Wolfgang Huste Polit- Blog

Es ist nichts „heimelig“ an Asylbewerberheimen! Von Wolfgang Huste

Donnerstag, 30. Oktober 2014 von Huste

Ich mag das Wort „Asylbewerberheim“ nicht. Mit dem Begriff „Heim“ verbindet man Geborgenheit, Gemütlichkeit, eben etwas „Heimeliges“, ein Ort, an dem man gerne ist, der auch menschliche Wärme ausstrahlt. Bei dem Begriff „Kinderheim“ haben viele Betroffene, die lange Zeit in einer solchen Einrichtung leben mussten, oftmals sehr schlechte Erinnerungen. Der Künstler Conrad Felixmüller und andere seiner Zeitgenossen sagte stattdessen treffender: „Kinderbewahranstalt“. Sein Gemälde „Kinderbewahranstalt“ zeigt, was hinter diesem Begriff steckt, siehe hier:  http://www.musee-imaginaire.de/mus_neu/lesesaal/lesesaal-f/felixmueller/9241_werk.htm. Die Unterkünfte, in denen die Asylbewerber untergebracht sind, sind alles andere als „heimelig“. Sie sind oftmals in einem katastrophal schlechten Zustand, sind überbelegt und weisen diverse große Mängel auf. Des öfteren funktionieren dort die Heizungen nicht einwandfrei oder überhaupt nicht. Das Essen für die Asylbewerber ist in der Regel von minderer Qualität. Mein Vorschlag: Statt „Asylbewerberheim“ sollten wir zukünftig schlicht und sachlich „Asylunterkunft“ sagen/schreiben oder „Sammelunterkunft“.

Plädoyer für ein politisches Zweckbündnis zwischen progressiven PalästinenserInnen und KurdInnen in Deutschland und anderswo! Utopie oder reale Möglichkeit? Von Wolfgang Huste

Mittwoch, 29. Oktober 2014 von Huste

Es wäre großartig, wenn sich fortschrittliche PolitikerInnen und VertreterInnen von NGO’s, respektive von progressiven politischen Organisationen und Gruppen, dafür einsetzen, dass der progressive, „weltlich“ orientierte Teil der PalästinenserInnen in Deutschland sich mit den Kurdinnen und Kurden in Deutschland (und anderswo!) sehr bewusst verbündet, mit der allgemeinen, politischen Forderung: „Gemeinsam kämpfen für autonome, selbst verwaltete, radikal demokratische Strukturen! Gemeinsam kämpfen wir für unser Recht auf eigene Kultur, auf Selbstbestimmung!“. Wahrscheinlich wird ein solches Bündnis vorerst eine Utopie bleiben, weil Israel die Kurden ideell und finanziell unterstützt, nach dem Motto: „Der Feind meines Feindes ist mein Freund!“. Es ist eher unwahrscheinlich, dass die SprecherInnen der Kurden sich öffentlich von der israelischen Regierung distanzieren. Andererseits: Beide Seiten wünschen sich autonome, demokratische, selbst verwaltete Strukturen. Beide Seiten werden in diesem Bestreben von reaktionären, pro kapitalistischen Kräften nicht nur behindert, sondern massiv unterdrückt, auch mit blanker Gewalt! Ein Zusammengehen wäre für beide Seiten ein politischer Synergismus und eine politische Symbiose zugleich, eine beidseitige, klassische „Win-Win-Situation“. Die internationale Solidarität zwischen den Völkern muss auch im Alltag gelebt und offensiv gezeigt werden! Egoistische Ziele sollten dabei auf beiden Seiten keinen Platz finden! Auch hier gilt sinngemäß: Eine Faust ist eine andere Qualität als fünf einzelne, isolierte Finger! Die politische Wirkkraft, was die allgemeine Öffentlichkeitsarbeit angeht, würde sich dadurch für beide Seiten enorm verstärken. Finanzielle Ressourcen innerhalb der Öffentlichkeitsarbeit könnte und sollte man dann gemeinsam nutzen. Es kann und darf nicht sein, dass rechtsradikale Hooligans, Rocker, Reaktionäre, Rassisten und die Extremisten der Mitte sich vereinigen, um „Ausländer“ und „Linke“ zu bekämpfen- wogegen die PalästinenserInnen und KurdInnen  isoliert voneinander kämpfen,  statt für ihre (eigentlich) gemeinsame Sache! Beide Seiten – so meine kleine Anregung – sollten durch Gespräche ausloten, inwiefern eine Zusammenarbeit Sinn macht, wo man gemeinsame Aktionen durchführen kann, wie ein solches Zweckbündnis konkret aussehen kann/sollte.

