Wolfgang Huste Polit- Blog

In der Auseinandersetzung um die geplante Schließung der TSTG Schienen Technik in Duisburg fordert DIE LINKE. NRW die Landesregierung auf, die Vergesellschaftung des Betriebes in Betracht zu ziehen. „Wir nehmen der Besitzerin Voestalpine die Mär von der Perspektivlosigkeit des Standortes nicht ab“, sagte Landtagskandidatin Anna Conrads während einer Podiumsdiskussion in der Marxloher Kreuzeskirche. Allein in Deutschlands letztem Schienenwerk stehen rund 400 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

„Voestalpine sei der Belegschaft bisher jeden Beweis dafür schuldig geblieben, dass ein wirtschaftlicher Betrieb nicht mehr möglich sei“, erläuterte Anna Conrads. Stattdessen seien die Auftragsbücher für das laufende Geschäftsjahr voll. Darüber hinaus belegten verkehrspolitische Prognosen und der marode Zustand des Schienennetzes, dass es auch künftig Bedarf an hochwertiger Schienentechnik gebe. „Allein in NRW müssen rund 3,8 Milliarden Euro in den Ausbau der Schiene investiert werden, um einen Verkehrskollaops abzuwenden“, führte Conrads aus.

Mit der Belegschaft geht DIE LINKE. NRW davon aus, dass sich Voestalpine zu Gunsten ihrer Schienenproduktion bei Graz reich schrumpfen will, nachdem die Profite mit dem Platzen des Kartells von 15 europäischen Herstellern gesunken sind. In Duisburg wirke sich das gravierend aus, auf Zulieferer, Dienstleister und auf die Perspektiven der Menschen und der Stadt. „Ihren Aktionären zuliebe macht Voestalpine hier ein Stück Zukunft platt.“

„Für Monopolbetriebe wie die TSTG sehe die Landesverfassung die Möglichkeit der Vergesellschaftung vor“, erläuterte Anna Conrads.  Gerade hinsichtlich des ökologischen Umbaus der Verkehrswege sei es eine gesellschaftlich richtige Entscheidung, das hierfür nötige Know-How im Lande zu halten. „Eine Vergesellschaftung bietet TSTG die Möglichkeit, auch langfristigere Betriebsziele zu verfolgen.“ Anna Conrads forderte von der Landesregierung, durch möglichst hohen politischen Druck den drohenden Verlust industrieller Arbeitsplätze abzuwenden. „Tatkraft muss sie nun im Umgang mit Voestalpine zeigen – und nicht nur auf Plakaten“, so Conrads.