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Michalowsky bietet Piraten Hilfe zur Suche nach dem Landeshaushalt an

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Als „hanebüchen“ bezeichnete Ralf Michalowsky, medienpolitischer Sprecher der ehemaligen Landtagsfraktion der LINKEN, die Aussagen der Piraten, nicht an Detailzahlen der Haushalte heranzukommen und daher keine konkreten Aussagen zu Sparmöglichkeiten machen zu können. Michalowsky: „Ein Blick auf die Homepage des Finanzministers hätte genügt. Dort sind alle verabschiedeten Haushalte seit 1998 online. Der gescheiterte Haushalt 2012 nebst aller Einzelpläne und Erläuterungen durch die Ministerien kann auf der Homepage des Landtages von allen Bürgerinnen und Bürgern eingesehen werden.“
Michalowsky wertet das Bekenntnis der Piraten zur Schuldenbremse als Bekenntnis zu Sozialkürzungen und Bildungsabbau. „Die Piraten täuschen die Bürgerinnen und Bürger. Wer die Schuldenbremse fordert, muss auch sagen, ob er in der Bildung, bei den den Kommunen oder den Investitionen kürzen will. Die Piraten müssen endlich Farbe bekennen“, so Michalowsky. Der medienpolitische Sprecher weiter: „Ich biete den Piraten sofort eine solidarische Internet-Nachhilfe an. Es ist gar nicht schwer, die Haushaltspläne des Landes runterzuladen. Als Gegenleistung erwarte ich nur eine belastbare Aussage der Piraten, wie die Schuldenbremse konkret umgesetzt werden soll. So viel Transparenz und Ehrlichkeit haben die Menschen in NRW verdient.“

Quelle: DIE LINKE, Landtagsfraktion, vom 12.04.12

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 12. April 2012 um 13:44 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Blog abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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4 Comments

  1. Der „suchende“ ist MrTopf (s. seine Website). Der Mensch ist nicht bei den Piraten. Recheche hilft und schützt davor sich lächerlich zu machen.

    Comment: Boli – 12. April 2012 @ 16:01

  2. Bin ich hier gemeint?

    Mir geht es im Blogpost ja hauptsächlich um die 1525 Lehrerstellen und eine Begründung, ob die nun gebraucht werden oder nicht. Ich bezweifele aber, dass das im Haushalt steht, denn da steht ja nur was es kostet und nicht, warum es gebraucht wird. Aber ich nehme Herrn Michalowskys Angebot gerne an, dass er uns Bürgern mal in einem Blogpost in einzelnen Schritten erklärt, wie man herausfindet, wie viele Lehrerstellen nun gebraucht wurden und ob demnach schwarz/gelb oder rot/grün was falsch gemacht hat. Evtl. reicht mir auch schon, dass man mir erklärt, wie man Vorlage 15/01 im Landtagsportal findet, denn das ist mir nicht gelungen.

    Ich erwarte aber generell, dass mir als potentiellem Wähler in Wahlprogrammen erklärt wird, wie teuer welche Maßnahmen grob werden und warum man genau diese Maßnahme vorschlägt und nicht andere. Und wenn man andere Parteien kritisiert (in dem Fall war es die FDP mit den 2000 Stellen), dann sollte auch hergeleitet werden, wie es zu der Kritik kommt und mal Details auf den Tisch legen.

    Danke auch!

    Comment: Christian Scholz – 12. April 2012 @ 16:20

  3. Als medienpolitischer Sprecher müsste Ralf Michalowsky den Unterschied zwischen PDF-Dateien und digital auswertbaren Formaten eigentlich kennen, den Unterschied zwischen oberflächlichen, aber zugänglichen Bilanzen und den geheimen, mit Millionenaufwand erstellten NKF-Daten nicht unbedingt.

    Bislang war die Zusammenarbeit zwischen den Linken und Piraten meines Wissens nach ergebnisorientiert und angenehm, aber leider bekommen auch die Linken keine relevanten NKF-Daten.
    Insgesamt bin ich enttäuscht, dass Herr Michalowsky mit seinen Äußerungen nur wegen einer anstehenden Landtagswahl die guten Beziehungen von Mitgliedern der Linken zu den Piraten aufs Spiel setzt.

    Comment: Paul – 12. April 2012 @ 16:20

  4. Nun, ich kenne schon den Unterschied zwischen verschiedenen Dateiformaten.
    Nur, davon ist hier erstmals die Rede.

    Und: in jedem Haushaltsteil gibt es Erläuterungen. Wenn die nicht reichen, dann fragt man im zuständigen MInisterium an. Kommt nicht umgehend eine Antwort, die Sie als Bürger zufrieden stellt, dann gibt es immer noch das Informationsfreiheitsgesetz.

    Sehr wirkungsvoll ist es, wenn man direkt ins Ministerium maschiert und dem zuständigen Mitarbeiter sein Anliegen zur Niederschrift mitteilt. 😉

    Comment: Ralf Michalowsky – 12. April 2012 @ 21:15

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