Droht uns wieder ein autoritärer, rechtsradikaler Staat? Von Wolfgang Huste

Dienstag, 28. Oktober 2014 von Huste

Zur „Randale“ der rechtsradikalen und rassistischen Hooligans in Köln und anderswo nur folgendes: Ich werte es als ein schweres Verbrechen, als eine provozierende Frechheit,  nicht nur als eine tiefe Dummheit, solche rechtsradikalen und fremdenfeindlichen  Aufzüge gesetzlich zuzulassen, sie sogar mittels Richterspruch und Polizei zu schützen! Es ist pervers, wenn man diejenigen schützt, die die Demokratie aus tiefstem Herzen hassen und bekämpfen, die sie abschaffen wollen, die bereit sind, anders denkende Menschen schwer zu verletzen und auch im Namen ihrer zutiefst menschenfeindlichen Ideologie zu töten! Es gibt eine (falsch verstandene!) Toleranz gegenüber dem Bösen, die an Selbstmord grenzt! Wer gegenüber dem Bösen tolerant ist, ist selber böse, weil er ohne Not dem Faschismus, dem Terror und Rassismus, Tür und Tor öffnet! Auch hier gilt der Satz: „Wer schweigt, stimmt zu!“. Nun ist erst recht Widerstand gegen jegliche (!) faschistischen und/oder rassistischen Aufzüge angesagt! Kerzchen halten und Liedchen singen bringen uns nicht weiter, um Faschisten und Rassisten nachhaltig zu beeindrucken. Solche „Aufmärsche“ dürfen zukünftig nicht zugelassen werden, weil sie die Demonstrationsfreiheit nicht nur missbrauchen, sondern auch ad absurdum führen! Denen geht es keinesfalls um die „Meinungsfreiheit“. Hier handelt es sich eindeutig um kriminelle Elemente, die andere Menschen terrorisieren, teilweise schwer verletzen und hier und da sogar gezielt töten! Nur scheinbar ging und geht es  dem braunen Mob um die Salafisten. In Wirklichkeit ging es dem braunen Mob nur um das Ausleben von Aggressionen, die sich gegen „Ausländer“, gegen Linke, gegen demokratisch gesinnte Menschen im allgemeinen richteten und richten. Was in Köln und anderswo aufmarschierte, teilweise sogar nachts, wieder in Form von Fackelzügen, hat schon damals Karl Marx und Friedrich Engels treffend als „Lumpenproletariat“ bezeichnet und auch wissenschaftlich exakt  beschrieben (siehe bei Wikipedia unter dem Begriff „Lumpenproletariat“).

Das Einfache und Richtige ist schwer zu machen! Von Wolfgang Huste

Mittwoch, 22. Oktober 2014 von Huste

Die Menschen brauchen keine Götter, keine Religionen. Sie brauchen vielmehr andere, antikapitalistische, pro sozialistische und radikal demokratische Verhältnisse! Erst dann ist der Mensch wirklich frei, erst dann kann er sich auch frei, in einem schöpferischen Sinne, entfalten. Wir brauchen gesellschaftliche Verhältnisse ohne Ausbeutung, ohne Unterdrückung, ohne Kriege, ohne Massenentlassungen und Hunger. Wir brauchen Verhältnisse, die frei sind von der allgemeinen Verelendung von Individuen und ganzen Staaten. Erst dann wird es auch „andere“, solidarisch und sehr bewusst handelnde Menschen geben und eine Gesellschaft, in der für alle und von allem genug vorhanden ist. Dazu gehören: Eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenloser Zugang zu kulturellen Einrichtungen, eine gute Berufsausbildung, ein umfassendes Studium ohne Studiengebühren, ein gesellschaftlich sinnvoller Beruf, der wiederum sinnvolle, umweltverträgliche Werte und Waren für alle schafft; Werte und Waren, die sich finanziell alle (!) leisten können, bis hin zur kostenlosen Wohnung, bis hin zu einer umfangreichen, sozialen Absicherung von der Wiege bis zur Bahre. Nur dann hat der Mensch die reale Möglichkeit, sich schöpferisch und nicht entfremdet zu entfalten, im Sinne einer universell gebildeten, sozialistischen Persönlichkeit. Erst dann ist er wirklich „Mensch“, statt nur verwertbares, unkritisches und entpolitisiertes „Humankapital“.

