Wolfgang Huste Polit- Blog

Am Samstag 20.11.2010 ab 11 Uhr wollen Faschisten sich wieder in Remagen sammeln, um gegen die Demokratie zu marschieren. Hierzu erklärt Harald W. Jürgensonn, Landespressesprecher und Direktkandidat im dortigen Wahlkreis 13 der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz:

Die Präsenz der Faschisten im Norden von Rheinland-Pfalz wird immer unerträglicher. Die
rechten Aktivitäten, zum großen Teil gelenkt vom faschistischen AB Mittelrhein, nehmen zu,
mehrfach wurden Mitglieder der Antifa, der Linksjugend solid sowie Bürger, die sich offen zu
ihrer antifaschistischen Grundhaltung bekennen, massiv bedroht, zum Teil sogar tätlich angegriffen
und verletzt.
DIE LINKE. Ahrweiler ruft zur Gegenwehr auf. Am Samstag findet die Kundgebung gegen
Rechts vor der evangelischen Friedenskirche an der Marktstraße statt. Behörden, Politiker
und Polizei in Land und Kreis schauen schon lange dem braunen Treiben im Norden von
Rheinland-Pfalz untätig zu, obwohl die Protagonisten der rechten Szene bekannt sind. Faschismus
ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb haben sich schon viele Mitglieder
und Sympathisanten der LINKEN aus ganz Rheinland-Pfalz sowie das „Bündnis Remagen
für Frieden und Demokratie“ und landesweit weitere demokratische Gruppen und Einzelpersonen
angekündigt, um zu zeigen, dass weder im Norden von Rheinland-Pfalz noch sonst
wo ein Platz für die Rechten ist.
Der Polizeieinsatz, der nach der Demo-Anmeldung der Faschisten angekurbelt wurde, soll bis
zu einer Million Euro kosten. Über 1000 Polizisten, Hubschrauber, Absperrungen – woanders
dringend benötigte Steuergelder müssen ausgegeben werden, um den Faschisten zu zeigen,
dass sie nicht erwünscht sind. Das ist nicht nur ein Skandal, sondern ein alarmierendes Signal
für unsere Demokratie.

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE RLP, V.i.S.d.P.: Harald W. Jürgensonn