.
Die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ versuchen gar nicht erst,
sich als „gemäßigt“ oder demokratisch zu präsentieren, sondern treten
offen auf. „Nazi sein, heisst Leben wollen! … nach dem höchsten Gesetz
der Natur“ steht auf einem ihrer Aufkleber. Dies ist ein Zitat von Adolf
Hitler, das sich auf den „Krieg gegen die jüdische und slawische Rasse“
bezieht. Auf Aufmärschen werden T-Shirts mit dem plumpen Wortspiel
„Rhein-Ahrische Jugend“ zu Schau gestellt.Veranstaltung und Kundgebung.

Doch die Neonzais sind nicht nur auf der Straße aktiv
An der Fachhochschule Remagen legten Professoren eine Stellungnahme vor:
“Die Professorenschaft begrüßt es ausdrücklich, dass bei den
studentischen Wahlen zwei aktive Neonazis, die kandidiert haben, nicht
in die Gremien gewählt worden sind“. Grund für das Schreiben war die
versuchte Kandidatur der beiden Studierenden David Herrmann und
Christian Häger für das Studierendenparlament. Beide sind schon seit
Jahren im „Aktionsbüro Mittelrhein“ aktiv. Häger tritt als Ordner auf
neonazistischen Aufmärschen auf und übernimmt dort an vorderer Stelle
Koordinationsaufgaben. Neben seiner Funktion als aufstrebender
Neonazi-Kader ist Häger als Schwimmtrainer beim „Turn- und Sportverein
Ahrweiler“ aktiv. Auf der Homepage des Vereins wird seine „freundlich
souveräne Art“ gelobt, mit der „er auch die Kleinsten motivieren und den
Spass am Schwimmen vermitteln“ kann.

Die aktuelle Situation im Jahr 2010
Anfang des Jahres haben Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ ein
Wohnhaus in der Weinbergstraße 17 in Bad Neuenahr bezogen. Im Internet
präsentierten sie es bei dem Online-Dienst „twitter“ selbstbewusst als
„das braune Haus Bad Neuenahr“. Seitdem nahmen die Aktivitäten deutlich
zu: Vor der Abfahrt zu Europas größtem Naziaufmarsch in Dresden am
13.Februar wurde stolz vermeldet, dass der hauseigene „Trainingsraum
frisch verputzt“ sei. Auf der Rückfahrt von Dresden wurde „Feindkontakt“
in der Stadt und auf einer Raststätte vermeldet. Am 04. März fand im
Bonner Buchladen Le Sabot ein Vortrag über die Nazi-Szene im nördlichen
Rheinland-Pfalz statt. In der Nacht zuvor wurde die Schaufensterscheibe
von Unbekannten eingeworfen.

Die Neonazis versuchen, die Region um Remagen und Bad Neuenahr-Ahrweiler
zu ihrem Territorium zu machen. Es gibt immer wieder Übergriffe in der
Region. Zuletzt wurden im März bei einem Wohnhaus in Ahrweiler die
Scheiben eingeworfen, denn die alternativen BewohnerInnen gelten den
Nazis als vermeintliche Antifas. Bei diesem Übergriff wurden von den
Nazis Verletzungen und sogar der Tod von Menschen billigend in Kauf
genommen. Dies zeigt, dass die Neonazis um das „Aktionsbüro Mittelrhein“
keine Hemmschwelle haben in ihrem blinden Hass.
Lassen wir nicht zu, dass sie hier einen Angstraum für diejenigen
schaffen, die nicht in ihr braunes Weltbild passen!
Auch deswegen sind wir am 8. Mai in Remagen.

Keine Homezone für Nazis!
Unterstützt durch:
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