Türkei: 31 Menschen bei Solidaritätsprotesten für Kobane getötet

Montag, 13. Oktober 2014 von Huste

31 Menschen wurden in der Türkei seit dem 6. Oktober bei den Protesten gegen die Politik der türkischen Regierung bezüglich der Angriffe des Islamischen Staates (IS) auf Kobane getötet. Die meisten von ihnen wurden von türkischen Polizisten, Mitglieder der Hisbullah, Rassisten und Anhängern des IS erschossen. 351 Personen wurden verletzt, 1024 festgenommen. Der Innenminister der Türkei versuchte die Proteste und Auseinandersetzungen heute den Oppositionsparteien CHP und HDP anzulasten und sprach von Protesten und Ausschreitungen einer marginalen Gruppe. Staatspräsident Erdogan kündigte am Sonntag die Verschärfung von Gesetzen an, um Proteste, die er als von „Lumpen“ durchgeführt bezeichnet, besser bekämpfen zu können.

Das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit „Civaka Azad“ veröffentlichte einen Text unter Mitwirkung von Murat Cakir und Errol Babacan

Montag, 13. Oktober 2014 von Huste


Kampf um Kobanê, Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität

Grenze_KobaneVon Errol Babacan und Murat Çakır,   Infobrief Türkei, 09.10.14

Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität.

An die Rechtsradikalen, Reaktionären und Rassisten! Von Wolfgang Huste

Mittwoch, 08. Oktober 2014 von Huste

So mancher „reinrassige Ur- Deutsche“ sollte mal gutes Deutsch lernen oder zumindest ein paar Sätze türkisch, zum Beispiel an einer Volkshochschule. Integration ist keine Einbahnstraße! Wie sollen sich Einwanderer in Deutschland integrieren können, wenn Rechtsradikale, Rassisten, Reaktionäre und volkstümelnde Spießer das gar nicht wollen, das gar nicht zulassen, nur unter ihresgleichen bleiben? Oftmals wird gesagt, dass der Staat kein Geld hat, um die Einwanderer zu versorgen. Denen antworte ich: Geld ist genug da, wie Dreck! Es würde für alle reichen, wenn der Staat das öffentliche Geld in erster Linie nicht in die Taschen der Privaten, der Konzerne und Banken, stopfen würde. Das Geld sollte weit eher ins Soziale und in die Kulturpolitik fließen, ebenso in den Ausbau der Infrastruktur, in den Öffentlichen Verkehr, in den Naturschutz, in einen kostenfreien Sprachunterricht, in das öffentliche Gesundheitswesen, überhaupt in Projekte, die allen (!) zugute kommen. Und was wird uns stattdessen von der herrschenden Elite, von den neoliberalen, marktradikalen Politikerinnen und Politikern „geliefert“, insbesondere von den Rechten? Unter anderem Sozialabbau, Massenentlassungen, eine allgemeine Umverteilung von unten nach oben. Deshalb lieber nach oben treten, in Richtung der Steuerhinterzieher, der Ausbeuter!

Kobani: Brecht das Schweigen! Von Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE

Mittwoch, 08. Oktober 2014 von Huste

In der Nacht zum Dienstag sind die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) erstmals in das Zentrum der seit drei Wochen belagerten kurdischen Stadt Kobani im Norden Syriens vorgedrungen. Mehrere Stadtviertel stehen bereits unter Kontrolle des IS, es kommt zu erbitterten Straßenkämpfen. Die Verteidigerinnen und Verteidiger von Kobani – die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPG, Guerillakämpfer der PKK, Tausende Freiwillige aus der Türkei und den Einwohnern von Kobani – haben zu ihrem Schutz nur leichte Waffen. „Sie haben nichts außer ihrem Mut und ihrer Kalaschnikow“, schildert ein Arzt die Situation vor Ort. Ohne panzerbrechende Waffen und Hilfe von außen bleibt den Verteidigern von Kobani bald nur noch die Selbstaufopferung, um den IS zu stoppen. Am Sonntag sprengte sich eine YPG-Kommandantin inmitten einer IS-Stellung in die Luft. Sie zerstörte einen Panzer und tötete zahlreiche IS-Kämpfer.
Seit einer Woche sind türkische Panzer entlang der Grenze stationiert. Brutal gehen Armee und Polizei gegen Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten vor, die sich mit den Verteidigern von Kobani solidarisieren. Die türkische Armee verhindert, dass weitere Freiwillige aus der Türkei nach Kobani gelangen können, um sich den YPG anzuschließen. Gleichzeitig können weiterhin IS-Kämpfer unter den Augen der Armee die Grenze überqueren, es gibt zudem weitere Berichte über Waffen- und Munitionslieferungen. Die offene Unterstützung des IS durch den NATO-Partner Türkei hat selbst US-Vizepräsident Joe Biden thematisiert – um sich kurz darauf bei Präsident Erdogan für eine solche Bemerkung zu entschuldigen. Das türkische Parlament hat die Regierung jetzt ermächtigt, eine mit Hilfe der Armee eine Sicherheitszone im Norden Syriens zu schaffen. Offen spricht die AKP-Regierung unter Präsident Erdogan aus, dass sich eine solche Sicherheitszone nicht nur gegen den IS sondern auch gegen die PKK – und damit gegen die Selbstverwaltung in Rojava – sowie die syrische Regierung richten soll. Mit der weiteren Unterstützung des IS will Ankara zuerst Kobani sturmreif schießen und die Bevölkerung zur Flucht treiben, um sich dann als Retter zu inszenieren und in den Norden Syriens einschließlich Teilen von Rojava einzumarschieren und die Selbstverwaltung in Rojava zu zerschlagen. Auch die USA scheinen diesem Plan nicht abgeneigt.
Bislang zeigte sich die Luftangriffe der US-geführten Anti-IS-Allianz in Syrien wenig effektiv. Die Mehrzahl dieser Angriffe scheint eine strategische Ausrichtung zu haben und sich etwa gegen Ölförderanlagen unter Kontrolle des IS zu richten. Durch einige dieser Luftangriffe etwa auf die IS-Hauptstadt Raqqa wurden die dort stationierten IS-Einheiten geradezu in Richtung Kobani gedrängt, so dass sich dort die Angriffe weiter verstärkten. Die wenigen Luftangriffe auf Ziele rund um Kobani – es soll sich um eine einstellige Zahl von Angriffen handeln, konnten die Belagerung der Stadt bislang nicht aufbrechen. Erst vier Stunden nach dem Einmarsch des IS in Kobani erfolgten einige wenige Luftangriffe auf IS-Einheiten im Norden der Stadt. Obwohl die ja schon aus der Türkei sichtbaren Kampfpanzer des IS für zielgenaue Luftangriffe ein leichtes Ziel sein müssten, wurden sie bislang kaum attackiert. Zudem haben die YPG ihre Bereitschaft erklärt, der Anti-IS-Allianz genaue Zieldaten der IS-Stellungen zu übermitteln. Doch die USA lehnen eine Kooperation mit den YPG gegen den IS ab – schließlich gilt die YPG als ein Arm der auf den Terrorlisten von EU und USA geführten PKK.
Es ist offensichtlich: die USA wollten eine Eroberung von Kobani gar nicht verhindern. Verwunderlich ist dies allerdings nicht. Schließlich steht Kobani– wie Rojava insgesamt – für eine gesellschaftliche Alternative zu imperialistischer Dominanz im Nahen Osten. Mit der demokratischen Selbstverwaltung, die in basisdemokratischen Räten alle Bevölkerungsgruppen einbezieht und rechtlich gleichstellt, wird mit dem 100-jährigen Prinzip von Teile-und-Herrsche, des Aufhetzens von Völkern, Ethnien und Religionsgruppen, mit religiöser und nationaler Unterdrückung in monolithischen Staaten gebrochen – eines Prinzips, dessen Nutznießer stets die westlichen Großmächte waren und sind. Kobani war die erste Stadt in Rojava, in der im Juli 2012 die Bevölkerung in einer unblutigen Revolution die Kontrolle übernahm und sich in Volksräten organisierte. Kobani damit auch ein Symbol für einen neuen selbstbestimmten demokratischen Nahen Osten – und dieses Symbol soll zerstört werden, ehe es auf die ganze Region ausstrahlt.

Kurdische Jugendgruppe besetzt CDU- Parteibüro in Dortmund

Montag, 06. Oktober 2014 von Huste

Stoppt die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Katar, Kuwait und alle die den IS unterstützen – Unterstützt den Widerstand in Kobanê – Erklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan- YXK und der Cîwanên Azad

An die Presse und Öffentlichkeit!

Um gegen die Barbarei des IS zu protestieren und uns mit dem Widerstand in Kobanê zu solidarisieren haben wir als YXK-Verband der Studierenden aus Kurdistan und Cîwanên Azad eine Aktion des zivilen Ungehorsam in Form eines Sitzstreiks in der CDU-Zentrale in Dortmund begonnen. Die Aktion wird unterstützt von SolidNRW & Young Struggle.

 

Absolut unbegreiflich. Paul Craig Roberts, US-Ökonom und Staatssekretär unter Ronald Reagan, veröffentlichte am Donnerstag auf seiner Webseite einen Kommentar zur Rede von US-Präsident Barack Obama vor der UN-Generalversammlung:

Mittwoch, 01. Oktober 2014 von Huste

Obamas Rede vor der UN-Vollversammlung am 24. September in New York ist die absurdeste Sache, die ich in meinem ganzen Leben gehört habe. Es ist absolut unbegreiflich, daß der Präsident der Vereinigten Staaten sich vor die gesamte Weltgemeinschaft stellte, um Dinge zu erzählen, von denen jeder weiß, daß es sich um eklatante Lügen handelt, wobei er zugleich Washingtons Doppelmoral demonstrierte und seine Überzeugung, daß nur die Vereinigten Staaten als die außergewöhnliche und unverzichtbare Nation das Recht haben, jederzeit das Völkerrecht zu verletzen. Noch erstaunlicher war es, daß nicht jeder der Anwesenden aufstand und die Versammlung verließ. (…)

Der Rest von Obamas Rede war völliger Schwachsinn (…). Es ist unmöglich, unter den absurden Aussagen in Obamas Rede die unverschämteste Lüge herauszusuchen. Vielleicht ist es die: »Die russische Aggression in Europa erinnert an die Zeiten, als große Nationen bei der Verfolgung ihrer territorialen Ausdehnung kleine Staaten zertraten.« Oder ist es diese? »Nachdem die Menschen in der Ukraine zu populären Protesten und Reformen aufgerufen hatten, floh ihr korrupter Präsident. Gegen den Willen der Regierung in Kiew wurde die Krim annektiert. Rußland überhäufte die Ostukraine mit Waffen, stachelte gewalttätige Separatisten auf, und in dem Konflikt wurden Tausende getötet. Als eine zivile Passagiermaschine über dem von prorussischen Kräften kontrollierten Gebiet abgeschossen wurde, weigerten sie sich tagelang, den Zugang zur Absturzstelle zu ermöglichen. Und als die Ukraine begonnen hatte, wieder die Kontrolle über ihr Territorium zurückzugewinnen, hat Rußland all seine Zurückhaltung bei der Unterstützung der Separatisten fallen gelassen und ist mit seinen Truppen über die Grenze einmarschiert.«

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